der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 3. Mai 2017 folgende Satzung beschlossen, zuletzt geändert durch Änderu [...] Vorauszahlung zum nächsten Vorauszahlungszeitpunkt § 4 Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Aichtal[mehr]

aufgrund Beschlusses der Verbandsversammlung zur Änderung der Satzung vom 31.03.2025 die nachfolgende Satzung öffentlich bekannt. Die Satzung tritt zum 11.02.2017 in Kraft. S a t z u n g des Wasserverbands [...] ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts im Sinne des Wasserverbandsgesetzes vom 12. Februar 1991 (BGBl. S. 405) sowie des hierzu ergangenen Ausführungsgesetzes für Baden-Württemberg (BW AGWVG) vom [...] . Er verwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst. Er kann nach Maßgabe landesrechtlicher Vorschriften Dienstherr von Beamten im Sinne des Beamtenrechtsrahmengesetzes sein. (4) Das Verbandsgebiet ergibt[mehr]

öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 sind wir bemüht, unsere Websites und mobilen Anwendungen (Apps) im Einklang mit den Bestimmungen in Einklang mit § 10 Absatz 1 des Landes-Behinderten [...] folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise vereinbar. Unvereinbarkeit mit der BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden Gründen nicht bar [...] gleichstellungsgesetzes (L-BGG) barrierefrei zugänglich zu machen. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus §§ 3 Absätze 1 bis 4 und 4 der BITV[mehr]

S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ [...] 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 20.11.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 43 der Satzung über die öffentliche [...] Vorauszahlung zum nächsten Voraus- zahlungszeitpunkt. § 4 Diese Satzung tritt am 01. Januar 2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-W[mehr]

etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefonisch unter Tel. 07127/5803-14 oder 5803-16 einen Terminvereinbaren. Für die Abholung von Ausweisen und Reisepässen [...] noch nicht vollen- det haben, maßgeblich. Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, ver- pflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten [...] Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes i.V.m § 36 Abs. 2 Satz 1 BMG jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit[mehr]

3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394), i.V. mit § 4 GemO hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 21. Mai 2025 folgende Veränderungssper- re als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der V [...] vor dem Inkrafttreten der Veränderungs- sperre baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungs- rechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor [...] https://www.etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefonisch un- ter Tel. 07127/5803-14 oder 5803-16 einen Termin vereinba- ren. Für die Abholung von Ausweisen und[mehr]

AICHTAL Reisezeit – bitte vereinbaren Sie einen Termin im Einwohnermeldeamt Liebe Bürgerinnen und Bürger, um lange Wartezeiten zu vermeiden, bit- ten wir Sie vorher einen Termin zu verein- baren. Diesen [...] standes an, daher freuen wir uns über eure rege Teilnahme! Tagesordnung: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Stimmberechtigung 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Hauptversamm- [...] Vorstandes und der Kassenprüfer (*) 9. Festsetzung der Beiträge und Aufnahmegebühren 10. Änderung der Satzung 11. Durchführung von Ehrungen gem. § 9 der Satzung 12. Behandlung der vorliegenden Anträge[mehr]

etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefonisch un- ter Tel. 07127/5803-14 oder 5803-16 ei- nen Terminvereinbaren. Für die Abholung von Ausweisen und Reisepässen [...] aufgrund Beschlusses der Verbandsversammlung zur Ände- rung der Satzung vom 31.03.2025 die nachfolgende Satzung öffentlich bekannt. Die Satzung tritt zum 11.02.2017 in Kraft. Der Wasserverband Aich hat seinen [...] Bioabfallverordnung in Kraft. Dies bringt eine verstärkte Kontrolle der korrekten Befül- lung der Biotonne mit sich, denn die neue Verordnung sieht vor allem geringere Grenzwerte für Fehlwürfe bei der[mehr]

Bürgermeister Kurz verwies darauf, dass diese regelmäßig im Amtsblatt veröffentlicht werden. Spielplatz Harthäuser Straße Bei diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Kurz die Jugendreferentin [...] Tätige Der Gemeinderat der Stadt Aichtal hatte zuletzt 2012 die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige angepasst. Diese Satzung sollte nun an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden, also [...] beschloss der Gemeinderat die vorgelegte Satzung mit einer kleinen Klarstellung für den Fall der Verhinderung von Gemeinderäten. Auf die Bekanntmachung der Satzung an anderer Stelle in diesem Amtsblatt wird[mehr]

Obdachloseneinrichtungen Die Bestimmung eines Gebäudes oder einer Wohnung zum Zweck der Obdachlosenunterkunft erfolgt durch die Gemeinde in Form der Widmung. Durch diese Widmung wird die Zweckbestimmung der [...] erstellt. Das Ergebnis zusammengefasst: Die Festlegung des geplanten Flugverfahrens wäre nicht rechtssicher, nach Auffassung der Juristen sogar rechtswidrig. Unter Anlegung der in Rechtsprechung und Literatur [...] ergibt sich, dass die Festlegung jeder der vier Varianten des geplanten Flugverfahrens nicht auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 15.09.1987 erfolgen darf. Die Festlegung würde jedenfalls gegen[mehr]