sind im Allgemeinen Wohngebiet zulässig. Betreutes Wohnen und Pflegeeinrichtungen sind regelmäßig Anlagen für soziale Zwecke und damit im All- gemeinen Wohngebiet zulässig. Eine Änderung der Art der baulichen [...] ung. Eine Nutzung mit betreutem Wohnen mit Pflegeeinrichtungen ist daher auch von öffentlichem Interesse. Das Grundstück mit der Flurstücks Nr. 593 soll dazu intensiver baulich genutzt werden können. Der [...] ten Verfahren aufgestellt oder geändert werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die ma- ximal zulässige überbaubare Grundfläche weniger als 2 ha beträgt. Die Gesamtfläche des Plangebietes beträgt lediglich[mehr]

Einverständnis der Stadtverwaltung Aichtal zulässig. § 3 Überlassung (1) Die Stadt Aichtal überlässt den Benutzern die Kunstrasenplätze in Neuenhaus und Grötzingen auf Antrag nach Maßgabe der Bestimmungen dieser [...] Geltungsbereich Diese Benutzungsordnung regelt die Benutzung der Kunstrasenplätze der Stadt Aichtal. §2 Zulässige Nutzungen (1) Die Kunstrasenplätze dienen den örtlichen sporttreibenden Vereinen zur Abhaltung des [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Aichtal, 25. November 2021 Sebastian[mehr]

Kommunen keine eigenen Interessen verfolgen, haben so weniger Gewicht. Über Jahre hinweg wurde der Antrag von Deizisau und Altbach unter Hinweis auf die Sollvorschrift abgelehnt. Es bestand also rechtlich [...] wesentliche Begründung ausscheiden? Sind es rein wirtschaftliche Gründe? Hierzu passt, dass die Anregung nicht etwa von fluglärmgeplagten Bürgerinnen und Bürgern kam, sondern maßgeblich von der Flugge [...] sein wird. Weiter spricht die rechtliche Unsicherheit dagegen. Die Chancen für eine erfolgreiche Klage scheinen nicht schlecht zu stehen, da der Planfeststellungsbeschluss des Flughafens etwa nie in Nürtingen[mehr]

23.12.2020: Festlegung Bauplatzpreis, Bewerbungsphase, Auswertung und Information der Bewerber - Bis 23.12.2020: alle Bewerbungen wurden ausgewertet und die Bewerber informiert - 24.02.2021: Vergabe der [...] der Plätze in öffentlicher Gemeinderatssitzung (anonymisierte Bewerber, dem Gemeinderat lag eine nichtöffentliche Übersicht mit den Namen vor) - April bis August 2021: Vorarbeiten und Abschluss von vier [...] svorschlag den verbliebenen Platz nicht an den ersten Nachrücker zu vergeben - Nov./Dez. 2021: Mitteilung an die Kommunalaufsicht (Landratsamt) und Widerspruch des Bürgermeisters gegen diese Beschlüsse[mehr]

Ihre SEPA-Lastschriftmandate, Mitteilungen und Anträge. Schließlich erheben wir Ihre personenbezogenen Daten bei Dritten, soweit diese gesetzlich zur Mitteilung an uns verpflichtet sind. Beispiele: − Unser [...] überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet (z. B. Durchführung des Besteuerungsverfahrens). Recht auf Beschwerde Wenn Sie der Auffassung sind [...] Sofern dies gesetzlich zulässig ist, teilen wir Ihnen in diesem Fall immer den Grund für die Verweigerung mit. Wir werden Ihnen aber grundsätzlich innerhalb eines Monats nach Eingang Ihres Anliegens antworten[mehr]

Betriebsbeginn bzw. Aufnahme der Tätigkeit des Zuwendungsempfängers, bzw. bei der bewilligten Förderung in Höhe von 25.000 Euro entsprechend 5 Jahren ab Betriebsbeginn bzw. Aufnahme der Tätigkeit des Z [...] Neuniederlassung unter 90 % fallen würde. 3. Zuwendungsempfänger sind ausschließlich Ärzte als natürliche Person, die eine vertragsärztliche Tätigkeit als Facharzt für Allgemeinmedizin / Facharzt für Innere Medizin [...] Zuwendungsempfängers. 7. Eine zusätzliche Förderung durch Dritte ist zulässig und wird auf die Förderung der Stadt Aichtal grundsätzlich nicht angerechnet. Es sei denn der Gesamtförderbetrag beträgt mehr[mehr]

Flughäfen - als Lärmschutznachweis zur Überwachung von Auflagen in der Betriebsgenehmigung Zu meiner Person Sachverhaltsdarstellung ▪ Neue Flugverfahren werden durch die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) [...] und vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) durch Rechtsverordnung festgelegt. ▪ Vor der Antragstellung eines neuen Flugverfahrens ist die Fluglärmkommission zu den beabsichtigten Maßnahmen anzuhören [...] bis 1,8 % der jeweiligen Gesamtbetroffenheit entspricht. Kontakt: Markus Petz Vielen Dank für Ihr Interesse ACCON GmbH Gewerbering 5 86926 Greifenberg Tel.: 08192 / 99 60-12 Markus.Petz@accon.de www.accon[mehr]

wünschen, können der Veröffentlichung bzw. Übermittlung widersprechen. 6. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 3 Bundesmeldegesetz (BMG) [...] gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, [...] Datenübermittlung widerspricht. 4. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetzes (BMG), § 6[mehr]

ngen (Grundstück, Gebäude), Rechtsgeschäftliche Veräußerung eines Grundstücks, Bestellung eines Erbbaurechts, Bestellung eines das Grundstück belastenden Rechts, Teilung eines Grundstücks. usw. 14 Stadt [...] n Insgesamt 1.166.667,- € Land BW anteilig 60% 700.000,- € Stadt anteilig 40% 466.667,- € Bewilligungszeitraum: 01.01.2015 bis 30.04.2024 6 Stadt Aichtal Sanierungsgebiet „Ortskern Neuenhaus“ Ziele für [...] 145 BauGB BauB Sanierungsvermerk im Grundbuch Im Sanierungsgebiet bedürfen der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde: Baumaßnahmen jeglicher Art und Veränderungen an Gebäuden oder Grundstücken Grund[mehr]

jeweiligen Fas- sung. § 2 Gebührenschuldner 1. Schuldner der Gebühren ist der Veranstalter und der Antragsteller. 2. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührenfreiheit 1. Die Hallen [...] Lehrgängen mit überörtlichem Charakter. 2. Jugendveranstaltungen, Veranstaltungen im öffentlichen Interesse und Veranstaltungen der Vereine und Organisationen der Stadt Aichtal ohne Bewirtung sind gebührenfrei [...] anfallende Fernsprechgebühren und sonstige sächliche Kosten zu ersetzen. 3. Die Stadtverwaltung ist berechtigt, von Hallenbenützern, die keine Referenzen vorlegen können, eine Kaution bis zu 2000,-- Euro zu[mehr]