Obdachloseneinrichtungen Die Bestimmung eines Gebäudes oder einer Wohnung zum Zweck der Obdachlosenunterkunft erfolgt durch die Gemeinde in Form der Widmung. Durch diese Widmung wird die Zweckbestimmung der [...] erstellt. Das Ergebnis zusammengefasst: Die Festlegung des geplanten Flugverfahrens wäre nicht rechtssicher, nach Auffassung der Juristen sogar rechtswidrig. Unter Anlegung der in Rechtsprechung und Literatur [...] ergibt sich, dass die Festlegung jeder der vier Varianten des geplanten Flugverfahrens nicht auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 15.09.1987 erfolgen darf. Die Festlegung würde jedenfalls gegen[mehr]

Telefon-Netze betroffen sind? Wie setzen wir dann einen Notruf an Feuerwehr, Rettungsdienst oder Polizei ab? Was machen wir, wenn der Wohnort evakuiert werden muss? Und wie versorgen wir uns mit lebenswichtigem [...] kann es zu einem Notfall kommen, in dem Sie Hilfe der Feuerwehr, des Rettungsdienstes oder der Polizei benötigen. Wenn das Telefonieren nicht mehr funktioniert, können Sie Ihre Notfallmeldung bei Ihrem [...] orgung mit Trinkwasser und Toiletten Möglichkeit zum wettergeschützten, wärmenden Kurzaufenthalt Häufig gestellte Fragen Was sind Notfalltreffpunkte? Die Notfalltreffpunkte in Aichtal sind Anlaufstellen[mehr]

Altakten werden eingescannt, neue Akten gleich elektronisch angelegt. Auch wenn es aufgrund gesetzlicherVorschriften in der Verwaltung nie „ganz papierfrei“ gehen wird: Spätestens Ende 2026 dürften sämtliche [...] Europäische Union im EU AI Act fordert. So wird den Mitarbeitenden in Kürze ein eigenes „Stadt-GPT“ zur Verfügung stehen. Damit können Texte generiert, Anfragen schneller beantwortet, der Verwaltungsalltag insgesamt [...] Reisepass? Welche Schulen gibt es in Aichtal? Der Chatassistent bietet seine Hilfe aber auch bei der Vereinbarung von Terminen an. In Arbeit, aber noch nicht freigeschaltet ist Locaboo, das neue Hallenbelegungs-Tool[mehr]

mit folgenden Regelungen: Anzeige vorübergehendes Gaststättengewerbe aus besonderem Anlass § 2 Abs 2 LGastG Das gilt künftig auch für vorübergehende Gaststätten ohne Alkoholausschank, Ausnahme für Vereine [...] in deren Gebiet Sie vorübergehend gastgewerblich tätig werden wollen. In Aichtal ist dies unser Ordnungsamt, Frau Reeh per Mail daniela.reeh@aichtal.de oder telefonisch 07127/5803-403 Wann? Die Anzeige hat [...] wollen, gehen Sie bitte auf die zuständige Gemeinde zu. Diese kann Ausnahmen vor der Zwei-Wochen Frist gewähren. Der Betrieb eines vorübergehenden Gaststättengewerbes ist in Baden-Württemberg nur aus [mehr]

seitigung – Beauftragung Neuinstallation Mess- und Regeltechnik RÜB I Die Firma Eggs wird mit den Arbeiten zur Nachrüstung der Mess- und Regeltechnik am Regenüberlaufbecken I (alte Kläranlage Grötzingen) [...] Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung gemäß dem beiliegenden Entwurf wird zugestimmt. Die Satzungen werden an anderer Stelle in diesem Amtsblatt sowie auf der Homepage bekanntgemacht. TOP 6 Freiwillige [...] im Amtsblatt der vergangenen Woche sowie auf der Homepage bekanntgemacht) In Anlehnung an den § 44 Absatz der Gemeindeordnung Baden-Württemberg wird beschlossen, dass folgende Sachverhalte nicht zu einer[mehr]

Bildungsstand sowie zum Migrationshintergrund erhoben. Rechtsgrundlage für die Durchführung ist das Gesetz über die Dialogische Bürgerbeteiligung vom 4. Februar 2021 (GBl. 2021, S. 118). Dieses ist abrufbar[mehr]

online Ihren Ter- min buchen. Gerne können Sie auch telefonisch unter Tel. 07127/5803-8100 einen Terminvereinbaren. Für die Abho- lung von Ausweisen und Reisepässen ist keine Terminverein- barung notwendig [...] Euro ausgelobt, sofern der Hinweis zur Ermittlung der Verursacher führt. Bitte melden Sie sich unter Telefon 07127 5803400 oder per E-Mail an Ordnungsamt@aichtal.de und helfen Sie uns bei der Aufklärung [...] bitte ich Sie, vorab einen Termin unter Anga- be des jeweiligen Anliegens telefonisch unter Telefonnummer 07127 5803-1200 oder per E-Mail buergermeister@aichtal. de zu vereinbaren. Ich freue mich darauf,[mehr]

Grabpflege, stehen in der Satzung der jeweiligen Friedhofsverwaltung. Für Ort, Art und Durchführung der Bestattung ist der Wille des Verstorbenen maßgebend, soweit gesetzlicheBestimmungen oder zwingende öffentliche [...] Tuch in einer Grabstätte. Der oder die Verstorbene wird in einem Sarg beziehungsweise Tuch in der Regel in einem Reihen- oder Wahlgrab auf dem Friedhof beigesetzt. Grundsätzlich dürfen für die Erdbestattung[mehr]

NetCom BW zu den Bürgerfragen. Ergänzend steht die rechtliche Einordnung der Gigabit Region Stuttgart zum BGH-Urteil vom 8. Januar 2026 zur Verfügung. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowohl die [...] die parallelen Ausbauabsichten von NetCom BW und Deutscher Telekom. Viele Fragen betrafen die Koordination der Bauarbeiten, mögliche doppelte Tiefbauarbeiten, Vertragslaufzeiten, Hausanschlüsse, Open Access [...] Beginn von Vertragslaufzeiten und mögliche Bindungen. Die Gigabit Region Stuttgart hat hierzu eine rechtliche Einordnung vorbereitet, die nun ebenfalls veröffentlicht wird. Da nicht alle Punkte an diesem Abend[mehr]

Esslingen-Nürtingen sowie den kommunalen Wirtschaftsförderungen. Grundlage ist eine öffentlich-rechtlicheVereinbarung, die die gegenseitige Anerkennung der Ausweise im gesamten Landkreis sicherstellt. Wie kann [...] neuen Handwerkerparkausweis entfällt die Notwendigkeit, für jeden Einsatzort eine separate Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Stattdessen ermöglicht der Ausweis das Parken im gesamten Landkreis Esslingen [...] in deren Bezirk erstmals vom Handwerkerparkausweis Gebrauch gemacht werden soll. Letztgenannte Zuständigkeit ist bei Betrieben mit Hauptsitz außerhalb des Landkreises Esslingen maßgeblich. Je nach Ort sind[mehr]