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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 1712 Ergebnisse in 74 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 61 bis 70 von 1712.
Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren

Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen, die Unterlagen zum Verfahren und die eigenen [...] Beispiel Name, Adresse, Daten der eingebrachten Grundstücke) bei der zuständigen unteren Flurneuordnungsbehörde einsehen, sich von einem Rechtsbeistand oder einem Dritten (mit Vollmacht) vertreten lassen [...] lassen, sich für eine individuelle Auskunft jederzeit an die zuständige untere Flurneuordnungsbehörde wenden, Ihre Meinung, Anregungen und Bedenken (zum Beispiel zur Wertermittlung) in den Teilnehmerversammlungen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Gesetzliche Unfallversicherung, Kinder und Schüler

Ihr Kind ist während des Besuchs von Tageseinrichtungen gesetzlich unfallversichert. Dieser Versicherungsschutz ist für Sie beitragsfrei. Die Kosten werden von den Kommunen und dem Land getragen. Voraussetzung [...] auch während der Betreuung durch geeignete Tagespflegepersonen versichert. Voraussetzung ist die Feststellung der Eignung der Tagespflegeperson durch das zuständige Jugendamt. Versichert sind Kinder während[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
31-300b_Merkblatt_Unterlagen_zum_Antrag_auf_Gewährung_von_Sozialhilfe_2024.pdf

Merkblatt Unterlagen Für Ihre Unterlagen! zum Antrag auf Gewährung von Sozialhilfe Ihrem Antrag sollten Sie folgende Unterlagen in Kopie direkt bzw. über Ihr Bürgermeisteramt (mit Ausnahme der Stadt Esslingen) [...] - Ärztliches Attest Ambulante oder stationäre Pflege: - Heimvertrag (bei stationärer Pflege) - Einstufung der Pflegekasse - Letzter Bescheid bzw. Beendigungsschreiben des bisherigen Sozialamtes - Nachweise [...] ngen - Scheidungsurteil - Nachweise über Unterhaltszahlungen/Unterhaltsverpflichtungen bzw. –vereinbarungen Schüler im Haushalt: - Schulbescheinigung Zusammenleben mit Verwandten/Verschwägerten: - Prüfbogen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 61,27 KB
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Zuletzt geändert: 19.01.2024
31-300a_Merkblatt_Datenschutz__EU-DSGVO__zum_Antrag_auf_Gewährung_von_Sozialhilfe_20224.pdf

werden zur leichteren Koordination Ihrer Anträge bzw. Ihrer Anliegen • an die Einrichtung bzw. den betreuenden Dienst weitergegeben werden, die/der sich um Sie bzw. um Ihren gesetzlich Betreuten kümmert; [...] deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO). - Recht auf Datenberichtigung, sofern Ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO). - Recht auf Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten [...] der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft. Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,06 KB
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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Futtermittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"

gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen, müssen in erheblichem Ausmaß oder wiederholt erfolgen und es muss ein Bußgeld in Höhe von mindestens 350 Euro [...] ng des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich: Überschreitungen gesetzlich festgelegter Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen und das Vorhandensein eines nicht zugelassenen [...] bestimmten Voraussetzungen alle sonstigen gravierenden Verstöße gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen. Der Verdacht eines Verstoßes muss auf Grund[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"

gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen, müssen in erheblichem Ausmaß oder wiederholt erfolgen und es muss ein Bußgeld in Höhe von mindestens 350 Euro [...] ng des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich: Überschreitungen gesetzlich festgelegter Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen und das Vorhandensein eines nicht zugelassenen [...] bestimmten Voraussetzungen alle sonstigen gravierenden Verstöße gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen. Der Verdacht eines Verstoßes muss auf Grund[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Ordnungsamt

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Zuletzt geändert: 11.12.2024
Bürgerservice und Ordnungsamt

[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Statut_Stadtseniorenrat.pdf

STATUT für den Stadtseniorenrat Aichtal § 1 Name 1. Die Vertreter auf dem Gebiet der Seniorenarbeit tätigen Organisationen, Einrichtungen und Vereinigungen in Aichtal schließen sich zu einer Arbeitsge [...] künftigen Vorstand. Ausscheidende Mitglieder werden ersetzt. - 3 - - 3 - § 8 Schlussbestimmung Dieses Statut tritt mit dem Beschluss des Verwaltungsausschusses am 4. Mai 2011 in Kraft. Aichtal, den 24. Mai[mehr]

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Dateigröße: 39,51 KB
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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Merkblatt_GrSt_GewSt_DSGVO_-_Stadt_Aichtal.pdf

betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden (vgl. oben 6.). Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der [...] Daten? Um unsere Aufgabe zu erfüllen, die Grund- und Gewerbesteuer nach den Vorschriften der Abgabenordnung und der Steuer- gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben, benötigen wir personenbezogene Daten [...] wurden (§§ 29b und 29c der Abgabenordnung). In den gesetzlich ausdrücklich zugelassenen Fällen dürfen wir die zur Durchführung eines steuerlichen Verfahrens erhobenen oder an uns übermittelten 2 personenbezogenen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 251,22 KB
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Zuletzt geändert: 13.12.2021