Eine Liste aller behördlich zugelassenen Schilder finden Sie zusammen mit einer kurzen Erläuterung in der Straßenverkehrs-Ordnung. Es gibt: Gefahrzeichen Vorschriftzeichen Richtzeichen Darüber hinaus sind [...] dazugehörigen Radwege die korrekten Verkehrszeichen anzubringen. Das gilt auch für den Fall, dass Schilder nur für eine bestimmte Zeitspanne angebracht werden müssen, beispielsweise bei der Errichtung einer [...] sind unerlässlich für einen möglichst reibungslosen Verkehr. Doch was geschieht, wenn zu viele Schilder mehr verwirren als dass sie weiterhelfen? Die Aktion "Abbau des Schilderwaldes" des Ministeriums[mehr]

stehen. In den Informationsveranstaltungen der IHK Auftragsberatungsstelle werden aktuelle Themen des Vergabewesens behandelt, die den jeweiligen Stand der Teilnehmer berücksichtigen. Hinweis: Die Auftra [...] Auftragsberatungsstelle Baden-Württemberg beraten. Das Serviceangebot umfasst unter anderem: Beratung und Informationen zu den Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens sowie zu den Rechtsschutzmöglichkeiten [...] Auftragswesens Newsletter-Service: Kurzinformationen zu Ausschreibungen aus dem Staatsanzeiger, dem Bundesanzeiger sowie der Germany Trade and Invest, Gesellschaft für Außen-wirtschaft und Standortmarketing[mehr]

entsprechenden Antrag wieder auf die Verwaltung zuzukommen. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Bürgermeister Kurz gab bekannt, dass der Gemeinderat die Inanspruchnahme einer rechtlichen Beratung in der [...] Angelegenheit „Vergabe Wohnbaugrundstücke Lönsstraße“ beschloss. Die Kosten der Beratung werden von der Stadt übernommen. Von der rechtlichen Einschätzung durch den Rechtsanwalt wollen die Gemeinderäte [...] nahm der Gemeinderat die Anstrengungen des Straßenbauamts zur Schaffung der Voraussetzungen zur Kenntnis. Auf die früheren Beschlüsse des Gemeinderats wurde verwiesen. Damals wurde beschlossen, dass sowohl[mehr]

wurde bemängelt, dass der Verfasser des Artikels erst so spät hierüber benachrichtigt wurde, dass keine Möglichkeit zur Umformulierung bestand. Dies war äußerst ärgerlich und sollte in Zukunft unbedingt vermieden [...] Oktober von der Verwaltung eingebracht. In der öffentlichen Sitzung am 23.11.2022 wurde über die Anträge der Fraktionen beraten und beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist im angepassten Planwerk weiterhin [...] beiden Eigenbetriebe Wasser- und Energieversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Aichtal. Der Antrag zum Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasser- und Energieversorgung 2023 für einen dauerhaft höheren Ansatz[mehr]

Mitglieder des Gemeinderats ausdrücklich auf die von ihnen bei der Amtseinsetzung geleistete Verpflichtungsformel aufmerksam, die insbesondere Gehorsam gegenüber den Gesetzen enthält sowie die gewissenhafte [...] Beschlüsse vom 24.11.21, 15.12.21 und 26.10.22 aufzuheben, erneut abgelehnt. Die Beschlussfassung über Antrag Nr.2 die, den verbliebenen Bauplatz an den Nachrücker Nr. 6 zu veräußern, erübrigte sich damit.[mehr]

Bereiche mit einer Versorgung an Datenvolumen von unter 30 Mbit/s. Ob und inwiefern ein ergänzender Antrag auf die Förderung der „grauen Flecken“ noch erforderlich ist, muss im weiteren Verfahren abgestimmt [...] alternative Fördermöglichkeiten ausgearbeitet. Die Förderung soll nun, so Hauptamtsleiterin Scherr, in Form einer Platzpauschale in Höhe von 50 Euro pro Monat und Platz erfolgen, sofern die selbstständigen [...] innen des Waldkindergartens für ihre sehr gute Arbeit. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dem Antrag der BruderhausDiakonie auf kostendeckende Förderung des Waldkindergartens Neuenhaus zuzustimmen,[mehr]

lanung 2023 – Anträge der Fraktionen Die Verwaltung brachte in der Sitzung am 26.10.22 den Haushaltsentwurf 2023 in öffentlicher Sitzung ein. Die Fraktionen haben dazu Anträgeformuliert. Die Verwaltung [...] Verwaltung bereitete die Anträge auf und verfasste entsprechende Stellungnahmen. Diese wurden anhand einer Computerpräsentation erläutert. Einleitend hielt Stadtrat Steck stellvertretend für und im Namen aller [...] werden soll. Für die Prüfung der Möglichkeiten wurden Gelder eingestellt. Dem letzten gestellten Antrag, nämlich die Stellenanteile im Stellenplan für einen hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten zu streichen[mehr]

Einnahmen durch die Einspeisevergütung der in das Netz abgegebenen Energiemenge sind derzeit sehr begrenzt. Daher sinkt die Wirtschaftlichkeit der Anlage proportional mit der Strommenge, die nicht vor Ort [...] Schwerpunkt der zukünftigen Nutzung soll beim Wohnen in verschiedenen Formen liegen. Darüber hinaus sind untergeordnete Nutzungen in Form von Räumen für Dienstleistungen denkbar. Durch die exponierte Lage [...] Mittel im Haushalt 2024 bereitgestellt wurden. Allerdings muss für den Weiterbetrieb in der bisherigen Form ein zweiter baulicher Rettungsweg hergestellt werden. Bevor hierfür jedoch Geld investiert wird, muss[mehr]

wird großes Gewicht beigemessen und für dieses Jahr wird eine Waldbegehung terminiert. Am Ende der Beratung genehmigte der Gemeinderat den Betriebsplan für das Jahr 2023. Stadtentwicklung Neuenhaus Bürgermeister [...] Standort- und Grundstücksanalyse erfolgen. Die Grundlagen werden dokumentiert, dann erfolgt die Formulierung der Projektidee. Im zweiten Schritt wird ein Planungs- und Nutzungskonzept erarbeitet. In der [...] zeigte entsprechende Referenzen auf. Hofmann ging auch auf die Stufe 5 ein. Bei Stufe 5 der Bürgerinformation oder Bürgerbeteiligung handelt es sich um eine optionale Leistung, die jedoch ebenfalls förderfähig[mehr]

Verlegemethoden nur im absoluten Einzelfall auf Antrag zuzulassen. Waldwirtschaftsjahr Bei diesem Tagesordnungspunkt war Förster Hellstern anwesend. Er informierte über Aktuelles aus dem städtischen Forst und [...] Forstjahr 2023 und den Nutzungsplan 2024 zur Kenntnis zu nehmen. Musikschule Neckartailfingen Die Musikschule Neckartailfingen hat sich an die Stadt Aichtal mit einem Antrag auf Erhöhung des kommunalen Zuschusses [...] werden. Hier müssen strenge Lärmwerte eingehalten werden. Außerdem möchte man nun noch eine weitere Wohnform planen, nämlich Mikroappartements. Liebscher zeigte den aktuellen Projektstand auf. So wurde be[mehr]