öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 § 1 § 2 § 3 Hinweis: 2025-12-17T09:08:08+0100 SignMeWebApp / www.sign-me.de Änderungssatzung Abwassersatzung pdf.pdf [...] Landkreis Esslingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) erhält - Absetzung - folgende Fassung: (1) Wassermengen, die nachweislich nicht in die[mehr]

Kostenerstattung - erhält folgende Fassung: (1) Der Anschlussnehmer hat der Wasserversorgung Aichtal zu erstatten: 1. Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung der notwendigen [...] Grundstücke dienen, allein der Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der Hausanschlussleitung mehreren Grundstücken gemeinsam dienen, sind die Eigentümer [...] Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der beteiligten Grundstücke als Gesamtschuldner ersatzpflichtig. § 2 § 36 der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der[mehr]

Beaufsichtigung ist Sache des jeweiligen Hausmeisters oder seines Ver- treters. Er hat für die Einhaltung der Bentuzungsordnung zu sorgen und übt das Hausrecht aus. Er untersteht der Dienstaufsicht der [...] den Schulen und Vereinen zum Abhalten des Übungsbetriebes und der wöchentlichen Vereinsabende unentgeltlich überlassen. (2) Für Sonderveranstaltungen sportlicher, kultureller, gemeinnütziger und sozialer [...] geschlossen. Die Schließung wird jeweils rechtzeitig im Mittei- lungsblatt bekanntgegeben. § 10 Haftung (1) Die Benutzung der Hallen und der Vereinsräume geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und[mehr]

Halbjahresbeitrag Einzelleihe Familiengebühr - 1 Jahr - ½ Jahr Überschreitungsentgelt - Erwachsene - Jugendliche 1. Erinnerung 2. Erinnerung Ersatzausweis 20,-- 15,-- 1,-- 30,-- 20,-- 1,-- 0,50 3,-- 5,-- 5,-- 10 [...] -- 179,-- 2,30 1,28 20,96 30,17 91,52 2,30 1,30 21,-- 31,-- 92,-- 13. Obdachlosenunterkünfte Benutzungsgebühr Uferstr. 6 - Anbau m²/Monat - Altbau m²/Monat - Nebenräume 12,-- 10,-- 22,50 6,14 5,11 11,50[mehr]

dieser Satzung beigefüg- ten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen für die im Gebührenverzeichnis weder eine Verwaltungsgebühr be- stimmt noch Gebührenfreiheit [...] Amtshandlung Gebühr Nr. 1 Ablehnung eines Antrags usw. 1/10 bis volle Gebühr (§ 4 Abs. 4 Satz 1 der Satzung) mind. 1,50 € wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2 Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz [...] der Benutzer hat die Wahl zwischen der Entrichtung eines Jahresentgelts oder eines Medienentgeltes. Mit der Entscheidung für das Jahresentgelt und dessen Entrichtung an die Stadtbücherei erwirbt der Benutzer[mehr]

Regelungen der Gebührenordnung. § 10 Haftung (1) Die Benutzung der MiA-Räumlichkeiten geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und Verantwortung. Die Stadt übernimmt die Haftung nur bei Beschädigungen und Unfällen [...] der Verwaltung der MiA-Räumlichkeit beauftragten Person oder ihres Vertreters. Er/Sie hat für die Einhaltung der Benutzungsordnung zu sorgen und übt unmittelbar das Hausrecht aus. Er/Sie ist gegenüber dem [...] (3) Bei der Benutzung der MiA-Räumlichkeiten ist der Veranstalter verantwortlich und hat für die Einhaltung dieser Benutzungsordnung zu sorgen. (4) Bei groben Verstößen gegen diese Benutzungsordnung hat[mehr]

Gebühren frei zugänglich sind wird keine Benutzungsgebühr erhoben. (2) Die Räumlichkeiten stehen den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen der Stadt Aichtal unentgeltlich zur Verfügung. (3) Die Räumlichkeiten [...] den politischen Parteien und Vereinigungen die im Gemeinderat der Stadt Aichtal vertreten sind, unentgeltlich zur Verfügung. § 4 Gebührenhöhe (1) Für Übungsbetriebe, interne Vereinstreffen oder der Öffentlichkeit [...] entsorgt, wird eine Entsor- gungsgebühr von 30,00 Euro erhoben. § 5 Entstehung und Fälligkeit (1) Die Gebühr entsteht mit der Genehmigung der Veranstaltung durch die Stadtver- waltung. (2) Sie ist sofort nach[mehr]

regelt die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen, die gemäß § 15 GemO zu ehrenamtlicher Tätigkeit gewählt oder dazu bestellt wurden. Die Satzung gilt nicht in Fällen, in denen die Entschädigung durch besondere [...] besondere Vorschriften geregelt ist. § 2 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Durchschnittssätzen [...] seiner Ausschüsse eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 40 Euro. § 5 Fahrtkostenerstattung Bei auswärtigen Dienstverrichtungen erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 Abs. 2 und §[mehr]

Menschen mit Behinderung, haben nach Vorlage eines gültigen Ausweises, eine ermäßigte Gebühr zu entrichten. § 3 Gebührensätze (1) Die Gebühren für den öffentlichen Badebetrieb betragen: Einzelkarten für Erwachsene [...] nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenpflichtiger, Ermäßigter Personenkreis (1) Zur Zahlung der Gebühren ist verpflichtet, wer das Hallenbad benutzt. Jugendlicher ist, wer das 18. Lebensjahr [...] Auswärtige Schulen haben eine Pauschale von 65,00 € pro Schulstunde zu entrichten. Die genannten Gebührensätze beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 2. Bei einer Wassertemperatur von 30°C wird ein Wa[mehr]

unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Monatsende oder zum Beginn der KiTa- Sommerschließtage oder zum Schuleintritt möglich. (2) Eine Kündigung aus anderen Gründen ist unter Einhaltung einer [...] eingehalten werden, entscheidet die Trägerin im Einzelfall über eine Rückerstattung. (3) Verspätungszuschlag Ein zusätzliches Entgelt in Höhe von 30,00 € wird erhoben, wenn Eltern mehr als drei Mal innerhalb [...] Die Gebührenpflicht beginnt mit dem ersten Betreuungstag des Kindes in der Einrichtung. § 14 Gebührensätze Ab dem 01. September 2023 folgende monatliche Gebühren: (1) Betreuungsgebühren Ü 3 Anzahl Kinder[mehr]