Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 1 HAUS- UND BADEORDNUNG des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 § 1 Allgemeines Das Hallenbad ist eine [...] Die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes, insbesondere der § 4 werden ein- gehalten. Gespeicherte Daten werden unverzüglich gelöscht, wenn sie nicht mehr er- forderlich sind oder schutzwürdige Interessen [...] und Badeordnung mitverantwort- lich. Haus- und Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 2 (6) Politische Handlungen, Veranstaltungen, Demonstrationen, die Verbreitung[mehr]

Anforderungen ausgeführt worden ist oder der Zuschuss aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Angaben gewährt wurde.[mehr]

Gemeinderat in seiner Sitzung am 21. Februar 2024 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen beschlossen: § 1 Form der öffentlichen Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der [...] g in der Form nach Absatz 1 zu wiederholen, sobald die Umstände es zulassen. § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.03.2024 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen [...] Bekanntmachungen der Stadt Aichtal vom 07.09.1978 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund[mehr]

ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie steht unter der Aufsicht der unteren Jagdbehörde § 15 Abs. 2 S.2 JWMG. § 2 Hinweis zur Verwendung weiblicher und männlicher Formulierungen Um die Lesbarkeit [...] zu vereinfachen, wird auf die zusätzliche Verwendung der weiblichen Form verzichtet. Die ausschließliche Verwendung der männlichen Form soll deshalb explizit als geschlechtsunabhängig verstanden werden. [...] Zehntel der bejagbaren Grundflächen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks vertreten, verlangt, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. 2. Die Versammlung der Jagdgenossen ist durch den Gemeinderat einzuberufen[mehr]

jedes Grundstück zu beantragen. Dem Antrag sind insbe- sondere folgende Unterlagen beizufügen, soweit sich die erforderlichen Angaben nicht be- reits aus dem Antrag selbst ergeben: 1. ein Lageplan nebst [...] zur Anlage des Anschlussnehmers gehören, unter Plombenverschluss genommen werden, um eine einwandfreie Messung zu gewährleis- ten. Die dafür erforderliche Ausstattung der Anlage ist nach den Angaben der [...] setzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Was- serversorgung Aichtal, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen. (2) Die Kosten der Prüfung fallen der Was[mehr]

erforderlichen Angaben zu machen. Dabei handelt es sich um folgende Angaben: Namen des Betriebs und der Verantwortlichen, Art und Umfang der Produkti- on, eingeleitete Abwassermenge, Art der Abwasservo [...] Aus dem Antrag müssen auch Art, Zusammensetzung und Menge der anfallenden Ab- wässer, die vorgesehene Behandlung der Abwässer und die Bemessung der Anlagen ersichtlich sein. Außerdem sind dem Antrag folgende [...] einen gemeinsamen Grundstücksanschluss vorschreiben oder auf Antrag zulassen. Sonstige Anschlüsse (1) Die Abwasserentsorgung Aichtal kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse[mehr]

jedes Grundstück zu beantragen. Dem Antrag sind insbe- sondere folgende Unterlagen beizufügen, soweit sich die erforderlichen Angaben nicht be- reits aus dem Antrag selbst ergeben: 1. ein Lageplan nebst [...] zur Anlage des Anschlussnehmers gehören, unter Plombenverschluss genommen werden, um eine einwandfreie Messung zu gewährleis- ten. Die dafür erforderliche Ausstattung der Anlage ist nach den Angaben der [...] setzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Was- serversorgung Aichtal, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen. (2) Die Kosten der Prüfung fallen der Was[mehr]

bücherei begrenzt werden. Eine vorzeitige Rückgabe der Medien ist jederzeit möglich und erwünscht. § 6 Behandlung der Medien und Haftung Die entliehenen Medien sind mit größter Sorgfalt zu behandeln und in o [...] verlorene Medien hat derjenige, auf dessen Leseausweis die Medien ausgeliehen sind, vollständigen Ersatz zu leisten. Etwaige Schäden aus früheren Benutzungen sind bei der Entleihung zu melden. Für die [...] Seite 2 von 4 § 4 Verarbeitung personenbezogener Daten Zur Abwicklung des Ausleihverfahrens speichert und verarbeitet die Stadtbücherei Aichtal folgende Daten: Familienname, Vorname(n), Geburtsdatum, Geschlecht[mehr]

2001 außer Kraft. V. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] am 28.06.2017 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde/Stadt betreibt die Obdachlosen- [...] den Zutritt verwehrt; 12. entgegen § 5 Abs. 2 seiner Mitteilungspflicht nicht nachkommt; 13. entgegen § 8 Abs. 1 die Unterkunft nicht ordnungsgemäß sowie die Schlüssel nicht übergibt. IV. Schlussbestimmungen[mehr]

g tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] ung entstehen. Entstandene Schäden sind unverzüglich dem Hausmeister oder der Stadtverwaltung zu melden. (2) Nach Schluß der Veranstaltung sind die Räume vom Benutzer besenrein zu verlassen. § 4 Haftung[mehr]