zentral durch die Trägerin. Sie wird wirksam durch die schriftliche Erklärung der Annahme des Platzes und Vorlage aller angeforderten Unterlagen. Liegen diese nicht innerhalb der Rückmeldefrist vor, behält sich [...] Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. September 2020 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Förderung bedürfen, in gemeinsamen Gruppen mit nicht behinderten Kindern betreut werden. (6) Betriebsformen von Einrichtungen im Sinne der Absätze 2 bis 5 sind insbesondere 1. vor- und nachmittags jeweils[mehr]

§ 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

lassen; auf Kinderspielplätze oder Liegewiesen dürfen Hunde nicht mitgenommen werden; 7. Bänke, Schilder, Hinweise, Denkmäler, Einfriedigungen oder andere Einrichtungen zu beschriften, zu bekleben, zu bemalen [...] Hunde auf Kinder- spielplätze oder Liegewiesen mitnimmt, 30. entgegen § 19 Abs. 1 Nr. 7 Bänke, Schilder, Hinweise, Denkmäler, Einfriedigungen oder andere Einrichtungen beschriftet, beklebt, bemalt, beschmutzt [...] Oktober 2000 - Ortspolizeibehörde - H e r z o g (Bürgermeister) Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

§ 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] ; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicher- zustellen, daß die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet[mehr]

it voran zu bringen, die Aufgaben zu koordinieren und den Gemeinderat bei seinen Beschlüssen zu beraten bzw. entsprechende Vorschläge zu machen. Bei Fragen der Seniorenarbeit kann ein/e Vertreter/in des[mehr]

Aichtal Landkreis Esslingen Stand: Januar 2025 Informationen zum Familien- und Sozialpass Aichtal Sehr geehrte Familie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, dieses Merkblattinformiert Sie über den am 01.01.1993 [...] zusätzlich Einzelpässe. Zur Antragstellung müssen folgende Unterlagen vorgelegt werden: • vollständig ausgefüllter Antrag • vollständig ausgefüllte Datenschutzerklärung (im Antrag erhalten) • aktueller Be [...] Schule. Der Zuschuss kann vierteljährlich auf Antrag bei der Stadt angefordert werden. Beim erstmaligen Antrag und jeweils zu Beginn eines Schuljahres ist dem Antrag eine Schulbescheinigung beizufügen. Quittungen[mehr]

16 Melderecht 16.1 Auskünfte aus dem Melderegister 16.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz/MG) 5,00 € 16.1.2 erweitere Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 10,00 € 16.1.3 Gruppenauskunft (§ 32 Abs. 3, § 34 [...] Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung 16.5.2 die Auskunft an den Betroffenen (§ 11 MG) 16.5.3 die Berichtigung, Ergänzung, Sperrung und Löschung von Daten des Melderegisters [...] (§ 53 Abs. 3 Nr. 1 LBO) mind. 25,00 € 5.2 Mitteilung nach § 53 Abs. 4 LBO wie 5.1 5.3 Benachrichtigung der Angrenzer im Kenntnisgabe- 5,00 € je zu benachrichtigen- verfahren (§ 55 LBO) dem Angrenzer, mind[mehr]

Sachverständiger bedienen. (4) Wird der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung abgelehnt, wird ein Zehntel bis zum vollen Betrag der Gebühr erhoben. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständig- keit [...] Satzung entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Ausnahme der Ent- scheidung über Rechtsbehelfe, 8. geringfügiger Natur sind, insbesondere einfache Auskünfte. (2) Von der Entrichtung der Gebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht befreit 1. das Land [mehr]

gezählten Bruttokasse anhand eines amtlich vorgeschriebenen Vordrucks, getrennt nach Kalendermonat je Spielgerät, mitzuteilen (Steuererklärung). Der Steuererklärung sind alle Zählwerks-Ausdrucke mit sämtlichen [...] Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Absatz 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der [...] anzugeben. § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Stadt Aichtal bis zum 10. Tag nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit den Inhalt der elektronisch[mehr]

Geburtsdatum vor- zulegen. Die Anträge auf Gewährung von Zuschüssen zum laufenden Vereinsbetrieb sind jedes Jahr bis zum 31.03. mit den entsprechenden Nachweisen, Stand 01.01. des laufenden Jahres, an [...] Organisationen, die einen Zuschuss zum laufenden Vereinsbetrieb erhalten, sind in der Anlage abschließend aufgeführt. Die Anlage ist Bestandteil dieser Richtlinien. 3. Förderung der Jugendleiter- und -betreu [...] Gewährung des Darlehens: a) Der Antrag ist vor Ausführung des Vorhabens an die Stadt zu stellen. Eine Darlehensgewährung nach Baubeginn ist grundsätzlich nicht möglich. b) Dem Antrag ist eine Finanzierungsübersicht[mehr]