g tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

mindestens 2 Wochen vor der Veranstaltung bei der Stadtverwaltung zu beantragen. Der Antrag muß genaue Angaben über die Art und Zeitdauer der Veranstaltung enthalten. (2) Soweit von der Stadtverwaltung angeordnet [...] oder das Anbieten von Getränken und Waren aller Art, b) die Verteilung von Druck- und Werbeschriften, c) das Anbringen von Plakaten und jede andere Art der Werbung im inneren und äußeren Turnhallenbereich [...] nicht im Freien verwendet werden. (4) Nach jeder Benutzung sind die beweglichen Geräte wieder ordnungsgemäß in den Geräteraum abzustellen. Feste Geräte sind wieder in die Ausgangsstellung zu bringen. (5)[mehr]

örige nach Anhörung des Feuerwehrausschusses auch ohne seinen Antrag entlassen werden. Der Betroffene ist vorher anzuhören. (3) Der Antrag auf Entlassung ist unter Angabe der Gründe schriftlich über den [...] ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes durch schriftlichen Bescheid festzustellen. (6) Angehörige der Gemeindefeuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bescheinigung über die Zugehörigkeit zur Feuerwehr [...] Verschwiegenheit zu wahren, von denen sie im Rahmen ihrer Dienstausübung Kenntnis erlangen und deren Geheimhaltung gesetzlich vorgeschrieben, besonders angeordnet oder ihrer Natur nach erforderlich ist[mehr]

digungs- satzung vom 18. Dezember 2013 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 S. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder [...] Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall nach einem einheitlichen Durchschnitts- satz ersetzt; dieser [...] Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Tagen wird auf Antrag a) für Auslagen ein Durchschnitt von 9,- €/Stunde b) bei tatsächlich entstandenem Verdienstausfall[mehr]

wird mit Inkrafttreten der neuen Satzung aufgehoben. Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder [...] Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmeldeanlage oder einer anderen technischen Anlage zur Erkennung von Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an [...] Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze ergibt sich aus dem in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten Verzeichnis. (2) Für die Erhebung der Kosten für Einsatzkräfte werden[mehr]

Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 1 HAUS- UND BADEORDNUNG des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 § 1 Allgemeines Das Hallenbad ist eine [...] und Badeordnung mitverantwort- lich. Haus- und Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 2 (6) Politische Handlungen, Veranstaltungen, Demonstrationen, die Verbreitung [...] können Einschränkungen geregelt werden. Haus- und Badeordnung des Garten-Hallenbades der Stadt Aichtal Stand: Januar 2024 Seite 3 (2) Ausgeschlossen sind Personen, die Tiere mit sich führen, mit offenen Wunden[mehr]

mit Laktose 4 mit Geschmacksverstärker 9 mit glutenhaltigem Getreide 5 mit Antioxidationsmittel (Stand 28.06.2024)[mehr]

Melderecht 4.1 Auskünfte aus dem Melderegister 4.1.1 einfache Auskunft 13,70€/Fall (§ 44 Abs. 1 BMG) 4.1.2 elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal (§ 49Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 4 BW AGBMG) [...] Gebühren werden direkt durch das Rechenzentrum erhoben*** 4.1.3 erweiterte Auskunft 20,60€/Fall (§ 45 Abs. 1 BMG) 4.1.4 Gruppenauskunft 48,10€/Fall (§ 46 Abs. 1, § 50 Abs. 1, 2 und 3 BMG) 4.2 Ausstellung einer [...] GewO) 9.1.1 Gewerbeanmeldung 41,20 €/Fall 9.1.2 Gewerbeabmeldung 13,70 €/Fall 9.1.3 Gewerbeummeldung 20,60 €/Fall 9.2 Erteilung von Auskünften aus dem Gewerberegister 9.2a einfache Auskunft 13,70€/Fall[mehr]

etz (UVwG) erfolgen sollte. (6) Wird der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung abgelehnt, so ist Absatz 5 entsprechend anzuwenden. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit abgelehnt [...] hen oder mündlichen Bescheid festgesetzt und ist mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner fällig. (2) Die Erbringung einer öffentlichen Leistung, die auf Antrag erbracht wird, kann [...] entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

Gäste informativ, lebendig, köstlich und spannend war! M.-Ch. Haberland Realschule Neckartenzlingen 1 4 : 0 0 b i s 1 7 : 0 0 U h r S c h u l z e n t r u m N e c k a r t e n z l i n g e n Realschule Nec [...] Im Internet findest du weitere Informationen zu Verein, Aikido und Training unter www.aikido-aichtal.de. Bund der Selbstständigen Aichtal e.V. Code: BDS Aichtal e.V. Besuchen Sie uns im Internet auf Facebook [...] über Anträge Neuwahlen Sonstiges Gemäß § 9 Abs. 3 müssen Anträge zur Tagesordnung späte- stens zwei Wochen vor der Hauptversammlung beim 1. Vor- sitzenden schriftlich eingereicht sein. Anträge zur Änderung[mehr]