Die Ehe muss in dem Staat, in dem Sie geheiratet haben, wirksam geschlossen worden sein. Deutsches Recht darf der Ehe nicht entgegenstehen. Sie können Ihre Eheschließung auch nachbeurkunden lassen, wenn[mehr]

Bedarfs wie Licht, Heizungen, Kühlschränke, Telefon, Internet, Fernsehen, etc. würden nicht mehr zur Verfügung stehen. Zugangssysteme, Bankautomaten und Rechenzentren fallen aus. Die Trinkwasserversorgung, [...] Supermärkte und Teile des ÖPNV funktionieren nicht mehr. Auch Notrufleitungen fallen aus. In der Regel werden Stromausfälle in wenigen Stunden behoben. Aber es kann in Notsituationen durchaus auch einmal[mehr]

aufgestellten Richtlinien wurden vom Gemeinderat zwischenzeitlich aufgehoben. Sie gelten selbstverständlich für dieses Verfahren bis es abgeschlossen ist. Eine weitere Bauplatzvergabe muss neu geregelt werden [...] EU-konform einstimmig neu gefasst 21.10.2020: Gemeinderatsbeschluss zum Bauplatzpreis Bis 23.12.2020: Festlegung Bauplatzpreis, Bewerbungsphase, Auswertung und Information der Bewerber Bis 23.12.2020: alle B [...] genannt. Keine Ausschlusskriterien Es wäre möglich gewesen, Ausschlusskriterien festzulegen, die regeln, wem kein städtisches Baugrundstück zugeteilt werden kann. Das wurde vom Gemeinderat nicht beschlossen[mehr]

Ihrem Wohnsitz gemeldet sind, oder in der Sie Ihre gewerbliche Niederlassung gemeldet haben. Diese Ausnahme greift aber nur dann, wenn die Gemeinde nicht mehr als 10 000 Einwohner hat. Sie verkaufen Milch [...] heraus („mobiler Laden“) und tun dies außerhalb festgesetzter Märkte (zum Beispiel Wochenmärkte) in regelmäßigen, kürzeren Zeitabständen immer an derselben Stelle. Sie verkaufen Druckwerke auf öffentlichen Wegen[mehr]

dem Gemeinderat vom 25.01.2023 Gesamtelternbeirat Kita Bürgermeister Kurz begrüßte bei diesem Tagesordnungspunkt die Vertreter des Gesamtelternbeirats Annika Krauß und Joachim Roth. Der Gesamtelternbeirat [...] Umfragen Meinungsbilder, führt Veranstaltungen durch, organisiert Projektaktionen und tauscht sich regelmäßig mit den Vertretern der Träger aus. Im Gemeinderat stellte sich der GEB nun vor, berichtete von [...] dort auch auf Unterstützung bei der Erarbeitung des Themas Mensa. Wald-Betriebsplan Bei diesem Tagesordnungspunkt waren Förster Hellstern und die Leiterin des Forstamts Samuleit anwesend. Das Kreisforstamt[mehr]

städtischen Einrichtungen und weist auch noch weitere andere Vorteile auf. Für weitere Informationen: Merkblatt (PDF)[mehr]

zung deutlich sichtbar zu machen. Es ist wichtig, dass sich alle Verkehrsteilnehmer an die neue Regelung halten und ihre Geschwindigkeit entsprechend anpassen. Eine angemessene Geschwindigkeit trägt dazu[mehr]

wünschte ihm für sein Amt alles Gute und viel Erfolg. Benutzungs- und Gebührenordnung Kindertagesstätten Die Benutzungs- und Gebührenordnung der Aichtaler Kindertageseinrichtungen soll mit Beginn des Kinde [...] Abschluss des Tagesordnungspunktes wurde also beschlossen, die Betreuungsgebühren der städtischen Kitas zum 1.9.23 pauschal um 8,5 % anzuheben. Der vorliegenden Benutzungs- und Gebührenordnung KiTa wurde [...] genommen wurde. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Bürgermeister Kurz gab unter diesem Tagesordnungspunkt bekannt, dass der Gemeinderat in der vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzung Daniel Nieffer[mehr]

Gemeindeordnung ist deshalb geregelt, dass der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters bestellt. In der Aichtaler Hauptsatzung ist geregelt, dass drei Stellvertreter [...] einstimmig Marc Bubeck von der Fraktion LIBERALE. Gewerbegebiet Südliche Riedwiesen Bei diesem Tagesordnungspunkt waren Vertreter der LBBW KE anwesend. Sie sind mit der Vermarktung der Grundstücke beauftragt [...] Flächen 5 bis 9, bisher als ALDI-Fläche bezeichnet, soll ausschließlich für regionale Unternehmen zur Verfügung stehen. Für alle Flächen sollen künftig Kriterien wie Mitarbeiter, Gewerbesteueraufkommen und F[mehr]

Stadt jährlich rund 30.000 Euro durch die finanzielle Beteiligung gemäß dem „Erneuerbare-Energie-Gesetz“ erhalten. Bürgerinnen und Bürger von Aichtal könnten die Möglichkeit bekommen, den Solarpark direkt[mehr]