___________________________ Telefon 07127 5803-0 • Fax 07127 5803-60 E-Mail: stadt@Aichtal.de • Internet: www.aichtal.de Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen • IBAN: DE11 6115 0020 0048 2008 86 • BIC: E[mehr]

vom 29. Juni 2023 mit Geltung zum 01. September 2023 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] dritten Lebensjahres. (4) Kindertageseinrichtungen werden in unterschiedlichen Öffnungszeiten und Betreuungsformen betrieben: Regelöffnungszeit, Verlängerte Öffnungszeit, Ganztagsbetreuung (5) Das Kindergartenjahr [...] gemäß §2 Abs. 2 und 3, erfolgt zentral durch die Trägerin. Sie wird wirksam durch die schriftliche Erklärung der Annahme des Platzes und Vorlage aller angeforderten Unterlagen. Liegen diese nicht innerhalb[mehr]

wird die Angabe „1 bis 70“ durch die Angabe „1 bis 38“ ersetzt. 4. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen[mehr]

Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 300.000 EUR. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder in elektronischer Form innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband „Abwasserverband[mehr]

er Form über die Annahme oder Vermittlung. Für Spenden, Schenkungen oder ähnliche Zuwendungen bis zu 50 EUR im Einzelfall gilt die Zustimmung des Verwaltungsausschusses zur Annahme oder Vermittlung als [...] des Gemeinderates herbeizuführen. § 6 a Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (1) Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen [...] Hauptsatzung vom 16.12.2015 mit ihren Änderungen außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von[mehr]

letztmalig geändert am 13. November 2019, außer Kraft. 4 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder [...] Interesse sie vorgenommen wird. b) wer die Gebührenschuld der Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. 2. Zur Zahlung der [...] Bestattungseinrichtungen beantragt. b) wer nach allgemeinen gesetzlichen Vorschriften oder sonst in einer Form verpflichtet ist, die Bestattungskosten zu tragen. Hierzu zählen u.a. die bestattungspflichtigen [mehr]

Kraft. Aichtal, den 21. November 2024 Sebastian Kurz Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Geme[mehr]

nis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird[mehr]

Innenbereich von Neuenhaus mit der alternativen Dachform eines Flachdaches. Das Flachdach soll als zusätzliche Dachform zur bestehenden und weiterhin möglichen Dachform des Satteldaches zugelassen werden. Die [...] Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die Planunterlagen können im Internet auf der Homepage der Stadt Aichtal unter der Internet-Adresse https://www.aichtal.de/leben- wohnen/bauen-wohnen/stadtentwicklung [...] ren. Öffentliche Auslegung: Die Beteiligung der Öffentlichkeit findet durch Veröffentlichung im Internet gemäß §3 Abs.2 BauGB in der Zeit vom 24.02.2025 bis 31.03.2025 (Veröffentlichungsfrist, je eins[mehr]

Vorauszahlungszeitpunkt § 4 Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]