hen Beziehungen zwischen dem Träger der Straßenbaulast und anderen Behörden sowie Betroffenen zu regeln. Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung soll vor der förmlichen Antragstellung erfolgen. Ihr unterliegen [...] auf planfeststellungspflichtigen Straßenbauvorhaben mit zu erwartendem hohen Konfliktpotential regelmäßig zu. Vor allem Großprojekte können zügiger verwirklicht und zugleich die Bürgerbeteiligung gestärkt[mehr]

wünschte ihm für sein Amt alles Gute und viel Erfolg. Benutzungs- und Gebührenordnung Kindertagesstätten Die Benutzungs- und Gebührenordnung der Aichtaler Kindertageseinrichtungen soll mit Beginn des Kinde [...] Abschluss des Tagesordnungspunktes wurde also beschlossen, die Betreuungsgebühren der städtischen Kitas zum 1.9.23 pauschal um 8,5 % anzuheben. Der vorliegenden Benutzungs- und Gebührenordnung KiTa wurde [...] genommen wurde. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Bürgermeister Kurz gab unter diesem Tagesordnungspunkt bekannt, dass der Gemeinderat in der vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzung Daniel Nieffer[mehr]

Eltern und andere Personen, die bei der Geburt dabei waren oder von der Geburt wissen, haben auch das Recht, die Geburt anzuzeigen. Sie sind außerdem zu allen Angaben verpflichtet, die das Krankenhaus nicht[mehr]

Gemeindeordnung ist deshalb geregelt, dass der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters bestellt. In der Aichtaler Hauptsatzung ist geregelt, dass drei Stellvertreter [...] einstimmig Marc Bubeck von der Fraktion LIBERALE. Gewerbegebiet Südliche Riedwiesen Bei diesem Tagesordnungspunkt waren Vertreter der LBBW KE anwesend. Sie sind mit der Vermarktung der Grundstücke beauftragt [...] Flächen 5 bis 9, bisher als ALDI-Fläche bezeichnet, soll ausschließlich für regionale Unternehmen zur Verfügung stehen. Für alle Flächen sollen künftig Kriterien wie Mitarbeiter, Gewerbesteueraufkommen und F[mehr]

. Hinweis: Wurde der Personalausweis gestohlen, zeigen Sie den Verlust schnellstmöglich bei der Polizei an. Einen neuen Ausweis müssen Sie persönlich beantragen und die erforderlichen Unterlagen dafür [...] Personalausweisbehörde veranlassen. Diese leitet die Sperrung sofort ein. Sie wird außerdem die Polizei über den Verlust Ihres Ausweises informieren. Nutzen Sie bei Ihrem verloren gegangenen Personalausweis[mehr]

Fachverfahren und GIS-Systeme Frühzeitige Abstimmung zu Einschränkungen oder Grundsätzen (Verlege-Richtlinien), welche die zuständige Behörde bei der Umsetzung beachtet wissen möchte Frühzeitige Kommunikation [...] Unterlagen können in digitaler Form abgewickelt werden und sorgen somit für eine medienbruchfreie Bearbeitung. Dadurch verkürzen sich die Rücklaufzeiten, womit der Fokus auf der tatsächlichen und breitflächigen[mehr]

Antrag füge ich folgende Unterlagen als Nachweis der fachlichen, betrieblichen und persönlichen Zuverlässigkeit sowie der Sachkunde bei: □ Kopie der Gewerbeanmeldung □ Nachweis der fachlichen Qualifikation [...] während des Zulassungszeitraums teile ich der Stadt Aichtal unverzüglich mit. Die einschlägigen Bestimmungen der derzeitigen Friedhofssatzung sind mit bekannt. __________________________________________[mehr]

Stadt jährlich rund 30.000 Euro durch die finanzielle Beteiligung gemäß dem „Erneuerbare-Energie-Gesetz“ erhalten. Bürgerinnen und Bürger von Aichtal könnten die Möglichkeit bekommen, den Solarpark direkt[mehr]

besitzen zu müssen. In allen drei Stadtteilen sollen voraussichtlich ab April Elektrofahrzeuge zur Verfügung stehen. Insgesamt werden drei Ladesäulen errichtet: Neuenhaus an der Häfnerstraße Aich in der N [...] Der Strom für die Ladesäulen stammt aus Wasserkraft. Pro Ladesäule stehen zwei Ladepunkte zur Verfügung. Ein Anschluss für das Carsharing und ein Anschluss für weitere E-Fahrzeuge. Die Firma „deer“ bietet [...] Fahrzeugvarianten an, so soll unter anderem ein vollelektrischer Mini Cooper SE den Bürgern zur Verfügung stehen. Die Nutzung der Elektroautos ist einfach und bequem: Bürger können die Elektroautos spontan[mehr]

des Wählerverzeichnisses Freigabe der Wahlurne für den Einwurf des Stimmzettels Mitarbeit bei der Ermittlung des Wahlergebnisses Wahlhelfer oder Wahlhelferinnen müssen ihr Amt unparteiisch wahrnehmen, zum[mehr]