Umsetzung sämtlicher Bauprojekte entlang der Achse ermöglichen und so mehrfache Sperrungen oder wiederkehrende Umleitungsphasen vermeiden würde. Eine konzentrierte Bauphase könne zudem dazu beitragen, Bauzeiten[mehr]

nach Ab- sprache zur Verfügung. Da ich jedem von Ihnen meine volle Auf- merksamkeit schenken möchte und lange Wartezeiten vermeiden will, bitte ich Sie, vorab einen Termin zu vereinbaren. Ter- mine können [...] Ausfüllen von Anträgen oder mit der Vermittlung von Alltagshilfen. Bitte vereinbaren Sie per Telefon oder E-Mail vorab einen Termin. Kontaktdaten Ute Holder Mobil 0151 43143091 ute.holder@fjbm-bruderhausdiakonie [...] hung dieser Satzung gegenüber der Stadt Aichtal geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verlet- zung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öff[mehr]

2-Wochen- Frist erneut beginnt. Die Einhaltung der vorgenannten Vorschrift wird vom Ord- nungsamt der Stadt überwacht und dabei festgestellte Ver- stöße mit 20,00 Euro geahndet. Das Ordnungsamt bittet auf [...] anschließend wieder im gleichen Bereich abzustellen, wird dadurch ebenso die 2-Wochen-Frist nicht unterbrochen. Die 2-Wochen-Frist ist vielmehr nur dann wirksam unterbrochen, wenn andere Kraftfahrzeuge eine re- [...] auch am Montag, 10. Juni 2024 ganztägig. Die Tätigkeit wird nach unserer Satzung über ehrenamtliche Tätigkeit entschädigt. In der Regel sind dies 60 Euro pro Tag. Wenn Sie als Wahlhelfer tätig werden möchten[mehr]

auch am Montag, 10. Juni 2024 ganztägig. Die Tätigkeit wird nach unserer Satzung über ehrenamtliche Tätigkeit entschädigt. In der Regel sind dies 60 Euro pro Tag. Wenn Sie als Wahlhelfer tätig werden möchten [...] Zeiten nach Ab- sprache zur Verfügung. Da ich jedem von Ihnen meine volle Aufmerksamkeit schenken möchte und lange Wartezeiten vermeiden will, bitte ich Sie, vorab einen Termin zu vereinba- ren. Termine [...] 5803-51 mitzuteilen. SATZUNG der Jagdgenossenschaft Aichtal Aufgrund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550) sowie § 1 der Verordnung des Ministeriums für[mehr]

11 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg vom 17. März 2005 (GBI. S. 206) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 30. November 2011 folgende Satzung beschlossen: [...] verwendet werden. - 2 - - 2 - § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Aichtal geltend[mehr]

die Belange der Stiftung regeln. Dabei gelten die allgemeinen Regeln bei der Errichtung einer Stiftung. Sie müssen beispielsweise den Zweck der Stiftung festlegen und eine Satzung aufstellen. Sie haben dann [...] mit dem ermäßigten Steuersatz bei der Umsatzsteuer, soweit nicht gesetzliche Befreiungen greifen unter bestimmten Voraussetzungen: Befreiung von Grund-, Schenkung- und Erbschaftsteuer [...] besten und in Ihrem Sinne durchgeführt werden können. Dabei sind wirtschaftliche, steuerliche und rechtliche Überlegungen wichtig. Bei größeren Vermögenswerten und komplexen erbrechtlichen Konstellationen[mehr]

vorzu- tragen. Die Sprechstunden finden in der Regel dienstags zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr im Rathaus oder nach telefo- nischer Vereinbarung statt. Regelmäßig möchte Sebastian Kurz auch an Samsta- gen [...] en, Herrn Klaus Rau, gestellt werden. Bitte beachten: Es gelten die Hygiene- und Abstandsregeln lt. ak- tuellster Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Klaus Rau, 1. Vorsitzender Aktuellste [...] ng wird gemäß § 7 der Satzung für Samstag, den 19. März 2022, 19.30 Uhr eingeladen. Die Versammlung findet in der Festhalle Aich statt, somit kann die Abstandsregelordnungsgemäß eingehalten werden. Au-[mehr]

musste, wird in der Regel von seinem Arbeitgeber gebe- ten, eine Bescheini- gung über die Zeit der Quarantäne vorzulegen. Die- se Bescheinigung stellt die Ortspolizeibehörde(Ordnungsamt) aus. Das er- folgt [...] vorzu- tragen. Die Sprechstunden finden in der Regel dienstags zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr im Rathaus oder nach telefo- nischer Vereinbarung statt. Regelmäßig möchte Sebastian Kurz auch an Samsta- gen [...] werden. Die Hygieneschutzmaßnahmen und Corona-Regeln orientieren sich an der zum Zeitpunkt der Versammlung geltenden Coro- na-Verordnung. Über die genauen Regelungen informieren wir spätestens eine Woche[mehr]

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Absatz 2 und 9 Absatz 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Aichtal erhebt [...] erhoben werden. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. den Anzeigepflichten nach § 9 Absatz 1 und 2 bzw. 2. den [...] n nach § 10 Absatz 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. - 5 - - 5 - § 13 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 1.[mehr]

der Landrat oder die Landrätin kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene) [...] Zahl der Kreisräte und Kreisrätinnen in der Regel höher. Die Kreisräte und Kreisrätinnen sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet, im Rahmen der Gesetze und nach ihrer freien, vom öffentlichen Wohl [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]