vom 4. Juli 1979 – zuletzt geändert am 27. Juni 2012 – außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

tritt die Betriebssatzung vom 01.03.2023 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung und die Versorgung von Elektrofahrzeugen aller Art der Stadt Aichtal wird unter der Bezeichnung „Wasser- und Energieversorgung Aichtal“ als Eigenbetrieb [...] beliefern. (3) Der Eigenbetrieb betreibt auf dem Stadtgebiet Ladesäulen für Elektrofahrzeuge aller Art und versorgt diese mit Energie. (4) Der Eigenbetrieb betreibt alle diese Betriebszwecke fördernde oder[mehr]

außer Kraft. Aichtal, den 30.03.2023 Sebastian Kurz Bürgermeister 3 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

zentral durch die Trägerin. Sie wird wirksam durch die schriftliche Erklärung der Annahme des Platzes und Vorlage aller angeforderten Unterlagen. Liegen diese nicht innerhalb der Rückmeldefrist vor, behält sich [...] vom 29. Juni 2022 mit Geltung zum 01. September 2022 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] dritten Lebensjahres. (4) Kindertageseinrichtungen werden in unterschiedlichen Öffnungszeiten und Betreuungsformen betrieben: Regelöffnungszeit, Verlängerte Öffnungszeit, Ganztagsbetreuung (5) Das Kindergartenjahr[mehr]

Veranstaltung bei der Stadtverwaltung zu beantragen. Die entsprechenden Antragsformulare hält die Stadtverwaltung bereit. Gehen mehrere Anträge für einen Tag ein, so entscheidet die Reihenfolge des Eingangs. (2) [...] h überlassen. (2) Für Sonderveranstaltungen sportlicher, kultureller, gemeinnütziger und sozialer Art sind Gebühren zu entrichten, soweit in der Gebührenordnung solche vorgesehen sind. § 6 Ordnung und [...] Außenan- lagen sind schonend zu behandeln. Jeder entstandene Schaden ist sofort dem Hausmeister zu melden. Schäden, die durch vorsätzliche oder fahrlässige Handlung verursacht werden, sind zu ersetzen. Die[mehr]

Melderecht 16.1 Auskünfte aus dem Melderegister 16.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 5,00 € 16.1.2 erweiterte Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 10,00 € 16.1.3 Gruppenauskunft (§ 32 Abs. 3, § [...] Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung 16.5.2 die Auskunft an den Betroffenen (§ 11 MG) 16.5.3 die Berichtigung, Ergänzung, Sperrung und Löschung von Daten des Melderegisters [...] 1 LBO) Abbruchkosten, mind. 25,00 € 5.2 Mitteilung nach § 53 Abs. 4 LBO wie 5.1 5.3 Benachrichtigung der Angrenzer im Kenntnisgabe- 5,00 € je zu benachrichtigen- verfahren (§ 55 LBO) dem Angrenzer, mind[mehr]

g tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] der in Abs. 1 Genannten möglich ist. (3) Sonstige Nutzungen der Kunstrasenplätze nicht sportlicher Art sind nur nach vo- rausgehender Abstimmung und mit dem Einverständnis der Stadtverwaltung Aichtal zulässig [...] (1) Die Stadt Aichtal überlässt den Benutzern die Kunstrasenplätze in Neuenhaus und Grötzingen auf Antrag nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Benutzungsordnung. (2) Mit der Benutzung der Kunstrasenplätze[mehr]

Stadtverwaltung zu beantragen. Die entsprechenden Antragsformulare hält die Stadtverwaltung bereit. (3) Liegen für denselben Zeitraum mehrere Anträge vor, so gilt in der Regel der Zeit- punkt des Antr [...] tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 5 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] verkehrspolizeilichen Vorschriften verantwortlich. (5) Die Anmeldung und Gebührenzahlung bei der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist Angelegenheit des [mehr]

tritt die Betriebs- satzung vom 01.03.2023 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

g tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Veranstaltung angefallene Müll nicht gemäß der Benutzungs- ordnung vom Veranstalter privat und ordnungsgemäß entsorgt, wird eine Entsor- gungsgebühr von 30,00 Euro erhoben. § 5 Entstehung und Fälligkeit[mehr]