dieser Angelegenheit informiert. Der Bürgerentscheid wird ähnlich wie eine Bürgermeisterwahl durchgeführt und findet an einem Sonntag statt. Die Frage auf dem Stimmzettel muss so formuliert sein, dass sie mit [...] Bürgerentscheid kann von den Bürgerinnen und Bürgern über ein Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit [...] mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden kann. Die gestellte Frage ist in dem Sinne entschieden, indem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde. Diese Mehrheit muss aber mindestens 20[mehr]

benötigt? Gestaltung des Alltags und sozialer Kontakte: Wie selbständig kann die betroffene Person den eigenen Tagesablauf gestalten? Diese Fragen sind Beispiele, entscheidend ist der Einzelfall. Hinweis: Ob[mehr]

Untersuchungstermin der Agentur für Arbeit nicht nachkommen, sich verspätet Arbeit suchend melden. Hinweis zu Sperrzeiten bei Arbeitsaufgabe: Entscheidend ist, dass Sie durch aktives Zutun oder passives Zulassen [...] Eigenbemühungen Eine Sperrzeit von zwei Wochen tritt ein, wenn Sie ohne wichtigen Grund trotz Belehrung über die Rechtsfolgen die von der Agentur für Arbeit geforderten Eigenbemühungen bei der Arbeitsuche [...] schen Untersuchungstermin zu erscheinen, ist Folge zu leisten. Sollten Sie der Einladung trotz Belehrung über die Rechtsfolgen nicht oder nur verspätet nachkommen (ohne hierfür einen wichtigen Grund zu[mehr]

geboten ist. Die Art der Umschulung kann durch Praktika in Unternehmen abgerundet werden. Während der Umschulung sind Sie sozialversichert. Die Kosten für die Umschulung sind je nach Art unterschiedlich[mehr]

Arztes/der Ärztin oder des/der Personensorgeberechtigten Anlage 10 Einverständniserklärung zur Abholung durch Begleitpersonen Bei Bedarf ist das Formular der Tagespflegeperson mit Betreuungsbeginn auszuhändigen [...] Pflege, etc.) ist es Aufgabe der Eltern/Personensorge-berechtigten, für das Kind zu sorgen. Anlage 1 Hinweis Nach § 45 Sozialgesetzbuch (SGB) V können berufstätige Eltern/Personensorge-berechtigte zur [...] bzw. des Arztes (siehe Anlage 9) ausgehändigt werden. 5. Beendigung des Betreuungsverhältnisses Die Kündigung dieses Vertrages - auch zum Zweck der Änderung - bedarf der Schrift-form. Zusätzlich ist das [mehr]

Unternehmers handelt. Informationspflichten Bei außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Verträgen bestehen bestimmte Informationspflichten des Unternehmers. Diese Informationspflichten sind unter anderem [...] Unternehmer fristgerecht eine entsprechende eindeutige Erklärung (z.B. Brief, E-Mail, Telefonanruf) abgeben. Zu Beweiszwecken empfiehlt sich die Abgabe in Textform. Ihr Widerruf muss keine Begründung enthalten [...] nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hatte und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hatte, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den[mehr]

nicht gleichzeitig körperlich anwesend sind. Informationspflichten Bei Fernabsatzverträgen bestehen bestimmte Informationspflichten. Diese Informationspflichten sind unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch [...] fristgerecht eine entsprechende eindeutige Erklärung (zum Beispiel Brief, E-Mail, Telefonanruf) abgeben. Zu Beweiszwecken empfiehlt sich die Abgabe in Textform. Ihr Widerruf muss keine Begründung enthalten [...] über die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren des Widerrufs und das gesetzliche Muster-Widerrufsformularinformiert wurde. In bestimmten Fallgestaltungen besteht kein Widerrufsrecht. So können Sie b[mehr]

mit großer Sorge nehme ich die aktuellen Entwicklungen in unserer Gesellschaft wahr. Rechtsextremistische Strömungen und andere Formen des Extremismus – wie Islamismus, Linksextremismus und Antisemitismus [...] Bürgerinnen und Bürger auf, sich für eine offene, inklusive und gerechte Gesellschaft einzusetzen. Gemeinsam können wir Extremismus jeglicher Art widerstehen um unsere Demokratie aufrechtzuerhalten. Die Grundwerte [...] respektvollen Miteinanders. Jegliche Ideologien, die Hass und Spaltung fördern, haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Wir sind stolz auf 75 Jahre Grundgesetz, das die Basis unseres Zusammenlebens darstellt[mehr]

verbessern. Auf der Homepage können Sie in einer Datenbank nach spezifischen Beratungsangeboten suchen. Elterntelefon Das Elterntelefon bietet Beratung und Hilfe für Eltern in schwierigen Situationen an [...] Zahlreiche Organisationen und Vereine bieten Opfern von Straftaten Hilfe, Unterstützung und Informationen an. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl an Beratungsstellen, die Ihnen gerne weiterhelfen. Weißer [...] "Frauen helfen Frauen" verzeichnet. Bundesweites Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen Unterstützung und Informationen zum Hilfesystem bietet das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“. Es ist 365 Tage im[mehr]

anderen nicht steuerbegünstigten Zwecken dienen (Beispiel: Familienstiftungen). Hinweis: Nicht geeignet ist die Rechtsform der Stiftung, wenn ihr Zweck einzig in der Ansammlung von Vermögen bestehen soll [...] sind: kirchliche Aufgaben Unterhaltung von Gotteshäusern und sozialen Einrichtungen soziale Aufgaben Beratung und Betreuung von hilfsbedürftigen und sozial benachteiligten Personen, zum Beispiel durch Errichtung [...] (Verbrauchsstiftung) errichtet wird. Für kurzfristig zu erfüllende oder sich erledigende Zwecke ist die Rechtsform der Stiftung nicht gedacht und auch nicht geeignet.[mehr]