der Wunsch der Verwaltung eindeutig war und es nun am Gemeinderat liegt, mit einem entsprechenden Antrag wieder auf die Verwaltung zuzukommen. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Bürgermeister Kurz [...] Planung und operative Umsetzung verwaltungsinterner Projekte. Kurz berichtete, dass Bemühungen um Aufnahme in das Förderprogramm „Klimaschutz Plus“ des Landes Baden-Württemberg und in das Förderprogramm[mehr]

ausgeschaltet. Bei der nächsten Revision wird dies jedoch geändert. Verabschiedung Haushaltsplan Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 sowie die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2023 der [...] Oktober von der Verwaltung eingebracht. In der öffentlichen Sitzung am 23.11.2022 wurde über die Anträge der Fraktionen beraten und beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist im angepassten Planwerk weiterhin [...] beiden Eigenbetriebe Wasser- und Energieversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Aichtal. Der Antrag zum Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasser- und Energieversorgung 2023 für einen dauerhaft höheren Ansatz[mehr]

durch den Gemeinderat vergeben. Der Bewerber für Bauplatz Nr. 3 sagte ab. Daraufhin wurde dem Gemeinderat in der Sitzung am 24.11.2021 vorgeschlagen, gemäß dem Bewerber-Ranking den Bauplatz an einen der [...] Nachrücker zu verkaufen. Der Gemeinderat beschloss entgegen dem Verwaltungsvorschlag, den nachrückenden Bewerber Nr. 6 zu übergehen. Grund hierfür war, dass es sich dabei um Senioren handelte. Der Gemeinderat [...] lag der Verwaltung, den verbliebenen Bauplatz Nr. 3 in der Lönsstraße an den ersten Nachrücker, Bewerber Nr. 6, zu veräußern, lehnte der Gemeinderat mit 13 Nein-Stimmen, zwei Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen[mehr]

stellte dieser dem Gemeinderat die Sachlage dar. Zwei Telekommunikationsunternehmen bekundeten Interesse, im Gebiet der Stadt Aichtal innerhalb des jeweils nach den entsprechenden Regelungen bestimmten [...] weise Fiber to the Home (FttH), bestehend aus Glasfaserleitungen oder Leerrohrsystemen, die der Aufnahme von Glasfaserleitungen dienen, auszubauen und zu nutzen. Aufgabe der Kommune ist es, unter Wahrung [...] Bereiche mit einer Versorgung an Datenvolumen von unter 30 Mbit/s. Ob und inwiefern ein ergänzender Antrag auf die Förderung der „grauen Flecken“ noch erforderlich ist, muss im weiteren Verfahren abgestimmt[mehr]

Haushaltsplanung 2023 – Anträge der Fraktionen Die Verwaltung brachte in der Sitzung am 26.10.22 den Haushaltsentwurf 2023 in öffentlicher Sitzung ein. Die Fraktionen haben dazu Anträge formuliert. Die Verwaltung [...] 2023 erheben zu können, bedarf es einer entsprechenden Vorauskalkulation, die nun dem Gemeinderat vorlag. Des Weiteren wurde für den Gebührenbemessungszeitraum 2020 und 2021 eine gemeinsame Nachkalkulation [...] Verwaltung bereitete die Anträge auf und verfasste entsprechende Stellungnahmen. Diese wurden anhand einer Computerpräsentation erläutert. Einleitend hielt Stadtrat Steck stellvertretend für und im Namen[mehr]

sowie die Bewertung der Bewerber. In Frage kommende Bewerber sollen sich dann zunächst im Gemeinderat persönlich vorstellen. Nur wenn der Gemeinderat zustimmt, bekommen die Bewerber ein Grundstück reserviert [...] reserviert, um darauf eine Planungsidee zu entwickeln. Nach Vorlage des Planungsvorschlages entscheidet der Gemeinderat, ob die Fläche an den Bewerber verkauft werden soll. Im Gemeinderat war man allgemein für [...] Häfnermuseum in Neuenhaus. Bürgermeister Kurz erklärte, dass Gemeinderat und Verwaltung großes Interesse an einem Weiterbetrieb des Heimatmuseums haben und dafür auch Mittel im Haushalt 2024 bereitgestellt[mehr]

cklung vor. Zuerst muss eine Standort- und Grundstücksanalyse erfolgen. Die Grundlagen werden dokumentiert, dann erfolgt die Formulierung der Projektidee. Im zweiten Schritt wird ein Planungs- und Nut [...] Investor zu zahlen ist, der in dieser Sache ja am meisten profitiert. 25.000 Euro des Honorars sind förderfähig. Die STEG hat auf diesem Gebiet Erfahrung und er zeigte entsprechende Referenzen auf. Hofmann ging [...] ation oder Bürgerbeteiligung handelt es sich um eine optionale Leistung, die jedoch ebenfalls förderfähig ist. Im Gemeinderat war man von der Vorstellung des Büros STEG angetan. Gerne hätte man hier aber[mehr]

den Bericht für das Forstjahr 2023 und den Nutzungsplan 2024 zur Kenntnis zu nehmen. Musikschule Neckartailfingen Die Musikschule Neckartailfingen hat sich an die Stadt Aichtal mit einem Antrag auf Erhöhung [...] Mindestverlegetiefe von 60 cm zu bestehen und alternative Verlegemethoden nur im absoluten Einzelfall auf Antrag zuzulassen. Waldwirtschaftsjahr Bei diesem Tagesordnungspunkt war Förster Hellstern anwesend. Er [...] auf 33.495,00 Euro. Steck ergänzte, dass die Gemeinden Neckartailfingen, Altdorf und Altenriet dem Antrag der Musikschule bereits zustimmten. Er betonte, dass es für Kinder und Jugendliche wichtig ist, ein[mehr]

der Sitzung vorgestellten Kriterien. Dem Antrag des Waldorfkindergartens auf Aufnahme der Verwaltungsstelle in die Betriebskosten wurde zugestimmt. Dem Antrag auf Investitionsförderung des Waldorfkindergartens [...] und einer Biertischgarnitur jedoch abgelehnt ebenso wie die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten. Dem Antrag des Waldkindergartens für einen Zuschuss zum Einbau eines Regals wurde zugestimmt. Mit Tageselte [...] . Die Begründung zum Bebauungsplan wurde gebilligt. Bebauungsplan Nördlich der Schwabstraße Der Entwurf des Bebauungsplans „Nördlich der Schwabstraße“ wurde auf Grund der eingegangenen Stellungnahmen und[mehr]

Straße stattfindet. Ein Angrenzer erhob Klage gegen die Baugenehmigung des Waldkindergartens. Inzwischen fand eine Gerichtsverhandlung direkt vor Ort statt. Die Klage wurde abgewiesen und das Urteil ist [...] des kommunalen Haushaltes abgewickelt. Die Modalitäten hierzu werden durch einen städtebaulichen Vertrag festgelegt, der zu einem späteren Zeitpunkt Inhalt der Beratungen im Gemeinderat sein wird. Die [...] r Straße wurde in den sechziger Jahren errichtet. Zu diesem Zeitpunkt wurde das Gebäude für die Aufnahme einer Verwaltungseinheit konzipiert, die für den damals eigenständigen Ort Aich mit seiner damaligen[mehr]