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Verkehrssicherheit und Straßennutzung

lprävention umgesetzt: Erstellung landesweiter Medien zur Verkehrsunfallprävention Initiierung von Verkehrssicherheitsprojekten mit Umsetzung auf örtlicher Ebene Bereitstellung von Informationsständen [...] Verkehrssicherheitsarbeit an zahlreichen Standorten in Baden-Württemberg verschiedene Programme zum Thema "Verkehrssicherheit" an. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung der jüngsten Teilnehmenden am St [...] Autofahrende. Für diese Zielgruppe wurde durch die Landesverkehrswacht daher in Kooperation mit der Polizei Baden-Württemberg und dem Landesapothekerverband die Kampagne „sicher.fit.unterwegs“ ins Leben gerufen[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Schadenausgleich und Hilfen für Opfer

Selbstbestimmung verlangen können. Die Höhe des Schmerzensgeldes legt das Gericht fest. Da das Strafverfahren in erster Linie der Ermittlung und Aufklärung von Straftaten und der Verurteilung des Täters dient [...] ise die Täterin aber nicht über ausreichend Geld oder ist unbekannt geblieben. In solchen Fällen stellt in erster Linie der Staat weitere Hilfen für Opfer von Straftaten zur Verfügung. Schadenausgleich [...] Schadens gerichtet. Als Schadensersatz können Sie verlangen, dass der Beschuldigte den Zustand wiederherstellt, der bestehen würde, wenn die Straftat nicht erfolgt wäre (zum Beispiel die Reparatur einer [mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Tarifrecht und betriebliche Arbeitnehmervertretungen

s für alle bisher nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Beschäftigte gilt. Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales besteht ein Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge. Weiter [...] Tarifvertragsparteien geregelt werden. Er kann auch Rechtsnormen über den Inhalt, den Abschluss und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowie Regelungen betrieblicher und betriebsverfassungsrechtlicher [...] haben, im Arbeitsvertrag der Beschäftigten weiterhin gelten (sogenannte Nachwirkung). Die neue Abmachung kann grundsätzlich entweder in einem neuen Tarifvertrag bestehen oder in der Änderung des Arbei[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Nach der Geburt

Ob Sie daheim oder in einer Klinik entbunden haben, die Geburt Ihres Kindes muss dem Standesamt des Geburtsortes innerhalb einer Woche angezeigt werden. Welche Einrichtungen zur Kinderbetreuung es in Ihrem[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Vorgehen des Gläubigers

des Schuldners ausbleibt, stellt sich die Frage, wie Sie Ihren Anspruch durchsetzen können. Wenn Sie die Anschrift eines Schuldners nicht kennen sollten, kann Ihnen eine Auskunft aus dem Melderegister w[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Bauen und Modernisieren

berücksichtigen und welche staatlichen Unterstützungen können Sie erhalten? Was es beim Neubau, bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung oder beim Abbruch einer baulichen Anlage zu beachten gibt, lesen[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

einen Verkaufsstand aufstellen, so handelt es sich hierbei um eine Sondernutzung. Eine Sondernutzung erfordert eine Sondernutzungserlaubnis. Sie kann bei der zuständigen Behördebeantragt werden. Einführende [...] oder zu ändern und vor allem, ob hierfür eine Planfeststellung oder Plangenehmigung benötigt wird oder ob die Straßen auf Basis eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch [...] eine übermäßige Straßenbenutzung in der Regel verboten. Ausnahmen von diesen Verboten können auf Antrag gestattet werden. Auch für Fußgänger gibt es Regeln, die zu beachten sind. Die Straßenverkehrsordnung[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege

inrichtungen und der Kindertagespflege umfasst Erziehung, Bildung und Betreuung des Kindes. Ziel ist die Förderung der Entwicklung zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten. Die [...] privat-gewerbliche Anbieter, die die rechtlichen und fachlichen Voraussetzungen für den Betrieb der Einrichtung erfüllen. Auf Grundlage des gesetzlich verankerten Förderauftrags entwickeln die Einrichtungen [...] Konzeption und dem Betreuungsumfang der jeweiligen Einrichtung. Möchten Sie Ihr Kind in Kindertagespflege fördern lassen, wenden Sie sich an das zuständige Jugendamt oder an den örtlichen Tageselternverein. Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Hauptuntersuchung und Abgasuntersuchung

genannten Datum durchführen lassen. Eine Fristverlängerung für die HU durch Verschieben des Vorführtermins ist nicht möglich. Die fahrzeugführende Person muss die Mängel, die im Rahmen der HU festgestellt wurden [...] die Sicherheit und Umweltverträglichkeit Ihres Fahrzeugs im Straßenverkehr geht. Sie dient der Feststellung der Vorschriftsmäßigkeit des Fahrzeugs. Achtung: Die Abgasuntersuchung (AU) ist als eigenständiges [...] Teil I (früher: Fahrzeugschein) und an der runden Prüfplakette auf dem hinteren Kennzeichen ist festzustellen, wann die nächste HU fällig ist. Sie müssen den Untersuchungsbericht über die HU bis zur nächsten[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Kinderbetreuung

Ihre speziellen Bedürfnisse. Fragen Sie auch andere Eltern nach den Erfahrungen, die sie mit der Einrichtung gemacht haben. Vor allem: Vergessen Sie nicht, Ihr Kind rechtzeitig anzumelden![mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025