worden sind. 2024-11-28T18:08:43+0100 SignMeWebApp / www.sign-me.de 2024 11 20 Grund- und Gewerbesteuersatzung.pdf[mehr]

Fassung: (1) Die Benutzungsgebühren sind binnen 14 Tagen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 48) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die [...] (2) Die Vorauszahlungen gemäß § 48 werden zum 31.03., 30.06., 30.09. und 30.11. des Jahres zur Zahlung fällig. Beginnt die Gebührenpflicht während des Veranlagungs- zeitraumes, entsteht die Vorauszahlung[mehr]

Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) - Fälligkeit - erhält folgende Fassung: (1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Sind Vo [...] Landkreis Esslingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 43 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) - Höhe der Gebühren - erhält folgende Fassung (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt[mehr]

Entlastung des Vorstands 10. Festsetzung von allgemeinen Grundsätzen für Dienst- und Anstellungsverhältnisse und von Vergütungen für Verbandsvorsteher und Mitglieder der Verbandsversammlung 11. Beschlussfassung [...] Kassenverwalter. Für anfallende Tätigkeiten können weitere ehrenamtlich tätige Dienstkräfte eingesetzt werden. § 16 Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeld, Reisekosten (1) Der Vorstand, die Mitglieder [...] die weiteren Dienstkräfte erhalten bei Wahrnehmung ihres Amtes eine jährliche Aufwandsentschädigung. Sie umfasst den Ersatz (§ 52 WVG) • der notwendigen Auslagen • des Verdienstausfalles und • der Fahrtkosten[mehr]

) werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. Nr. öffentliche Leistung Gebühr 1 Allgemeine Verwaltungsgebühr 19,80 €/ZE (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) unter anderem: - Bearbeitung von mündlichen [...] Satzung) Bei Unzuständigkeit gebührenfrei. - Zurücknahme eines Antrags - Auskünfte insbesondere aus Akten und Büchern oder Einsichtnahme in solche Mündliche Auskünfte sind gebührenfrei. - Befreiung (Ausnahme [...] aktuell gültigen Vorschriften wird neben der Verwaltungsgebühr für Fischereischeine erhoben. 5.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen (§§ 31,32 FischG) 5.1.1 Fischereischein auf[mehr]

einer Gebühr nach Zeiteinheiten die Gebühr nach der angefallenen Arbeitszeit erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) für [...] nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis nicht explizit benannt und für die keine [...] Gebührenfreiheit vorgesehen ist, ist eine Gebühr nach Nummer 1 des Gebühren- verzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) zu erheben. (2) Ist eine Verwaltungsgebühr innerhalb eines Gebührenrahmens zu erheben[mehr]

Landkreis Esslingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) erhält - Absetzung - folgende Fassung: (1) Wassermengen, die nachweislich nicht in die [...] Gebührenbescheids zu stellen. § 2 § 43 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) erhält - Höhe der Gebühren - folgende Fassung: (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt[mehr]

öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 § 1 § 2 § 3 Hinweis: 2025-12-17T09:08:08+0100 SignMeWebApp / www.sign-me.de Änderungssatzung Abwassersatzung pdf.pdf [...] Landkreis Esslingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) erhält - Absetzung - folgende Fassung: (1) Wassermengen, die nachweislich nicht in die[mehr]

Kostenerstattung - erhält folgende Fassung: (1) Der Anschlussnehmer hat der Wasserversorgung Aichtal zu erstatten: 1. Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung der notwendigen [...] Grundstücke dienen, allein der Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der Hausanschlussleitung mehreren Grundstücken gemeinsam dienen, sind die Eigentümer [...] Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der beteiligten Grundstücke als Gesamtschuldner ersatzpflichtig. § 2 § 36 der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der[mehr]

Stadt durchführen. Sie bestimmt den Zeitpunkt der Um- bettung. (6) Die Kosten der Umbettung und den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung zwangsläufig entstehen [...] erneute Erwerb eines Nutzungsrechts ist nur auf Antrag möglich. (3) Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der Grabnutzungsgebühr. Auf Wahlgräber, bei denen die Grabnutzungsgebühr für das Nutzungsrecht nicht [...] Grabmalen, Fundamenten und sonstigen Grabausstattungen entstehen, hat der Nutzungsberechtigte zu erstatten, falls er nicht selbst rechtzeitig für die Beseitigung dieser Gegenstände sorgt. (12) Das Nutzungsrecht[mehr]