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Krankenpflegeverein.pdf

Stimmübertragung ist nicht möglich. 8. Über die Vorstandssitzung wird eine Niederschrift gefertigt, die nach Beschluß im Vorstand vom/von der Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. § 8 Finanzen Die Kasse des Vereins[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Kigasatzung.pdf

eine Vertretung. Ist dies nicht möglich, behält sich die Trägerin eine zeitweilige Schließung vor. § 8 Regelmäßiger Besuch der Kindertageseinrichtung (1) Im Interesse der Erfüllung des Erziehungs- und B[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Kindergartensatzung_2020.pdf

eine Vertretung. Ist dies nicht möglich, behält sich die Trägerin eine zeitweilige Schließung vor. § 8 Regelmäßiger Besuch der Kindertageseinrichtung (1) Im Interesse der Erfüllung des Erziehungs- und B[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Polizeiverordnung_Neu.pdf

entgegen § 12 Abs. 2 das Halten gefährlicher Tiere der Ortspolizeibehörde nicht unverzüglich anzeigt, - 8 - - 8 - 13. entgegen § 12 Abs. 3 Hunde frei umherlaufen läßt, 14. entgegen § 13 als Halter oder Führer [...] 5 Haus- und Gartenarbeiten § 6 Lärm durch Tiere § 7 Wertstoffsammelbehälter/Altglassammelbehälter § 8 Lärm durch Fahrzeuge III. Umweltschädliches Verhalten und Belästigung der Allgemeinheit § 9 Abspritzen [...] Wertstoff(Altglas)sammelbehälter dürfen in der Zeit von 21.00 Uhr bis 7.00 Uhr nicht benutzt werden. § 8 Lärm durch Fahrzeuge In bewohnten Gebieten oder in der Nähe von Wohngebäuden ist es auch außerhalb von[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Streupflichtsatzung.pdf

Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte Die Gehwege müssen werktags bis 8.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee [...] unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21.00 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer v[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Statut_Stadtseniorenrat.pdf

wählt aus seiner Mitte den künftigen Vorstand. Ausscheidende Mitglieder werden ersetzt. - 3 - - 3 - § 8 Schlussbestimmung Dieses Statut tritt mit dem Beschluss des Verwaltungsausschusses am 4. Mai 2011 in[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Sozial-_und_Familienpass_Aichtal_ab_2025.pdf

gung beizufügen. Quittungen über den Erwerb der Monatsfahr- karten sind jedem Antrag beizufügen. 2.8 50 % Ermäßigung auf Einzelkarten für das Garten-Hallenbad Aichtal-Neuenhaus. 2.9 50 % Ermäßigung beim[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Gebuehrenverzeichnis_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

hinzu 8 Bescheinigungen 8.1 Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art (auch Zweit- und Mehrfertigungen, soweit nichts anderes bestimmt ist) 1,50 € bis 50,00 € 8.2 Gebührenfrei sind 8.2.1 B[mehr]

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Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

September 1992 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Aichtal am 16. September 1992 folgende [...] Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme der Ent- scheidung über Rechtsbehelfe, 8. geringfügiger Natur sind, insbesondere einfache Auskünfte. (2) Von der Entrichtung der Gebühren sind [...] auf Erstattung der Auslagen entsteht mit der Aufwendung des zu erstattenden Betrags. - 4 - - 4 - § 8 Schlußvorschriften (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit treten die[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021
Vergnuegungssteuersatzung.pdf

November 2017 aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Absatz 2 und 9 Absatz 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) folgende Satzung be [...] en eines Spielgeräts ohne Gewinnmöglichkeit beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat 52,- €. § 8 Festsetzung und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines [...] sowie Verspätungszuschläge erhoben werden. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. den Anzeigepflichten nach §[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2021