wird die Angabe „1 bis 70“ durch die Angabe „1 bis 38“ ersetzt. 4. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen[mehr]

Benutzungsordnung der Stadtbücherei vom 16. Dezember 2010 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Die Stadtbücherei ist eine öffentliche kulturelle Einrichtung der Stadt Aichtal. Sie dient der Information, Unterhaltung, schulischen und beruflichen Aus- und Fortbildung, Weiterbildung und Freizeitgestaltung [...] wird eine ermäßigte Gebühr von 22,00 € als Jahresbeitrag erhoben. Jedes Familienmitglied erhält auf Antrag einen Ausweis. Kinder jedoch nur bis zum 25. Lebensjahr, wenn sie im Haushalt der Eltern leben. Die[mehr]

Benutzungsordnung der Stadtbücherei vom 16. Dezember 2010 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Die Stadtbücherei ist eine öffentliche kulturelle Einrichtung der Stadt Aichtal. Sie dient der Information, Unterhaltung, schulischen und beruflichen Aus- und Fortbildung, Weiterbildung und Freizeitgestaltung [...] wird eine ermäßigte Gebühr von 22,00 € als Jahresbeitrag erhoben. Jedes Familienmitglied erhält auf Antrag einen Ausweis. Kinder jedoch nur bis zum 25. Lebensjahr, wenn sie im Haushalt der Eltern leben. Die[mehr]

Veranstaltung bei der Stadtverwaltung zu beantragen. Die entsprechenden Antragsformulare hält die Stadtverwaltung bereit. Gehen mehrere Anträge für einen Tag ein, so entscheidet die Reihenfolge des Eingangs. (2) [...] h überlassen. (2) Für Sonderveranstaltungen sportlicher, kultureller, gemeinnütziger und sozialer Art sind Gebühren zu entrichten, soweit in der Gebührenordnung solche vorgesehen sind. § 6 Ordnung und [...] Getränken c) das Mitbringen von Tieren. (5) Der Verkauf oder das Anbieten von Getränken und Waren aller Art bedarf der beson- deren Erlaubnis der Stadtverwaltung. (6) Das Betreten der Mehrzweckhalle zum sportlichen[mehr]

Veranstaltung bei der Stadtverwaltung zu beantragen. Die entsprechenden Antragsformulare hält die Stadtverwaltung bereit. Gehen mehrere Anträge für einen Tag ein, so entscheidet die Reihenfolge des Eingangs. (2) [...] h überlassen. (2) Für Sonderveranstaltungen sportlicher, kultureller, gemeinnütziger und sozialer Art sind Gebühren zu entrichten, soweit in der Gebührenordnung solche vorgesehen sind. § 6 Ordnung und [...] Getränken c) das Mitbringen von Tieren. (5) Der Verkauf oder das Anbieten von Getränken und Waren aller Art bedarf der beson- deren Erlaubnis der Stadtverwaltung. (6) Das Betreten der Mehrzweckhalle zum sportlichen[mehr]

mindestens 2 Wochen vor der Veranstaltung bei der Stadtverwaltung zu beantragen. Der Antrag muß genaue Angaben über die Art und Zeitdauer der Veranstaltung enthalten. (2) Soweit von der Stadtverwaltung angeordnet [...] oder das Anbieten von Getränken und Waren aller Art, b) die Verteilung von Druck- und Werbeschriften, c) das Anbringen von Plakaten und jede andere Art der Werbung im inneren und äußeren Turnhallenbereich [...] nicht im Freien verwendet werden. (4) Nach jeder Benutzung sind die beweglichen Geräte wieder ordnungsgemäß in den Geräteraum abzustellen. Feste Geräte sind wieder in die Ausgangsstellung zu bringen. (5)[mehr]

g tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der[mehr]

g tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] der in Abs. 1 Genannten möglich ist. (3) Sonstige Nutzungen der Kunstrasenplätze nicht sportlicher Art sind nur nach vo- rausgehender Abstimmung und mit dem Einverständnis der Stadtverwaltung Aichtal zulässig [...] (1) Die Stadt Aichtal überlässt den Benutzern die Kunstrasenplätze in Neuenhaus und Grötzingen auf Antrag nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Benutzungsordnung. (2) Mit der Benutzung der Kunstrasenplätze[mehr]

Stadtverwaltung zu beantragen. Die entsprechenden Antragsformulare hält die Stadtverwaltung bereit. (3) Liegen für denselben Zeitraum mehrere Anträge vor, so gilt in der Regel der Zeit- punkt des Antr [...] tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 5 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] verkehrspolizeilichen Vorschriften verantwortlich. (5) Die Anmeldung und Gebührenzahlung bei der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist Angelegenheit des [mehr]

2001 außer Kraft. V. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] am 28.06.2017 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde/Stadt betreibt die Obdachlosen- [...] den Zutritt verwehrt; 12. entgegen § 5 Abs. 2 seiner Mitteilungspflicht nicht nachkommt; 13. entgegen § 8 Abs. 1 die Unterkunft nicht ordnungsgemäß sowie die Schlüssel nicht übergibt. IV. Schlussbestimmungen[mehr]