sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung sicher sind und den jeweiligen gesetzlichen Anforderungen genügen. Wirtschaftsakteure sind Hersteller, Bevollmächtigte, Einführer oder Händler. Die Vorschriften der EU [...] Werden in Ihrem Unternehmen Produkte hergestellt, müssen Sie eine Reihe von Vorschriften beachten. Diese Vorschriften der Europäischen Union (EU) gelten europaweit einheitlich. Sie dienen sowohl dem Schutz [...] umweltgerechten Entsorgung - verantwortlich sind. In Deutschland werden die entsprechenden EU-Vorschriften beispielsweise durch die Elektrostoff-, Verpackungs-, Altfahrzeug- oder Altölverordnung sowie[mehr]

2-Wochen-Frist erneut beginnt. Die Einhaltung der vorgenannten Vorschrift wird vom Ord- nungsamt der Stadt überwacht und dabei festgestellte Ver- stöße mit 20,00 Euro geahndet. Das Ordnungsamt bittet auf [...] anschließend wieder im gleichen Bereich abzustellen, wird dadurch ebenso die 2-Wochen-Frist nicht un- terbrochen. Die 2-Wochen-Frist ist vielmehr nur dann wirksam unterbrochen, wenn andere Kraftfahrzeuge eine reelle [...] Ausfüllen von Anträgen oder mit der Vermittlung von Alltagshilfen. Bitte vereinbaren Sie per Telefon oder E-Mail vorab einen Termin. Kontaktdaten Isabelle Kühlcke Mobil 0157 58258040 isabelle.kuehlcke@ [mehr]

tatsächliche Kontrolle ausübt. Gebiete mit steuerrechtlichen Sonderregelungen Die folgenden Gebiete gehören zwar zum Zollgebiet, aber nicht zum Steuergebiet der EU. Es gelten die Bestimmungen für Einreisen [...] anmelden. Gebiete mit Zoll-Sonderregelungen Die folgenden Gebiete gehören zwar zum Staatsgebiet, aber nicht zum Zoll- und Steuergebiet der EU. Auch hier gelten die Bestimmungen für Einreisen aus Nich [...] haben die Waren bei sich. Nur für persönlichen Ge- oder Verbrauch Nicht für gewerbliche Zwecke Kein Verstoß gegen Verbote und Beschränkungen Überschreiten Sie die Reisefreimenge, müssen Sie die Waren bei der[mehr]

Was ist Ökodesign? Die EU-Ökodesign-Richtlinie bildet den Rahmen für produktspezifische Verordnungen, die für viele Produkte Anforderungen an ihre umweltrelevanten Eigenschaften festlegen. So darf zum [...] (Energielabel) und Produktinformationen vorgeschrieben. Unter die Bestimmungen fallen z.B. Haushaltsgeräte, Heizkessel, PKWs und Reifen. Die Regelungen gelten nicht nur für im Laden ausgestellte Ware. Auch in [...] Eco-Programm verfügen oder Elektromotoren einen bestimmten Mindest-Wirkungsgrad erreichen. Neben Bestimmungen zum Energie- und Ressourcenverbrauch während der Produktnutzung gewinnen Anforderungen an die[mehr]

zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetz- entwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetzentwurf zum Volksbegehren „XXL-Landtag [...] wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung [...] etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefo- nisch unter Tel. 07127/5803-14 oder 5803-16 einen Terminvereinbaren. Für die Abholung von Ausweisen und Reisepäs-[mehr]

Tageselternverein Kreis Esslingen e.V. durch Vertretung geregelt. 5. Regelung in Krankheitsfällen 5.1. Über die Regelung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind die Eltern/Personen- sorgeberechtigten gemäß [...] sorgeberechtigten Sorge dafür, dass ihr Kind ordnungsgemäß von der Tagespflege abgeholt wird. 9. Versicherung und Haftung 9.1. Nach den derzeitigen gesetzlichenBestimmungen sind Kinder aller Altersgruppen ge- [...] en Krankheiten dienen. Über diese wollen wir Sie mit diesem Merkblatt informieren. 1. Gesetzliche Besuchsverbote Das Infektionsschutzgesetz schreibt vor, dass ein Kind nicht in den Kindergarten, die Schule[mehr]

jeweiligen Land und bei den Auslandsvertretungen dieser Staaten in Deutschland. Auch zur Namensführung in der Ehe müssen häufig in Deutschland noch Erklärungen abgegeben werden, da in vielen Ländern keine ver[mehr]

Verwirklichung des Stiftungszwecks setzt voraus, dass der Stiftung die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Die stiftende Person muss die Stiftung daher mit einem bestimmten Vermögen ausstatten. Das[mehr]

auch Sturm, Blitzschlag oder Erdbeben zählen. In der Regel werden Naturkatastrophen und einige der oben genannten Schadenarten nicht über die Standard-Hausratsversicherung abgedeckt. Vorsorge Lassen Sie [...] verwahren. Das Land gewährt bei Vorliegen der Voraussetzungen Soforthilfen für Privatpersonen nach den Richtlinien des Innenministeriums für die Gewährung von Landeshilfen nach schweren Naturereignissen und Un[mehr]

träger. Liegt trotz einer Erwerbstätigkeit verminderte Erwerbsfähigkeit vor, finden die Hinzuverdienstregelungen Anwendung: Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann nur dann in voller Höhe gezahlt werden [...] enstgrenze an der monatlichen Bezugsgröße – einem Wert, der aus dem Durchschnittsentgelt aller gesetzlich Rentenversicherten abgeleitet wird. Da sich die Bezugsgröße jedes Jahr zum 1. Januar ändert, bedeutet [...] ung oder selbstständigen Tätigkeit schriftlich informieren. Dies gilt solange, bis Sie die Regelaltersgrenze erreicht haben. Die Deutsche Rentenversicherung stellt eine Prognose auf, welchen Hinzuverdienst[mehr]