sein: Der Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungsersatz muss durch einen schriftlichen Vertrag, durch die Satzung des Vereins oder durch einen rechtsgültigen Beschluss des Vorstands des Vereins eingeräumt [...] Die Voraussetzungen dafür sind in der Abgabenordnung beziehungsweise im Körperschaftssteuergesetz geregelt. Das für den Verein zuständige Finanzamt überprüft nach Antragstellung, ob der Verein steuerbegünstigt[mehr]

vorzu- tragen. Die Sprechstunden finden in der Regel dienstags zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr im Rathaus nach telefonischer Vereinbarung statt. Regelmäßig möch- te Sebastian Kurz auch an Samstagen Ges [...] Mittwoch von 13.30 bis 17.30 Uhr und Freitag von 12.30 bis 16.30 Uhr. Bitte vereinbaren Sie per Telefon vorab einen Termin unter 0151/43143091 (Holder) oder 0157-50103325 (Turunc), gerne auch per E-Mail [...] e und werden mit dem Erwerb fällig. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Mai 2023 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Eintritts- gebühren für das Gartenhallenbad[mehr]

wichtig es ist, ihre Zähne zu putzen, gesun- de Ernährungsgewohnheiten zu entwickeln und regelmäßig zur Kontrolle zu gehen. Diese frühzeitige Erziehung legt den Grundstein für eine lebenslange Zahngesundheit [...] auch am Montag, 10. Juni 2024 ganztägig. Die Tätigkeit wird nach unserer Satzung über ehrenamtliche Tätigkeit entschädigt. In der Regel sind dies 60 Euro pro Tag. Wenn Sie als Wahlhelfer tätig werden möchten [...] Zeiten nach Ab- sprache zur Verfügung. Da ich jedem von Ihnen meine volle Aufmerksamkeit schenken möchte und lange Wartezeiten vermeiden will, bitte ich Sie, vorab einen Termin zu vereinba- ren. Termine[mehr]

577) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes vom 15.02.1982 (GBl. S. 57) hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 8. Februar 1984 folgende Waaggebührenordnung als Satzung beschlossen: § 1 Erhebung [...] Stellvertreter zu bezahlen. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2020 in Kraft. - 2 - - 2 - Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bade [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Aichtal geltend[mehr]

vorzu- tragen. Die Sprechstunden finden in der Regel dienstags zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr im Rathaus nach telefonischer Vereinbarung statt. Regelmäßig möch- te Sebastian Kurz auch an Samstagen Ges [...] Spenden, die in der Regel an Projekte des Tier- oder Naturschutzes weitergegeben werden, sind willkommen. Die jeweils aktuellen Coronabestimmungen bzw. Hygiene- und Abstandsregeln werden beachtet und [...] Tempo 30 be- schlossen Durch die Änderung des Bun- desimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) in den §§ 47a-47f auf- grund der EG-Umgebungslärm- richtlinie 2002/49/EG sind die Kommunen an Hauptverkehrs- straßen[mehr]

Aichtal - Waldenbucher Straße 30 - 72631 Aichtal - Telefon 07127 5803-50 - E-Mail: stadt@aichtal.de Ordnungsamt Ansprechpartner. Daniela Reeh Telefon: 07127/5803-403 E-Mail: daniela.reeh@aichtal.de Anzeige eines[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 26. April 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs [...] 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Betriebs- satzung vom 01.03.2023 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [mehr]

Darum bitten wir das Verkehrsministerium sowie die Regierungspräsidien Stuttgart und Tübingen, die Koordination und Priorisierung der Maßnahmen entlang der B 312 gemeinsam mit uns abzustimmen – im Sinne einer[mehr]

Umsetzung sämtlicher Bauprojekte entlang der Achse ermöglichen und so mehrfache Sperrungen oder wiederkehrende Umleitungsphasen vermeiden würde. Eine konzentrierte Bauphase könne zudem dazu beitragen, Bauzeiten[mehr]

das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts und damit die Einführung der kommunalen Doppik beschlossen. Mit diesem Gesetz wurden die rechtlichen Grundlagen für das NKHR gelegt. Das Gesetz sah zunächst [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Aichtal geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffe[mehr]