2,11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 20.03.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 46 der Satzung über die öffentliche A [...] auch am Montag, 10. Juni 2024 ganztägig. Die Tätigkeit wird nach unserer Satzung über ehrenamtliche Tätigkeit entschädigt. In der Regel sind dies 60 Euro pro Tag. Wenn Sie als Wahlhelfer tätig werden möchten [...] Zeiten nach Ab- sprache zur Verfügung. Da ich jedem von Ihnen meine volle Aufmerksamkeit schenken möchte und lange Wartezeiten vermeiden will, bitte ich Sie, vorab einen Termin zu vereinba- ren. Termine[mehr]

gesetz des Landes Baden-Württemberg als auch denen des Wärmeplanungsgesetzes des Bundes (WPG). 1.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen Der gesetzliche Rahmen für die Wärmeplanung in Aichtal ergibt sich aus dem [...] g nach §71 des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) ist unabhängig von der (frühzeitigen) Erarbeitung des Wärmeplans erst ab dem 30. Juni 2028 verpflichtend. Der Wärmeplan hat keine rechtliche Außenwirkung und [...] er Weise wie fossile Energieträger zur Verfügung stehen werden. Die Transformation der heutigen Wärmeerzeugung und Nutzung bis 2040 erfordert daher in der Regel kombinierte Systeme mit mehreren Energiequellen[mehr]

Leben retten kann. Darüber hinaus nutzen die DLRG Aichtal-Neckartal und weitere Vereine das Bad regelmäßig für Schwimm- und Rettungsausbildung. Das Gartenhallenbad erfüllt damit eine wichtige Aufgabe der [...] kann. Nutzung durch die Schulen der Region Im Schuljahr 2024/2025 nehmen insgesamt acht Gemeinden regelmäßig am Schulschwimmen teil: aus Aichtal die Grundschule Aich (1 Stunde pro Woche), die Grundschule [...] Gemeinden zu verteilen. Derzeit zahlen die Schulen eine Pauschale von 65,00 € pro Schulstunde. Diese Regelung wurde zuletzt vor zwei Jahren angepasst. Bereits diese Erhöhung hatte bei mehreren Nachbarkommunen[mehr]

vorzu- tragen. Die Sprechstunden finden in der Regel dienstags zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr im Rathaus nach telefonischer Vereinbarung statt. Regelmäßig möch- te Sebastian Kurz auch an Samstagen Ges [...] Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 2 Absatz 3 des baden-württembergischen Ausfüh- rungsgesetzes zum Bundesmeldegesetzes dürfen die Meldebe- hörden bei Wahlen und Abstimmungen, an [...] Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 28.09.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name[mehr]

Fähigkeit, die Leben retten kann. Auch die DLRG Ortsgruppe Aichtal und weitere Vereine nutzen das Bad regelmäßig für Schwimm- und Rettungsausbildung. Damit erfüllt es eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge [...] Stadtgrenzen hinausreicht. Im Schuljahr 2024/2025 nehmen Schulen aus insgesamt acht Nachbarkommunen regelmäßig am Schulschwimmen teil. Von durchschnittlich 18,5 Unterrichtsstunden pro Woche entfallen rund vier [...] in seinem Brief an die Nachbarkommunen. Derzeit zahlen die Schulen 65 Euro pro Schulstunde. Diese Regelung wurde zuletzt vor zwei Jahren angepasst. Tatsächlich liegen die Kosten pro Stunde jedoch deutlich[mehr]

Ver- schlechterung der Verkehrsqualitätsstufe von B (mittlere Wartezeit: 19 s [7]; Schwelle nach C liegt bei 20 s) auf D (mittlere Wartezeit: ca. 35 s). Der bemessungsrelevante 95%-Rückstauwert liegt für [...] beiden bestehenden Kontenpunkten an der K 1225 vor. Ziel der Untersuchung ist auf dieser Basis die Ermittlung der prognostischen Verkehrsbelastungen für das relevante Straßennetz sowie der Nachweis der Le [...] ähigkeit der geplanten Knotenpunkte an der K 1225. Das vorliegende Arbeitsprogramm umfasst die Ermittlung der regionalen bzw. lokalen Verkehrsentwicklung, des Verkehrspotentials des geplanten Gewerbegebiets[mehr]

Erschließungsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rech [...] träge nach den Vorschriften des Kommunal- abgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem Inkrafttreten dieser Satzung endgültig hergestellt [...] Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunal- abgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Parkflächen, die nach dem Inkrafttreten dieser Satzung endgültig hergestellt werden[mehr]

Haushaltsjahr 2024 wird zugestimmt. 2. Der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung wird zugestimmt. TOP 4 Anpassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Ge [...] resverbrauches geschätzt. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beim Zweckverband Filderwasserversorgung Aufgrund von § 5 Abs. 3 und § 16 Abs. 4 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit [...] November 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Teilnahme an Sitzungen, Reisekostenvergütung Die für den Zweckverband ehrenamtlich tätigen Personen mit Ausnahme des Verbandsvorsitzenden[mehr]

Kindergartenbenutzungs- und -gebührenordnung entnehmen. Diese steht Ihnen auf dieser Website unter „Formulare“ zum Download zur Verfügung. Diese orientieren sich an den Richtlinien des Städte- und Gemeindetags [...] Kindertageseinrichtungen (KiTa) ein Zeichen in der frühkindlichen Bildung und ermöglicht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In den insgesamt 19 Gruppen bieten wir Betreuungsplätze für Kinder von [...] Sie unter dem oben genannten Link auf der Website der Stadt Aichtal. Anmeldungen die nach diesem Termin eingehen, werden bei der Platzvergabe nachrangig behandelt. − Für einen Ganztages- oder Krippenplatz[mehr]

Tages- und Nachtzeitraum. Für die Überprüfung der Flächenverträglichkeit sowie die Festlegung einer Emissions- kontingentierung werden – analog zu dem Untersuchungsbericht vom 13.07.2017 – folgende Randbedingungen [...] Projekt-Nr.: 2017-024 Schalltechnische Untersuchungen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Betreff: Ermittlung der Geräuscheinwirkungen des Straßenverkehrs im Geltungsbereich des Bebauungsplans / Überprüfung [...] g der bereits bestehenden Gewerbeflächen östlich der B 312/K 1225. Für das Plangebiet ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes vorgesehen. Im Rahmen schalltechnischer Untersuchungen sollen einerseits[mehr]