als gesetzlich versicherte Person landesweit von einer Tele-Ärztin oder einem Tele-Arzt ohne Terminvereinbarung via Videosprechstunde beraten lassen. Auch viele Häusärztinnen und Hausärzte sowie Fachärztinnen[mehr]

Pflichtteilsberechtigte selbst berechtigt. Die Anfechtungsfrist beträgt ein Jahr. Diese Frist beginnt ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie von dem Anfechtungsgrund (z.B. Irrtum, Drohung) Kenntnis erlangen. Tipp:[mehr]

dem Rad Wenn eines der Ziele nicht erreicht wird, müssen andere übererfüllt werden. Den aktuellen Stand der Verkehrswende erfasst das Verkehrsministerium mit dem KlimaMobilitätsMonitor. Dieser misst für [...] Aktionsplan für Mobilität, Klima- und Lärmschutz können auch kleinere Kommunen ihre Verkehrsplanung zeit- und ressourcensparend und gleichzeitig klimaschutzorientiert aufstellen. .[mehr]

ter oder bei der zuständigen Landeswahlleiterin spätestens am 69. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr schriftlich einzureichen. Am 58. Tag vor der Wahl entscheiden Kreiswahlausschüsse und Landeswahlausschuss [...] einen Sitz im Bundestag zu bewerben. Für die Bundestagswahl können Sie kandidieren, wenn Sie am Wahltag Deutscher oder Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und mindestens 18 Jahre alt sind. Sie können[mehr]

Studium wird Ausbildungsförderung auch über die Förderungshöchstdauer hinaus für eine angemessene Zeit geleistet, wenn die Förderungshöchstdauer infolge einer Behinderung überschritten worden ist. Nach[mehr]

mitzubringen. In den Wahllokalen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden. Sollten Sie am Besuch des Wahllokals verhindert sein, können Sie bereits vor dem Wahltag Ihre Stimme durch Briefwahl abgeben [...] einer amtlichen, einheitlichen Vorlage. Die Stimmzettel enthalten Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand der öffentlich bekannt gemachten Bewerbenden. Dabei werden die sich bewerbenden Personen in der gleichen [...] Ihnen gewählte Person in der freien Zeile zweifelsfrei durch Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand, Anschrift und nötigenfalls durch weitere Angaben. Bei einer Stichwahl zwischen den beiden Personen[mehr]

Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 1 HAUS- UND BADEORDNUNG des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 § 1 Allgemeines Das Hallenbad ist eine [...] und Badeordnung mitverantwort- lich. Haus- und Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 2 (6) Politische Handlungen, Veranstaltungen, Demonstrationen, die Verbreitung [...] können Einschränkungen geregelt werden. Haus- und Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 3 (2) Ausgeschlossen sind Personen, die Tiere mit sich führen, mit offenen Wunden[mehr]

oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist. Mit dem Wegfall des Ausreisehindernisses darf in absehbarer Zeit nicht zu rechnen sein. Die Aufenthaltserlaubnis darf grundsätzlich nicht erteilt werden, wenn der [...] Rücknahme des Schutzstatus vorliegen und die weiteren Erteilungsvoraussetzungen vorliegen. Diese Frist kann unter bestimmten Voraussetzungen auch auf drei Jahre verkürzt werden. Im Übrigen kann bei Au[mehr]

Zur Regelung der Aufgaben ist das Einvernehmen des Bürgermeisters erforderlich. VI. Schlussbestimmungen § 12 Inkrafttreten Diese Hauptsatzung tritt am 06.11.2024 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 23. Oktober 2024 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung[mehr]

ansonsten eigenständigen Veranstaltung) stattfinden, beispielsweise aus Anlass eines Straßenfestes, eines Schulfestes oder einer Sportveranstaltung. Sie müssen eine für die Veranstaltung verantwortliche Person [...] Person benennen, die während der gesamten Dauer der Veranstaltung erreichbar sein muss. Für Gewerbetreibende aus EU-/EWR-Staaten und der Schweiz: Für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen[mehr]