öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 § 1 § 2 § 3 Hinweis: 2025-12-17T09:08:08+0100 SignMeWebApp / www.sign-me.de Änderungssatzung Abwassersatzung pdf.pdf [...] Landkreis Esslingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) erhält - Absetzung - folgende Fassung: (1) Wassermengen, die nachweislich nicht in die[mehr]

Landkreis Esslingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 3. Mai 2017 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) erhält - Absetzung - folgende Fassung: (1) Wassermengen, die nachweislich nicht in die [...] Gebührenbescheids zu stellen. § 2 § 43 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) erhält - Höhe der Gebühren - folgende Fassung: (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt[mehr]

Baden-Württemberg Herr Minister Winfried Hermann MdL Dorotheenstraße 8 70173 Stuttgart 25. April 2025 Ersatzneubau der B312-Brücke über die Aich Sehr geehrter Herr Minister Hermann, „Aufbruchssignal unter der [...] der Aichtalbrücke“ – so titelte ein aktueller Beitrag der regionalen Presse zum geplanten Ersatzneubau der B312-Brücke über die Aich in Aichtal. Die Stadt Aichtal teilt die Einschätzung zur infrastrukturellen [...] zentrale Fragen anzusprechen. 3 Darin fragte er: – nach der Art der Maßnahme (Sanierung oder Ersatzneubau), – dem Planungsstand, – dem Zeithorizont, – möglichen verkehrlichen Umleitungen, – sowie ausdrücklich[mehr]

Baden-Württemberg Herr Minister Winfried Hermann MdL Dorotheenstraße 8 70173 Stuttgart 25. April 2025 Ersatzneubau der B312-Brücke über die Aich Sehr geehrter Herr Minister Hermann, „Aufbruchssignal unter der [...] der Aichtalbrücke“ – so titelte ein aktueller Beitrag der regionalen Presse zum geplanten Ersatzneubau der B312-Brücke über die Aich in Aichtal. Die Stadt Aichtal teilt die Einschätzung zur infrastrukturellen [...] zentrale Fragen anzusprechen. 3 Darin fragte er: – nach der Art der Maßnahme (Sanierung oder Ersatzneubau), – dem Planungsstand, – dem Zeithorizont, – möglichen verkehrlichen Umleitungen, – sowie ausdrücklich[mehr]

des Jahres zur Zahlung fällig. Beginnt die Gebührenpflicht während des Veranla- gungszeitraumes, entsteht die Vorauszahlung zum nächsten Vorauszahlungszeitpunkt. VI. Anzeigepflicht, Haftung, Ordnungswidrigkeiten [...] die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet im Falle des Absatzes 1 der bisherige Gebührenschuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Stadt [...] S A T Z U N G über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-[mehr]

) werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. Nr. öffentliche Leistung Gebühr 1 Allgemeine Verwaltungsgebühr 19,80 €/ZE (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) unter anderem: - Bearbeitung von mündlichen [...] Satzung) Bei Unzuständigkeit gebührenfrei. - Zurücknahme eines Antrags - Auskünfte insbesondere aus Akten und Büchern oder Einsichtnahme in solche Mündliche Auskünfte sind gebührenfrei. - Befreiung (Ausnahme [...] aktuell gültigen Vorschriften wird neben der Verwaltungsgebühr für Fischereischeine erhoben. 5.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen (§§ 31,32 FischG) 5.1.1 Fischereischein auf[mehr]

Gaststätten, Kantinen, Vereinsräumen) zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden. (2) Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten [...] Stadt Aichtal Landkreis Esslingen S A T Z U N G über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Der Gemeinderat der Stadt Aichtal hat am 22. November 2017 aufgrund der §§ 4 und 142 der [...] der bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersätze Der Steuersatz für: 1. Das Bereithalten eines Spielgeräts mit Gewinnmöglichkeit beträgt für jeden angefangenen[mehr]

Seite 2 von 4 § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in den nachfolgenden Ziffern 1-7 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt: [...] zur Regelung des Kostenersatzes der Überlandhilfe innerhalb des Landkreises Esslingen" in seiner zum Einsatzzeitpunkt gültigen Fassung. § 5 Höhe des Kostenersatzes (1) Der Kostenersatz wird in Stundensätzen [...] Seite 1 von 4 S A T Z U N G zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aichtal (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) vom 17.10.2018 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung[mehr]

S A T Z U N G über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr – Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) – Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr neben der Entschädigung nach Absatz 1 eine Erstattung der Fahrtkosten der zweiten Klasse oder eine Wegstrecken-Mitnahme- entschädigung in entsprechender Anwendung des Lande [...] berg hat der Gemeinderat am 30. März 2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze auf Antrag ihre[mehr]

§ 4 Kostenerstattung Für den Ausgleich von Rückhalteraum durch (teilweise) Anrechnung kommunaler Maßnahmen hat sich der Vorhabenträger an den Kosten der Ausgleichsmaßnahmen zu beteiligen und der Gemeinde [...] zregister dient dem nach § 78 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erforderlichen Ausgleich von Rückhalteraum durch (teilweise) Anrechnung kommunaler Maßnahmen. § 2 Funktionsweise (1) Führt [...] Gemeinde anteilig die entstandenen Kosten zu erstatten. § 5 Erstattungspflichtiger Erstattungspflichtiger ist der Vorhabenträger. Seite 3 von 3 § 6 Maßstab der Kostenerstattung Maßstab für die Kostenerstattung[mehr]