Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer [...] Anlagen auf sich aufmerksam. Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis).[mehr]

Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. An die Zugehörigkeit zu einer Kirche, einer Religionsgemeinschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, knüpft sich ggf. unter [...] Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, können zur Deckung ihrer Bedürfnisse von ihren Angehörigen Steuern erheben. Die Lohn- oder Einkommensteuer bildet in der Regel die Bemessungsgrundlage für die[mehr]

Energieversorgung Schritt für Schritt voran“, erklärt Bürgermeister Sebastian Kurz. Zudem hat die Ortspolizeibehörde der Stadt im Sinne einer klimafreundlichen Mobilität jetzt ein neues E-Fahrzeug erhalten. Dabei[mehr]

etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefonisch unter Tel. 07127/5803-14 oder 5803-16 einen Terminvereinbaren. Für die Abholung von Ausweisen und Reisepässen [...] Fragen zur Verfügung. Die Aufnahme eines Pflegekindes betreffend folgen auf die Infoveranstaltung regelmäßig Vorbereitungskurse mit jeweils vier Terminen, bzw. einem weiteren, zusätzlichen Termin zum Thema [...] zer achten auf die Bedürfnisse ihres Tieres, respektieren die Umwelt und halten sich an gesetzlicheVorschriften. In der freien Natur leben viele wildlebende Tiere, die durch freilaufende Hunde gestört[mehr]

Dogge, Fila Brasileiro, Mastin Espanol, Mastino Napoletano, Tosa Inu. Die Feststellung erfolgt bei den genannten Hunden regelmäßig beim Vorliegen von Anzeichen, die auf eine gesteigerte Aggressivität oder [...] Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden. Daneben kann die Kampfhundeeigenschaft im Einzelfall amtlich festgestellt werden, vor allem von Hunden der folgenden Rassen und deren Kreuzungen untereinander [...] oder Gefährlichkeit hinweisen, zum Beispiel nach einem Beißvorfall. Achtung: Nach § 1 Absatz 1 der Kampfhundeverordnung kann im Einzelfall auch jeder andere Hund einer nicht gelisteten Rasse mit individuell[mehr]

grundsätzlich im Rahmen des Landessanierungsprogramms förderfähig wäre, soll im städtebaulichen Vertrag vereinbart werden, dass der Investor auf diese Fördermittel verzichtet.[mehr]

Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen, mit Ausnahme des Ziel- und Quellverkehrs. • Die nachweisliche Prüfung und Umsetzung einer Ampelregelung am Tunnelportal in Neckartailfingen, um den Verkehr [...] Neckartailfingen oder Einbahnregelungen zur Entlastung einzelner Ortsdurchfahrten. Der Eindruck, dass Aichtal die alleinige Hauptlast trägt, muss durch nachweislich verkehrlich und rechtlich tragfähige Alternativen [...] die Stadt in ihrer Selbstverwaltungsgarantie. Die Selbstverwaltungsgarantie nach Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz und Art. 71 Abs. 1 Landesverfassung Baden-Württemberg umfasst die Planungshoheit im Stadtgebiet[mehr]

dient unterstützt Sie, wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können und die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben. Bevor Sie eine Erwerbsminderungsrente erhalten, prüft die Deutsche [...] Zurechnungszeit. Sie ist die Zeit zwischen dem Eintritt der Erwerbsminderung und einem bestimmten, gesetzlich festgelegten Lebensalter. Durch die Zurechnungszeit werden Sie so gestellt, als hätten Sie bis [...] orientiert sich an der monatlichen Bezugsgröße – einem Wert, der aus dem Durchschnittsentgelt aller gesetzlich Rentenversicherten abgeleitet wird. Da sich die Bezugsgröße jedes Jahr zum 1. Januar ändert, bedeutet[mehr]

jedoch wegen langwieriger Grundstücksverhandlungen nicht umgesetzt werden. Auch Versuche, ein Flurneuordnungsverfahren zu initiieren, um die Straße verbreitern zu können, sind leider endgültig gescheitert. Seit[mehr]

Jeder kann die öffentlichen Straßen im Rahmen ihrer Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften zum Verkehr benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber hinaus [...] hinaus, das heißt für etwas anderes als den Verkehr benutzt werden sollen, ist dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Beispiele solcher Sondernutzung können sein: der Verkauf von[mehr]