tritt die Betriebs- satzung vom 01.03.2023 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

lediglich in Papierform aufbewahrt und vernichtet, sobald die Platzvergabe abgeschlossen ist. (8) Nach Prüfung und Bewertung der Anmeldeunterlagen erfolgt die Platzzusage oder eine Mitteilung über einen [...] Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung vom 30. Juni 2022 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] die Stadt Aichtal. (2) Betreuungsangebote werden in allen städtischen Grundschulen eingerichtet. Die Art des Angebots hängt maßgeblich von den jeweiligen Gegebenheiten des Schulstandorts ab. (3) Für die [mehr]

er Form über die Annahme oder Vermittlung. Für Spenden, Schenkungen oder ähnliche Zuwendungen bis zu 50 EUR im Einzelfall gilt die Zustimmung des Verwaltungsausschusses zur Annahme oder Vermittlung als [...] des Gemeinderates herbeizuführen. § 6 a Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (1) Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen [...] Hauptsatzung vom 16.12.2015 mit ihren Änderungen außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von[mehr]

letztmalig geändert am 13. November 2019, außer Kraft. 4 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder [...] Interesse sie vorgenommen wird. b) wer die Gebührenschuld der Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. 2. Zur Zahlung der [...] Bestattungseinrichtungen beantragt. b) wer nach allgemeinen gesetzlichen Vorschriften oder sonst in einer Form verpflichtet ist, die Bestattungskosten zu tragen. Hierzu zählen u.a. die bestattungspflichtigen [mehr]

icher Art, so gilt die größte der in Abs. 1 angegebenen Breiten. Die Art des Baugebiets ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. Soweit ein Bebauungsplan nicht besteht oder die Art des Baugebiets [...] des § 125 des BauGB erfüllt und die Anlage öffentlich genutzt werden kann. (2) Die Gemeinde gibt den Zeitpunkt der endgültigen Herstellung der Erschließungs- anlage und des Entstehens der Beitragsschuld [...] besondere Satzung werden geregelt 1. die Art und der Umfang der Lärmschutzanlage, 13 2. der Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Erschließungskosten, 3. die Art der Ermittlung und Verteilung der Ers[mehr]

Recht, dieser Datenübermittlung zu widersprechen. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. 2. Widerspruch gegen die Verwendung von Daten zur Zusendung von Informationen der Parteien, [...] gehörigen haben gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des [...] an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen[mehr]

werden auf Antrag auf die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) eingeräumt. Sie können nur anlässlich eines Todesfalles erworben werden. Der erneute Erwerb eines Nutzungsrechts ist nur auf Antrag möglich. (3) [...] Regelung das Recht, in der Wahlgrabstätte bestattet zu werden und über Bestattungen sowie über die Art der Gestaltung und der Pflege der Grabstätte zu -7- entscheiden. Verstorbene, die nicht zu dem Personenkreis [...] Ruhe- bzw. der Nutzungszeit. Die Angehörigen werden hierüber schriftlich informiert. Liegt nach Ablauf der Antragsfrist kein Antrag vor, wird die Schmuckurne entsorgt. V. Grabmale und sonstige Grabausstattungen[mehr]

tritt die Betriebssatzung vom 01.03.2023 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung und die Versorgung von Elektrofahrzeugen aller Art der Stadt Aichtal wird unter der Bezeichnung „Wasser- und Energieversorgung Aichtal“ als Eigenbetrieb [...] beliefern. (3) Der Eigenbetrieb betreibt auf dem Stadtgebiet Ladesäulen für Elektrofahrzeuge aller Art und versorgt diese mit Energie. (4) Der Eigenbetrieb betreibt alle diese Betriebszwecke fördernde oder[mehr]

vom 4. Juli 1979 – zuletzt geändert am 27. Juni 2012 – außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 300.000 EUR. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder in elektronischer Form innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband „Abwasserverband[mehr]