wesentliches Ziel: die tatsächlichen Betreuungszeiten sollen so schnell wie möglich wieder den Regelöffnungszeiten entsprechen. Wegen fehlenden Personals musste die Betreuung eingeschränkt werden. Prognose [...] ch (3 bis 6,5 Jahre) stehen aktuell 324 städtische Plätze und 41 Plätze von freien Trägern zur Verfügung. Das reicht 2024 und 2025 nicht aus. Die Prognose sieht erst ab 2026 ein leichtes Überangebot. Für[mehr]

06.2024 nicht begonnen wurde. TOP 7 Beschaffung von Stapelstühlen für die Festhalle Aich, hier: Festlegung des Leistungsverzeichnisses und der Leistungsbeschreibung für die öffentliche Ausschreibung Das[mehr]

bestimmten, künftig entlasteten innerörtlichen Streckenabschnitten eine Tempo-40-Regelung eingeführt werden sollte. Eine solche Regelung würde die Ver- kehrssicherheit weiterhin berücksichtigen, die Akzeptanz [...] Planungsziele einbringen, ohne dadurch eigene Haushaltsmittel in Anspruch nehmen zu müssen. Eine Ausnahme bilden le- diglich etwaige freiwillige Zusatzwünsche (z. B. städtebauliche Sonderausstattung), die[mehr]

Sebastian Kurz. Er steht für eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung. Die Standortfrage muss nun der Gemeinderat beantworten. Das Gremium kann sich beispielsweise zu[mehr]

vorgelegt (Anlage 8). 5.1. Ordentliche Kündigung Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von 6 Wochen gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht angetreten, wird analog 1.2. des Vertrages für [...] nach den Richtlinien des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die ärztliche Untersuchung nach § 4 des Kindertagesbetreuungsgesetzes und die ärztliche Impfberatung nach § 34 Absatz 10a des [...] mitgeteilt worden. ☐ Die ärztliche Impfberatung nach § 34 Absatz 10a des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit den oben genannten Richtlinien über die ärztliche Untersuchung und Impfberatung in Bezug[mehr]

beachten! Reisezeit – bitte vereinbaren Sie einen Termin im Einwohnermeldeamt Liebe Bürgerinnen und Bürger, um lange Wartezeiten zu vermeiden, bit- ten wir Sie vorher einen Termin zu verein- baren. Diesen [...] Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 14 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe [...] ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14 Absatz 5 des Bundes- wahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder[mehr]

gemischte Baufläche aus- gewiesen. Mit der Festsetzung eines Allgemeines Wohngebietes im Rahmen der 1. Ände- rung des Bebauungsplanes wurde aufgrund des damaligen Verfahrens nach §13a BauGB eine Berichtigung des [...] Gebieten. • Keine Auswirkungen durch schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundes-Immis- sionsschutzgesetzes: Auswirkungen durch schwere Unfälle sind nicht zu befürchten, da keine Störfallbe- triebe im [...] ausgewiesen. Hochwassergefährdung, Starkregenrisiko: Bei raumbedeutsamen Planungen ist der Bundesraumordnungsplan Hochwasser vom 19.08.2021 zu beachten. Allgemeines Ziel ist insbesondere die Prüfpflicht[mehr]

Tageselternverein Kreis Esslingen e.V. durch Vertretung geregelt. 5. Regelung in Krankheitsfällen 5.1. Über die Regelung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind die Eltern/Personen- sorgeberechtigten gemäß [...] sorgeberechtigten Sorge dafür, dass ihr Kind ordnungsgemäß von der Tagespflege abgeholt wird. 9. Versicherung und Haftung 9.1. Nach den derzeitigen gesetzlichenBestimmungen sind Kinder aller Altersgruppen ge- [...] en Krankheiten dienen. Über diese wollen wir Sie mit diesem Merkblatt informieren. 1. Gesetzliche Besuchsverbote Das Infektionsschutzgesetz schreibt vor, dass ein Kind nicht in den Kindergarten, die Schule[mehr]

zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetz- entwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetzentwurf zum Volksbegehren „XXL-Landtag [...] wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung [...] etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefo- nisch unter Tel. 07127/5803-14 oder 5803-16 einen Terminvereinbaren. Für die Abholung von Ausweisen und Reisepäs-[mehr]

nungen oder -satzungen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ schützen. Davon wird vor allem für bebaute Ortsteile Gebrauch gemacht. In Baumschutzsatzungen kann beispielsweise geregelt sein, dass bestimmte [...] zerstören oder die Tiere während der Fortpflanzungszeit zu stören. Diese Regelungen gelten das ganze Jahr über ohne Befristung. Wenn sich also zum Beispiel ein belegtes Vogelnest im Baum befindet, wäre [...] bestimmtem Stammumfang) nur ausnahmsweise gefällt werden dürfen. In Baden-Württemberg sind Alleen gesetzlich geschützt. Sie dürfen daher nicht zerstört oder erheblich beeinträchtigt werden. 2. Schutz von[mehr]