Gewerbliche Schutzrechte können sicherstellen, dass sich andere Ihre Idee nicht zu eigen und vor Ihnen zu Geld machen. Eine Erfindung auf einem technischen Gebiet können Sie beispielsweise schützen, indem[mehr]

soll). Ob ein Kulturdenkmal eine besondere Bedeutung hat, wird von der Denkmalschutzbehörde in einem besonderen Verfahren festgestellt. Kulturdenkmale von besonderer Bedeutung genießen einen zusätzlichen [...] Ihr Kulturdenkmal im Rahmen des Zumutbaren erhalten und pfleglich behandeln, der zuständigen Denkmalschutzbehörde Auskünfte erteilen, wenn dies zum Schutz des Kulturdenkmales nötig ist.[mehr]

Bahnstrecken. Zuständig für die Erstellung von Lärmaktionsplänen sind in Baden-Württemberg die Städte und Gemeinden, für den Flughafen Stuttgart das Regierungspräsidium Stuttgart. [...] Die Baustelle unter dem Fenster, die Bundesstraße gleich um die Ecke und dann noch der Nachbar mit seinem Rasenmäher. Aus Sicht der Bevölkerung ist Lärm das drängendste Umweltproblem überhaupt. Wenn der [...] führen. Lärm wird in verschiedene Kategorien eingeteilt: Verkehrslärm Gewerbe- und Industrielärm Baustellenlärm Gerätelärm Sport- und Freizeitlärm Nachbarschaftslärm Unser Lärmempfinden ist stark subjektiv[mehr]

bei dem zuständigen Regierungspräsidium an. Innerhalb von sechs Monaten, nachdem Sie einen Arbeitsplatz oder eine Betätigung angemeldet haben, führen Sie eine auf den Arbeitsplatz bezogene Abschätzung [...] als hier beschrieben. Nehmen Sie in diesen Fällen direkt Kontakt mit dem für Sie zuständigen Regierungspräsidium auf. Aus Gründen der Gesundheitsvorsorge und des Gesundheitsschutzes werden freiwillige Messungen [...] jederzeit freiwillig Messungen durchführen. Pflichten in Radonvorsorgegebieten Als verantwortliche Person für Arbeitsplätze im Erdgeschoss und Keller in Gebäuden in Radonvorsorgegebieten sind Sie verpflichtet[mehr]

bestimmten Fällen können Sie auch verlangen, dass die widerrechtlich hergestellten Erzeugnisse vernichtet werden. Das Gericht wird seine Entscheidung unter anderem davon abhängig machen, ob die Rechtsverletzung [...] Eventuell benötigen Sie dafür eine gerichtliche Entscheidung. Bundes- und europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Zentralstelle für Gewerblichen Rechtsschutz (ZGR) koordiniert [...] mit diesen abstimmen. Vor Gericht benötigen Sie in jedem Fall eine zugelassene Vertretung. Es kann sein, dass Sie sowohl eine patent- als auch eine rechtsanwaltliche Vertretung benötigen. In einigen Pa[mehr]

Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung veröffentlicht haben, ist dieser Stand der Technik nicht neuheitsschädlich und steht Ihrer Anmeldung nicht entgegen. [...] Schaltungsanordnung, eine Vorrichtung oder einen chemischen Stoff), ein Verfahren (das heißt ein Herstellungs- oder Arbeitsverfahren) oder eine neue Verwendung eines Erzeugnisses oder Verfahrens betreffen[mehr]

fahren unterhalb dieser Schwellenwerte ist die europaweite Ausschreibung für die öffentlichen Auftraggeber nicht verpflichtend. Es werden nationale Vorschriften angewandt. Diese werden im Vergabeverfahren[mehr]

informieren und vor Entscheidung zu folgenden Angelegenheiten hören: Einstellungsverfahren Versetzungen Umgruppierungen und Kündigungen von schwerbehinderten Menschen Die getroffene Entscheidung muss der Arbeitgeber [...] Arbeitsschutzausschusses. Die Rechtsstellung entspricht der eines Betriebs- oder Personalratsmitgliedes. Sie ist beispielsweise zur Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen und hat einen besonderen [...] sofort mitteilen. Hat der Arbeitgeber die Vertrauensperson nicht vorher angehört, darf er die Entscheidung nicht durchführen, bis eine Anhörung innerhalb von sieben Tagen nachgeholt worden ist. Die Kündigung[mehr]

Landratsamt sowie zum Deutschlandticket JugendBW beim Verkehrsverbund. Achtung: Ein Rechtsanspruch auf Einrichtung eines Beförderungsangebots besteht nicht. Für Schulträger Für die Organisation der Schülerbeförderung[mehr]

einheitliche Ansprechpartner angezeigt, an den Sie sich mit Ihrem Anliegen wenden können. Ein Assistent führt Sie durch die elektronische Antragstellung. Um einen Antrag elektronisch stellen zu können, müssen [...] die Sie aufnehmen und ausüben wollen. Sie können hierfür auch eine Tätigkeit aus der angebotenen Liste auswählen. Wenn Sie die von Ihnen gewünschte Tätigkeit nicht finden, geben Sie in das entsprechende[mehr]