Ausbildungsstätte Dauer der regelmäßigen täglichen Ausbildungszeit Dauer der Probezeit Zahlung und Höhe der Vergütung Dauer des Urlaubs Voraussetzungen, unter denen der Berufsausbildungsvertrag gekündigt[mehr]

nen Design können Sie das Design Ihres Produktes zunächst für fünf Jahre schützen lassen. Durch Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr können Sie den Schutz dann alle fünf Jahre um weitere fünf Jahre [mehr]

g der Arbeiktnehmerin oder des Arbeitnehmers sowie nach erfolgter Arbeitsleistung die Zahlung des Arbeitsentgelts. Als Nebenpflichten ergeben sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegenseitige Schutz- [...] auszustellen. Die Höhe der Vergütung kann sich zwingend aus gesetzlichen Regelungen oder einem Tarifvertrag ergeben. In den meisten Fällen wird die Höhe des Arbeitsentgelts im Arbeitsvertrag geregelt. [...] Zusammensetzung und die Höhe des Arbeitsentgelts einschließlich der Zuschläge, der Zulagen, Prämien und Sonderzahlungen sowie anderer Bestandteile des Arbeitsentgelts und deren Fälligkeit Die vereinbarte[mehr]

unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Monatsende oder zum Beginn der KiTa-Sommerschließtage oder zum Schuleintritt möglich. (2) Eine Kündigung aus anderen Gründen ist unter Einhaltung einer [...] eingehalten wer- den, entscheidet die Trägerin im Einzelfall über eine Rück- erstattung. (3) Verspätungszuschlag: Ein zusätzliches Entgelt in Höhe von 30,00 € wird erhoben, wenn Eltern mehr als drei Mal innerhalb [...] Kündigung der Trägerin unter Einhaltung ei- ner Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende erfolgen. Eine außerordentliche Kündigung vonseiten der Trägerin kann ohne Einhaltung einer Frist erfolgen, sofern[mehr]

gerichtliches Klageverfahren vermeiden. Voraussetzung für das Mahnverfahren ist, dass ein Anspruch auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme in Euro geltend gemacht wird, der Anspruch fällig ist und der Zahlungsanspruch [...] dem die Berechtigung der Forderung geprüft wird. Ziel des Mahnverfahrens ist, den Schuldner zur Zahlung zu bewegen. Gelingt dies nicht und hat der Schuldner auch keinen Widerspruch erhoben, können Sie[mehr]

Strafverfolgung Erfüllung von Auflagen und Weisungen (Zahlung einer Geldbuße, Schadenswiedergutmachung oder auch Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs) Die Staatsanwaltschaft teilt Ihnen die Gründe für [...] Wenn Sie eine Strafanzeige erstatten, trägt die Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahren entlastende und belastende Tatsachen zusammen. Diese Ermittlungen führt in der Regel die Polizei[mehr]

mindestens 75 Prozent zu erhöhen. Die Landeskantinen erhalten für den Mehraufwand einen finanziellen Ausgleich und profitieren von einem umfangreichen Begleitprogramm, zur Unterstützung bei der Umsetzung. Mit[mehr]

als Käufer die Belastungen tilgen und an den Verkäufer nur den Differenzbetrag zum vereinbarten Kaufpreis zahlen. Achtung: Besonders bei auf den ersten Blick günstigen Grundstücksangeboten sollten Sie [...] Daraufhin erhalten Sie einen Bescheid über die Höhe der Grunderwerbsteuer. Als Bescheinigung über die Zahlung der Grunderwerbsteuer erhalten Sie die Unbedenklichkeitsbescheinigung. Am Ende der Kaufabwicklung[mehr]

Bestattungswesens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenschuldner 1. Auf Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet: a) wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse [...] Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. 2. Zur Zahlung der Grabnutzungsgebühren ist verpflichtet: a) wer die Benutzung der Bestattungseinrichtungen beantragt [...] 700,00 € 2.2 Für Urnen- und Kindergräber 470,00 € 3. Gedenkstele für halbanonyme Gräber 100,00 € 4. Gebühr für die Auflösung von Grabstätten 250,00 € 5. Erlaubnis zur Beisetzung von auswärtigen Personen (§[mehr]

igen Einnahmen (zum Beispiel Arbeitsentgelt, Rente). Nicht der Versicherungspflicht unterliegen beispielsweise: geringfügig Beschäftigte (monatliches Bruttoarbeitsentgelt bis zu 556 EUR oder eine auf drei [...] sie noch nie in der GKV versichert waren Beschäftigte, deren Bruttoarbeitsentgelt die Versicherungspflichtgrenze (Jahresarbeitsentgeltgrenze) überschritten hat und auch künftig überschreiten wird (für 2025 [...] werden. Der Pflichtversicherung unterliegen: Arbeiter, Angestellte und Auszubildende, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind Bezieher von Arbeitslosengeld und Bürgergeld Landwirte und ihre mitarbeitenden[mehr]