wünschte ihm für sein Amt alles Gute und viel Erfolg. Benutzungs- und Gebührenordnung Kindertagesstätten Die Benutzungs- und Gebührenordnung der Aichtaler Kinder- tageseinrichtungen soll mit Beginn des Kin [...] ist. Auch mit den geplanten Gebührenerhöhungen wird sich der Kostendeckungsgrad, der derzeit bei 12 % liegt, in den kom- menden Jahren nicht erhöhen. Eine Gebührenerhöhung ist deshalb unumgänglich. Bü [...] es wurde also be- schlossen, die Betreuungsgebühren der städtischen Kitas zum 01.09.23 pauschal um 8,5 % anzuheben. Der vorliegenden Be- nutzungs- und Gebührenordnung KiTa wurde zugestimmt. Sie wird an[mehr]

Hallenbades werden Benut- zungsgebühren (Badegebühren) nach den folgenden Bestim- mungen erhoben. § 2 Gebührenpflichtiger, ermäßigter Personenkreis (1) Zur Zahlung der Gebühren ist verpflichtet, wer das [...] haben, nach Vorlage eines gültigen Ausweises, eine ermäßigte Ge- bühr zu entrichten. § 3 Gebührensätze 1. Die Gebühren für den öffentlichen Badebetrieb betragen: Einzelkarten für Erwachsene 4,50 € für Jugendliche [...] unseren Bürgern ein sicheres Zuhause bieten. Mit dem neuen Frühwarnsystem können wir einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Sachschäden und Verletzungen ver- mieden werden. Wir hoffen, dass wir in Zukunft[mehr]

beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amts- handlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder eine Verwaltungsgebühr bestimmt noch Gebührenfreiheit vorgesehen [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwal- tungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Stadt. § 2 Gebührenfreiheit (1) Gebühren werden nicht erhoben für Amtshandlungen, die 1. Angelegenheiten [...] men hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem[mehr]

beschlossen: § 1 Gebührenerhebung 1. Für die Überlassung der Festhalle Aich oder der Mehrzweckhalle Grötzingen erhebt die Stadt Aichtal Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Gebührensatzung. 2. Es gilt die [...] jeweiligen Fas- sung. § 2 Gebührenschuldner 1. Schuldner der Gebühren ist der Veranstalter und der Antragsteller. 2. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührenfreiheit 1. Die Hallen samt [...] der Stadt Aichtal ohne Bewirtung sind gebührenfrei. § 4 Benutzungsgebühren 1. Für die Überlassung der Hallen bis 2.00 Uhr werden nachfolgend aufgeführten Gebühren erhoben: Mehrzweckhalle (einschl. Foyer[mehr]

Gesamtschuldner. § 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe (1) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Gebühr ist der überlassene Wohnplatz. (2) Die Gebühr einschließlich der Betriebskosten beträgt 285 Euro pro [...] der Gebühr nach Absatz 2 nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen-[mehr]

verkaufen, im eigenen Unternehmen einsetzen oder eine oder mehrere Lizenzen vergeben). Patente sind mit Gebühren verbunden, die sich gerade für Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder und kleine Unternehmen nicht[mehr]

Vorhaben wird von der Stadt gemeinsam mit engagierten Partnern vor Ort getra- gen – und lebt auch vom Beitrag der Bürgerschaft. Wer das Projekt unterstützen möchte, findet weitere Informationen sowie die Möglichkeit [...] passiert und wie sich das Bild ste- tig verändert. Die Kinder empfinden es als positiv, durch ihren Beitrag an der Leinwand andere auch zum Weitermalen zu inspirieren und schätzen die Bildantworten, die sie [...] 8:00 Uhr sowie an Feiertagen gilt die Nummer des Ärztlichen Bereit- schaftsdienstes: 116 117 (kostenfrei) Die bisherige Nummer des allgemeinärzt- lichen Bereitschaftsdienstes entfällt. Bereitschaftspraxis[mehr]

Grundstücke im Einzelfall über 50.000 EUR 14. Übernahme sonstiger vertraglicher Verpflichtungen im Betrag oder mit einem Wert über 50.000 EUR 15. Beschlussfassung über sonstige Angelegenheiten, die wegen [...] Grundstücke (im Einzelfall bis 50.000 EUR) • Übernahme sonstiger vertraglicher Verpflichtungen im Betrag oder mit einem Wert bis zu 50.000 EUR im Einzelfall, wenn im Haushaltsplan entsprechende Deckungsmittel [...] Erhebung der Verbandsbeiträge kann Stellen außerhalb des Verbandes übertragen werden. (3) Wer seinen Beitrag nicht rechtzeitig leistet, hat einen Säumniszuschlag zu zahlen. Der Säumniszuschlag beträgt 1 v.[mehr]

Tipp: Wenn Sie sich die Gebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuung aufgrund Ihrer finanziellen Verhältnisse nicht leisten können, können Sie beantragen, dass die Gebühr ganz oder teilweise erlassen[mehr]

90-minütigen Bera- tungsgespräch (für Paare 120 Minuten) die persönliche Vorsor- gesituation und zeigen kostenlos, anbieterunabhängig sowie produktneutrale Strategien auf, um eine ausreichende Alters- vorsorge [...] Montag, 8:00 Uhr sowie an Feiertagen gilt die Nummer des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes: 116 117 (kostenfrei). Die bisherige Nummer des allgemeinärzt- lichen Bereitschaftsdienstes entfällt. Bereitschaftspraxis [...] Augenärztlicher Notfalldienst Augen-, Kinder- und HNO-ärztliche Not- falldienste: 116 117 (Anruf ist kostenlos) Informationen zu Öffnungszeiten und Anschrift der jeweiligen Notfallpraxis fin- den Sie unter [mehr]