ZEICHENERKLÄRUNG Grenze des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften "Schönblicksiedlung - 9. Änderung" (§ 9 Abs.7 BauGB) Nachrichtliche DarstellungGrenze des räumlichen [...] bisherige Festsetzung entfällt innerhalb des Geltungsbereiches der 9. Änderung des Bebauungsplanes. 2.5 Gebäudehöhe die bisherige Festsetzung entfällt innerhalb des Geltungsbereiches der 9. Änderung des B [...] Bauvorschriften „Schönblicksiedlung“, rechtskräftig seit 20.08.1971 und dessen Änderungen mit Ausnahme folgender Änderungen und Ergänzungen: 1. Planungsrechtliche Festsetzungen (9 Abs.1 BauGB) 1.1.2 Maß[mehr]

anerkannt werden, um hier rechtlich wirksam zu sein. Wenn Sie Ihre Anträge bei einem deutschen Gericht stellen, kommt auf die Scheidungsvoraussetzungen, sofern Sie beide keine wirksame anderweitige Rechtswahl [...] Ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt haben oder nicht länger zurückliegend als ein Jahr vor Antragstellung hatten, sofern einer von Ihnen noch immer dort lebt, andernfalls das Recht des Staates, dem Sie[mehr]

er Menschen am Arbeitsleben in den Betrieben und Dienststellen befasste Mitarbeiter durchzuführen Weitere Aufgaben sind fachtechnische Hilfestellungen bei der Schaffung, Ausstattung und Modernisierung [...] Beratungsdienst hat vor allem die Aufgabe, behinderungsgerechte Arbeitsplätze in Betrieben und Dienststellen zu ermitteln, Arbeitsplätze und Arbeitsumfeld durch Vorschläge zu technischen/organisatorischen [...] anzupassen, bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen mitzuwirken, die eingestellt werden oder die innerbetrieblich umgesetzt werden müssen, schwerbehinderte Menschen bei der be[mehr]

Tipp: Klären Sie rechtzeitig mit Ihrem Standesbeamten oder Ihrer Standesbeamtin, ob sich Ihre Vorstellungen von der standesamtlichen Zeremonie realisieren lassen. Die Eheschließung beurkundet der Standesbeamte [...] eine Eheurkunde. Sie können sich auch gleich weitere Urkunden in der von Ihnen benötigten Anzahl ausstellen lassen. Hinweis: Die Ehe wird zusätzlich in das Eheregister eingetragen. Bei einer Ehe, die von [...] Eheurkunde oder Lebenspartnerschaftsurkunde benötigen, können Sie oder berechtigte Personen die Ausstellung jederzeit beantragen.[mehr]

des einen Ehegatten wird dem anderen zugestellt. In diesem Fall kann sich der andere Partner auf die Unwirksamkeit der gemeinsam getroffenen Verfügungen einstellen und die eigenen Verfügungen entsprechend [...] en Lebensgemeinschaft die getroffenen Verfügungen gemeinsam ändern, können sie nach den eben dargestellten Grundsätzen verfahren. Möchte nur einer der Partner alleine eine oder alle wechselbezüglichen[mehr]

zu rund 25 % aus Oberflächenwasser gewonnen, in erster Linie aus dem Bodensee und der Donau. Die Gewässer sind vielfältigen Belastungen ausgesetzt. Durch Straßenverkehr, Industriebetriebe, kommunale Abwässer [...] eine große Zahl von Stoffen in Flüsse, Seen und Grundwasser. Vielfältige Maßnahmen zum Schutz der Gewässer haben die Wasserqualität in Baden-Württemberg in den letzten Jahrzehnten aber spürbar verbessert [...] Abwasserentsorgung angeschlossen. Damit wird ein hoher Reinigungsgrad des Abwassers gewährleistet. Das stellt einen direkten Beitrag zum Gewässerschutz dar. Seit dem Jahr 2000 gilt die Europäische Wasserrah[mehr]

Wenn zu erwarten ist, dass das Ausbildungsziel in gekürzter Zeit erreicht wird, hat die zuständige Stelle die Ausbildungszeit zu kürzen. Dies ist beispielsweise bei bestimmten Schulabschlüssen oder bei einer[mehr]

betroffenen Personen haben das Recht, dieser Nutzung ihrer Daten zu widersprechen. Bei einem Widerspruch unterbleibt die Zusendung von Informationen. 3. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an [...] wünschen, können der Veröffentlichung bzw. Übermittlung widersprechen. 6. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 3 Bundesmeldegesetz (BMG) [...] Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen und Doktorgrad sowie derzeitige Anschriften. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die[mehr]

der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen als elektronische Erklärung per E- Mail an die Adresse matthias.hirn@aichtal.de oder schriftlich an die Stadtverwaltung abgegeben werden. Da das Ergebnis [...] Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der B [...] Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Schönblicksiedlung - 9. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Der Gemeinderat der Stadt Aichtal hat am 19.07.2023[mehr]

aktuellen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Klimaziele zu erreichen. Es braucht mehr Maßnahmen zur Umstellung auf klimafreundliche Antriebe und die Verlagerung auf klimafreundliche Verkehrsmittel wie Rad, [...] den Diskurs zu versachlichen. Bürger:innen und andere Interessierte werden aktiv in den gesamten Erstellungs- und Umsetzungsprozess eingebunden. Rechtlich verankert sind die Klimamobilitätspläne in § 28 KlimaG [...] Kommunen ihre Verkehrsplanung zeit- und ressourcensparend und gleichzeitig klimaschutzorientiert aufstellen. .[mehr]