etermin.net/aichtal können Sie online Ihren Termin buchen. Gerne können Sie auch telefonisch unter Tel. 07127/5803-14 oder 5803-16 einen Terminvereinbaren. Für die Abholung von Ausweisen und Reisepässen [...] Thema KI und Sprachmodelle wie ChatGPT wur- den rechtliche Grundlagen und Datenschutzaspekte behandelt. Besonders im Fokus standen dabei die EU-KI-Verordnung und die Verantwortung öffentlicher Stellen. Konkrete [...] Zeiten nach Ab- sprache zur Verfügung. Da ich jedem von Ihnen meine volle Aufmerksamkeit schenken möchte und lange Wartezeiten vermeiden will, bitte ich Sie, vorab einen Termin unter Anga- be des jeweiligen[mehr]

Coronavirus ruhen. Häufiggestellte Fragen (FAQ) Gelten Bürgerbus-Fahrscheine auch im Linienverkehr? Nein! Gelten Linienverkehr-Fahrscheine auch für den Bürgerbus? Ja! Warum verkehrt der Bürgerbus nicht täglich[mehr]

Satzungen und Richtlinien auf einen Blick Nachfolgend stehen Ihnen die verschiedenen Satzungen, Richtlinien und Ordnungen der Stadt Aichtal zur Verfügung. Als Satzungen werden rechtliche Normen bezeichnet [...] , 396,96 KB) G Gebührenordnung MiA Cafe in der Mehrzweckhalle Grötzingen (PDF-Dokument, 212,01 KB) Gebührensatzung Festhalle und Mehrzweckhalle (PDF-Dokument, 39,15 KB) Gebührensatzung Hallenbad Neuenhaus [...] nt, 51,87 KB) O Satzung über die öffentliche Form der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Aichtal (PDF-Dokument, 192,47 KB) P Polizeiverordnung (PDF-Dokument, 76,96 KB) R Richtlinien für die Verleihung[mehr]

zu unseren Spielplätzen und Bewertungen finden Sie auch auf www.spielplatztreff.de Spielgeräte in Ordnung? Hier können Sie der Stadtverwaltung online einen Mängelhinweis zukommen lassen.[mehr]

Telefon-Netze betroffen sind? Wie setzen wir dann einen Notruf an Feuerwehr, Rettungsdienst oder Polizei ab? Was machen wir, wenn der Wohnort evakuiert werden muss? Und wie versorgen wir uns mit lebenswichtigem [...] kann es zu einem Notfall kommen, in dem Sie Hilfe der Feuerwehr, des Rettungsdienstes oder der Polizei benötigen. Wenn das Telefonieren nicht mehr funktioniert, können Sie Ihre Notfallmeldung bei Ihrem [...] orgung mit Trinkwasser und Toiletten Möglichkeit zum wettergeschützten, wärmenden Kurzaufenthalt Häufig gestellte Fragen Was sind Notfalltreffpunkte? Die Notfalltreffpunkte in Aichtal sind Anlaufstellen[mehr]

öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 sind wir bemüht, unsere Websites und mobilen Anwendungen (Apps) im Einklang mit den Bestimmungen in Einklang mit § 10 Absatz 1 des Landes-Behinderten [...] folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise vereinbar. Unvereinbarkeit mit der BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden Gründen nicht bar [...] gleichstellungsgesetzes (L-BGG) barrierefrei zugänglich zu machen. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus §§ 3 Absätze 1 bis 4 und 4 der BITV[mehr]

(MP4-Mediendatei, 10,6 MB, 1:40 Minuten) Rechtliche Folgen für Eigentümer Die kommunale Wärmeplanung ist eine informelle, strategische Planung ohne direkte, rechtliche Außenwirkung. Es besteht noch keine Pflicht [...] Zielszenario und Maßnahmen (Herr Gallery, Fa. ebök GmbH) - Bedeutung der KWP für die Bürger, gesetzlicher Rahmen und Beratungsangebote (Herr Jaborek, Klimaschutzagentur Esslingen) - Fragen und Antworten [...] Zielszenario zu erreichen. Durch die kommunale Wärmeplanung entstehen keine über die gewöhnlichen gesetzlichen Anforderungen hinausgehenden Verpflichtungen für Bürger, Gebäudebesitzer oder die Kommune. Eine[mehr]

§ 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der allgemein aner- kannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert [...] eitrages vereinbaren. (2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehen- den Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. Seite 18 [...] tigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirts[mehr]

Seite 8 Regeln der Technik Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Tech- nik herzustellen, zu unterhalten und zu betreiben. Allgemein anerkannte Regeln der Technik [...] (Teilbeitrags) vereinbaren. (2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehen- den Beitragsschuld (Teilbeitragsschuld); die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser [...] Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg[mehr]

der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 3. Mai 2017 folgende Satzung beschlossen, zuletzt geändert durch Änderu [...] Vorauszahlung zum nächsten Vorauszahlungszeitpunkt § 4 Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Aichtal[mehr]