tritt die Betriebssatzung vom 01.03.2023 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung und die Versorgung von Elektrofahrzeugen aller Art der Stadt Aichtal wird unter der Bezeichnung „Wasser- und Energieversorgung Aichtal“ als Eigenbetrieb [...] beliefern. (3) Der Eigenbetrieb betreibt auf dem Stadtgebiet Ladesäulen für Elektrofahrzeuge aller Art und versorgt diese mit Energie. (4) Der Eigenbetrieb betreibt alle diese Betriebszwecke fördernde oder[mehr]

außer Kraft. Aichtal, den 30.03.2023 Sebastian Kurz Bürgermeister 3 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

vom 29. Juni 2022 mit Geltung zum 01. September 2022 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] dritten Lebensjahres. (4) Kindertageseinrichtungen werden in unterschiedlichen Öffnungszeiten und Betreuungsformen betrieben: Regelöffnungszeit, Verlängerte Öffnungszeit, Ganztagsbetreuung (5) Das Kindergartenjahr [...] gemäß §2 Abs. 2 und 3, erfolgt zentral durch die Trägerin. Sie wird wirksam durch die schriftliche Erklärung der Annahme des Platzes und Vorlage aller angeforderten Unterlagen. Liegen diese nicht innerhalb[mehr]

Recht, dieser Datenübermittlung zu widersprechen. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. 2. Widerspruch gegen die Verwendung von Daten zur Zusendung von Informationen der Parteien, [...] gehörigen haben gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des [...] an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen[mehr]

icher Art, so gilt die größte der in Abs. 1 angegebenen Breiten. Die Art des Baugebiets ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. Soweit ein Bebauungsplan nicht besteht oder die Art des Baugebiets [...] des § 125 des BauGB erfüllt und die Anlage öffentlich genutzt werden kann. (2) Die Gemeinde gibt den Zeitpunkt der endgültigen Herstellung der Erschließungs- anlage und des Entstehens der Beitragsschuld [...] besondere Satzung werden geregelt 1. die Art und der Umfang der Lärmschutzanlage, 13 2. der Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Erschließungskosten, 3. die Art der Ermittlung und Verteilung der Ers[mehr]

Gemeinderat in seiner Sitzung am 21. Februar 2024 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen beschlossen: § 1 Form der öffentlichen Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der [...] g in der Form nach Absatz 1 zu wiederholen, sobald die Umstände es zulassen. § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.03.2024 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen [...] Bekanntmachungen der Stadt Aichtal vom 07.09.1978 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund[mehr]

ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie steht unter der Aufsicht der unteren Jagdbehörde § 15 Abs. 2 S.2 JWMG. § 2 Hinweis zur Verwendung weiblicher und männlicher Formulierungen Um die Lesbarkeit [...] zu vereinfachen, wird auf die zusätzliche Verwendung der weiblichen Form verzichtet. Die ausschließliche Verwendung der männlichen Form soll deshalb explizit als geschlechtsunabhängig verstanden werden. [...] Zehntel der bejagbaren Grundflächen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks vertreten, verlangt, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. 2. Die Versammlung der Jagdgenossen ist durch den Gemeinderat einzuberufen[mehr]

Auskünfte aus dem Melderegister 16.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 5,00 € 16.1.2 erweiterte Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 10,00 € 16.1.3 Gruppenauskunft (§ 32 Abs. 3, § 34 Abs. 1, 2 und 3 MG), [...] - - 8 - Lfd. Amtshandlung Gebühr Nr. 16.5.1 die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung 16.5.2 die Auskunft an den Betroffenen (§ 11 MG) 16.5.3 die Berichtigung, Ergänzung, Sperrung [...] 4 erhält folgende Fassung: (4) „Wird der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung abgelehnt, wird 1/10 bis zum vol- len Betrag der Gebühr erhoben. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit abgelehnt[mehr]

Maßnahme 30.00.00 Anlage Trockenmauern 3 T4 223 Einmalige Maßnahme 30.00.00 Anlage Trockenmauern 3 T4 224 Einmalige Maßnahme 30.00.00 Anlage Trockenmauern 3 T4 225 Einmalige Maßnahme 30.00.00 Anlage Trockenmauern [...] Auswahl an Arten getroffen, die gem. dem (derzeit reduzierten, lediglich in Form von Excel-Tabellen vorliegenden) Informationssystem Zielartenkonzept Baden-Württemberg in der Gemeinde Aichtal, im ZAK-Raum [...] Biotopverbundkulisse 2012 und 2020 Durch den Vergleich der LUBW-Daten der Biotopverbundkulisse mit Stand 2012 und Stand 2020 lässt sich feststellen, ob Kernflächen neu dazugekommen sind, welche Flächen nicht mehr[mehr]

Stiftung bzw. eine eventuell noch zu gründende Immobiliengesellschaft (Gesundheitszentrum Riedwiesen) beurkundet werden. Sollten für das Projekt Änderungen an dem Bebauungsplan erforderlich werden, müssen diese[mehr]