öffentliche und private Leben. Eine Vielzahl von Gütern des täglichen Bedarfs würden nicht mehr zur Verfügung stehen. Zugangssysteme, Bankautomaten und Rechenzentren fallen aus. Die Trinkwasserversorgung, [...] Supermärkte und Teile des ÖPNV funktionieren nicht mehr. Auch Notrufleitungen fallen aus. In der Regel werden Stromausfälle in wenigen Stunden behoben. Aber es kann in Notsituationen durchaus auch einmal[mehr]

Gewalt im häuslichen Bereich ist keine Privatsache. Dadurch werden Straftatbestände erfüllt. So können zum Beispiel die folgenden Delikte vorliegen: Körperverletzung Nötigung Bedrohung Nachstellung (Stalking) [...] vor allem zum Schutz vor einer möglichen (neuerlichen) Gewalttat ausgesprochen. Ergänzend kann die Polizei auch ein Rückkehr- und Annäherungsverbot aussprechen. Das Annäherungsverbot gilt zum Beispiel für [...] Arbeitsplatzes des Opfers oder des Kindergartens und der Schule mitbetroffener Kinder. Auch kann die Polizei die Hausschlüssel beschlagnahmen und/oder die Person in Gewahrsam nehmen. Hinweis : Neben dem ei[mehr]

Hypothek und Grundschuld sind Rechte an einem Grundstück, die im Regelfall für Dritte (zumeist Kreditinstitute) bestellt werden und diese berechtigen, sich unter vorher festgelegten Voraussetzungen (S [...] und der kreditgewährenden Bank geschlossenen Sicherungsvertrag („Sicherungszweckerklärung“) wird geregelt, welche Forderungen durch die Grundschuld gesichert werden. Die Grundschuld ist das am häufigsten[mehr]

Baulastenverzeichnis einsehen. Dort finden Sie öffentlich-rechtliche Baulasten eines Grundstücks, nicht im Grundbuch. Beispiele für öffentlich-rechtliche Baulasten sind: Über Ihr Grundstück führt die Zufahrt[mehr]

Die Ehe muss in dem Staat, in dem Sie geheiratet haben, wirksam geschlossen worden sein. Deutsches Recht darf der Ehe nicht entgegenstehen. Sie können Ihre Eheschließung auch nachbeurkunden lassen, wenn [...] zuletzt gewohnt haben oder des Ortes Ihres gewöhnlichen Aufenthalts. Ergibt sich danach keine Zuständigkeit, so beurkundet das Standesamt I in Berlin die Eheschließung.[mehr]

rechtzeitig. Wählen Sie die 110 oder informieren Sie sofort die Polizei. Leisten Sie deren Anweisungen Folge. Warten Sie auf die Polizei und weisen Sie die Einsatzkräfte ein. Haben Sie Kampfmittel ver[mehr]

Reisepasses zurückgeben. Die Passbehörde wird die Polizei über den Verlust Ihres Passes informieren. Einen Diebstahl können Sie auch selbst direkt bei der Polizei melden.[mehr]

Soziales Lernen und eine geregelte Tagesstruktur helfen den Kindern und Jugendlichen, Konflikte zu bewältigen oder ihren Alltag zu gestalten und bieten unter anderem Anregungen für eine sinnvolle Frei [...] Beratungsgespräche, Elternabende, Elternfreizeit oder Eltern-Kind-Treffen). Soziales Lernen und eine geregelte Tagesstruktur helfen den Kindern und Jugendlichen, Konflikte zu bewältigen oder ihren Alltag zu[mehr]

Änderung der Feuerwehrsatzung Am 30.12.2015 trat das Gesetz zur u.a. Änderung des Feuerwehrgesetzes in Kraft. Wesentliches Ziel der Gesetzesänderung war es, den Personalbestand der Feuerwehren zu sichern [...] konnten, da die Polizei diese nicht mehr begleitet. Man war deshalb gezwungen, auf die aufwändigeren Kennzeichenerhebungen auszuweichen. Auch Corona verzögerte die weitere Bearbeitung des Konzepts. In [...] gültige Gesetz verstoßen nicht zugelassen. Allerdings kann die jeweilige Kommune den nichtamtlichen Teil für Mitteilungen von ortsansässigen Vereinen und Vereinigungen öffnen und dafür Richtlinien festlegen[mehr]

mit dieser Entscheidung über geltendes Recht hinwegsetzte und sowohl gegen die vom Gemeinderat selbst beschlossenen Vergaberichtlinien als auch gegen die Verfügung des Landratsamtes Esslingen verstößt. [...] tz nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches ergeben, wenn der Stadt ein Schaden entstanden ist. Kurz appellierte deshalb nochmals eindringlich an den Gemeinderat, der Verfügung des Landratsamtes [...] sich dabei um Senioren handelte. Der Gemeinderat wollte diese Bauplätze aber jungen Familien zur Verfügung stellen. Der Beschluss dafür fiel einstimmig mit Enthaltung durch den Bürgermeister. Dieser legte[mehr]