mit folgenden Regelungen: Anzeige vorübergehendes Gaststättengewerbe aus besonderem Anlass § 2 Abs 2 LGastG Das gilt künftig auch für vorübergehende Gaststätten ohne Alkoholausschank, Ausnahme für Vereine [...] in deren Gebiet Sie vorübergehend gastgewerblich tätig werden wollen. In Aichtal ist dies unser Ordnungsamt, Frau Reeh per Mail daniela.reeh@aichtal.de oder telefonisch 07127/5803-403 Wann? Die Anzeige hat [...] wollen, gehen Sie bitte auf die zuständige Gemeinde zu. Diese kann Ausnahmen vor der Zwei-Wochen Frist gewähren. Der Betrieb eines vorübergehenden Gaststättengewerbes ist in Baden-Württemberg nur aus [mehr]

Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 2 Absatz 3 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetzes dürfen die Meldebehörden bei Wahlen und Abstimmungen, an denen [...] Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetzes (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und [...] für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58b des Soldatengesetzes (SG) können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten[mehr]

2024: Satzung Schulkindbetreuung Satzung zur Schulkindbetreuung (PDF-Dokument, 303,54 KB) Amtliche Bekanntmachung vom 23.07.2024: Satzung über Kindergartenbenutzungs- und GebührenordnungSatzung über [...] vom 10.11.2025: Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen ab 01.01.2026 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Aichtal [...] KB) Amtliche Bekanntmachung vom 21.03.2024: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (A[mehr]

Satzungen und Richtlinien auf einen Blick Nachfolgend stehen Ihnen die verschiedenen Satzungen, Richtlinien und Ordnungen der Stadt Aichtal zur Verfügung. Als Satzungen werden rechtliche Normen bezeichnet [...] , 396,96 KB) G Gebührenordnung MiA Cafe in der Mehrzweckhalle Grötzingen (PDF-Dokument, 212,01 KB) Gebührensatzung Festhalle und Mehrzweckhalle (PDF-Dokument, 39,15 KB) Gebührensatzung Hallenbad Neuenhaus [...] nt, 51,87 KB) O Satzung über die öffentliche Form der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Aichtal (PDF-Dokument, 192,47 KB) P Polizeiverordnung (PDF-Dokument, 76,96 KB) R Richtlinien für die Verleihung[mehr]

§ 16 des Feuerwehrgesetzes in der Fassung vom 02.03.2010 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Februar 2025 hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 25.03.2026 folgende Satzung beschlossen: [...] nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formv [...] neben der Entschädigung nach Absatz 1 eine Erstattung der Fahrkosten oder eine Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung in entsprechender Anwendung des Landesreisekostengesetzes in seiner jeweiligen Fassung[mehr]

1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes in der Fassung vom 2. März 2010 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Februar 2025 hat der Gemeinderat am 25.03.2026 folgende Satzung beschlossen § 1 Name [...] Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben, 5. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 7 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) mit Ausnahme der Entziehung der Fahrerlaubnis unterworfen sind und [...] (5) Wahlen nach Absatz 3 Nummer 3 werden ohne Stimmzettel durchgeführt. (6) Zur Durchführung der Hauptversammlung bleiben § 16 Absatz 1 bis 5 unberührt. (7) Zu den Wahlen bleiben § 17 Absatz 3 bis 6 unberührt[mehr]

seitigung – Beauftragung Neuinstallation Mess- und Regeltechnik RÜB I Die Firma Eggs wird mit den Arbeiten zur Nachrüstung der Mess- und Regeltechnik am Regenüberlaufbecken I (alte Kläranlage Grötzingen) [...] Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung gemäß dem beiliegenden Entwurf wird zugestimmt. Die Satzungen werden an anderer Stelle in diesem Amtsblatt sowie auf der Homepage bekanntgemacht. TOP 6 Freiwillige [...] im Amtsblatt der vergangenen Woche sowie auf der Homepage bekanntgemacht) In Anlehnung an den § 44 Absatz der Gemeindeordnung Baden-Württemberg wird beschlossen, dass folgende Sachverhalte nicht zu einer[mehr]

Service stellen wir Ihnen hier vergangene Ausgaben des Aichtaler Amtsblattes zum Download zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass die Ausgaben frühestens zwei Woche nach Erscheinen auf dieser Seite v[mehr]

https:// www.etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefonisch unter Tel. 07127/5803-8100 einen Terminvereinbaren. Für die Abho- lung von Ausweisen und Reisepässen [...] Zeiten nach Abspra- che zur Verfügung. Da ich jedem von Ihnen meine volle Aufmerksamkeit schenken möchte und lange Wartezeiten vermeiden will, bitte ich Sie, vorab einen Termin unter Anga- be des jeweiligen [...] hung dieser Satzung gegenüber der Stadt Aichtal geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verlet- zung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öff[mehr]

der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Stadtverwaltung. Der Bürger- meister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden [...] Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat übertragenen Aufgaben. Weisungsaufgaben erledigt der Bürgermeister in eigener Zuständigkeit, soweit gesetzlich nicht anderes bestimmt ist. Dies [...] Verhinderungs- fall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeit der beschließenden Ausschüsse (1) Die beschließenden Ausschüsse entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit selbstän- dig an Stelle des Gemeinderates[mehr]