nördliche Bushaltestelle Grötzingen Ortsmitte (barrierefrei + Wetterschutz) Reaktivierung der Bushaltestelle "Jugendhaus" Antrag der SPD/UL; Prüfung durch Verwaltung Prüfung Umgestaltung Haltestelle Neuenhaus [...] Neuenhaus Kirche zu barrierefreier HaltestelleBeantragung von Fördergeldern Ausstattung Haltestelle Aich Ort mit Dynamischer Fahrgastinformationsanzeige Antrag der SPD/UL: Umsetzung in 2021 nach Klärung Förderung [...] 69 TH01 Steuerung und Service PB11 Innere Verwaltung 1122 Finanzverwaltung, Kasse Beschreibung der Produktgruppe Beratung der Ämter im Haushaltsvollzug; Beratung in betriebswirtschaftlichen Fragen; Führen[mehr]

Erhebungsgrundsatz Die Stadt Aichtal betreibt die Waage im Stadtteil Grötzingen als öffentliche Einrichtung. § 2 Kreis der Abgabepflichtigen Zur Zahlung der Waaggebühren ist der Benutzer der Waage verpflichtet [...] Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Waage und ist dem Waag- meister oder dessen Stellvertreter zu bezahlen. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2020 in Kraft. - 2 - - 2 - Hinweis:[mehr]

halbe Stunde der Inan- spruchnahme 12,50 € 14 Geschäftsstelle des Gutachterausschusses 14.1 Auskunft aus der Kaufpreissammlung 2,50 € bis 50,00 € 14.2 Auskunft über Bodenrichtwerte 2,50 € bis 25,00 € 15 [...] rittsverfahren je Person 5,00 € bis 50,00 € 16 Melderecht 16.1 Auskünfte aus dem Melderegister 16.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz/MG) 5,00 € 16.1.2 erweitere Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 10 [...] und 3 MG 1,50 € jeweils für jede Person, auf die sich die Auskunft erstreckt. - 4 - - 4 - Lfd.Nr. Amtshandlung Gebühr 16.1.4 Gruppenauskunft nach Nr. 16.1.3, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung[mehr]

nen des Landes oder Bundes für Rechnung des Landes oder Bundes verwaltet werden, 4. die Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in [...] der Beendigung der Amtshandlung maßgebend. Der Gebührenschuldner hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verweigerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den [...] Sachverständiger bedienen. (4) Wird der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung abgelehnt, wird ein Zehntel bis zum vollen Betrag der Gebühr erhoben. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständig- keit[mehr]

ner ist bei Vergnügungen im Sinne von § 2 Absatz 1, wer die Spielgeräte aufstellt und auf seine Rechnung betreibt (Aufsteller). (3) Als Veranstalter gilt auch der Inhaber der Räume oder Grundstücke, in [...] In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Absatz 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben [...] Gerät mehrere selbstständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersätze[mehr]

geleisteten Arbeit. Aus diesem Grunde sieht es die Stadt Aichtal als öffentliche Aufgabe an, die Arbeit in den Vereinen, insbesondere die Jugendarbeit, zu unterstützen, um ein dauerhaftes Angebot seitens der [...] Darlehens: a) Der Antrag ist vor Ausführung des Vorhabens an die Stadt zu stellen. Eine Darlehensgewährung nach Baubeginn ist grundsätzlich nicht möglich. b) Dem Antrag ist eine Finanzierungsübersicht [...] gebildet haben und dementsprechend ihre Vereins- arbeit ausrichten und im kulturellen, sportlichen oder sozialen Leben der Stadt aktiv werden. Ihnen gleichgestellt sind Vereine, Vereinigung, Organisationen oder[mehr]

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] , besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicher- zustellen, daß die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen[mehr]

Württemberg (ARBES). § 3 Zusammensetzung 1. Der Stadtseniorenrat setzt sich wie folgt zusammen: Bürgermeister als Vorsitzender 1 Vertreter der katholischen Kirche jeweils 1 Vertreter der evangelischen Kirchen [...] verschiedenen Vorschläge um). - 2 - - 2 - 2. Die jeweiligen Vertreter werden von den zuständigen Vereinen und Organisationen benannt. Vertreter des Gemeinderats und betroffener Vereine und Organisationen [...] STATUT für den Stadtseniorenrat Aichtal § 1 Name 1. Die Vertreter auf dem Gebiet der Seniorenarbeit tätigen Organisationen, Einrichtungen und Vereinigungen in Aichtal schließen sich zu einer Arbeitsge[mehr]

ng aufgestellt haben. (2) In gleicher Weise werden in Aichtal ansässige Sportler geehrt, die als Mitglied eines auswärtigen Vereines eine Meisterschaft errungen bzw. eine Höchstleistung aufgestellt haben [...] ausgezeichnet werden. § 2 Verfahren (1) Die sporttreibenden Vereine der Stadt Aichtal werden von der Stadtverwaltung im Laufe des Jahres angeschrieben. Die jeweiligen Vereine und Organisationen haben ihre Vor-[mehr]

im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 12 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jewei- ligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt wird. § 16 Aufstellung von [...] Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße[mehr]