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Kontrolle der Lebensmittelsicherheit

Die Betriebe müssen im Wege der betrieblichen Eigenkontrollen zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht die Sicherheits- und Qualitätsanforderungen überwachen. Die amtliche Überwachung ist die "Kontrolle d[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Melde- und Zahlungspflichten

Teilt Ihnen eine Arbeitnehmerin mit, dass sie schwanger ist, müssen Sie das dem Regierungspräsidium sofort melden. Zuständig ist das Regierungspräsidium, in dessen Bezirk der Betrieb liegt. Das Regier [...] esetz (MuSchG) eingehalten wird. Endet das Arbeitsverhältnis, müssen Sie dies den Stellen, bei denen Sie die Arbeitnehmerin beziehungsweise den Arbeitnehmer gemeldet haben, auch mitteilen. Steuern Als [...] Beiträge. Diesen müssen Sie an die Einzugsstellen überweisen. Die Einzugsstellen entscheiden über die Versicherungspflicht und Beitragshöhe in der Sozialversicherung. Einzugsstellen sind die jeweiligen Krankenkassen[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Wald im Klimawandel

Konkurrenz unterlegene Baumarten freigestellt. Der Aufbau vitaler und möglichst großkroniger Einzelbäume wird durch regelmäßige Pflegemaßnahmen in mittelalten Wäldern sichergestellt. Auf Basis wissenschaftlicher [...] kostenlose Beratung in allen Fragen zum Wald und informiert beispielsweise über die finanziellen Förderangebote des Landes oder über die bestehenden Möglichkeiten im Rahmen der sogenannten Betreuung. Weitere [...] damit die Bäumchen auch gut anwachsen und gedeihen. Das Anpflanzen von Bäumen ist Teil der täglichen Arbeit unserer Forstleute und wird von ihnen fachgerecht vorgenommen. Das Hilfreichste, was alle ganz konkret[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Schwellenwerte

fahren unterhalb dieser Schwellenwerte ist die europaweite Ausschreibung für die öffentlichen Auftraggeber nicht verpflichtend. Es werden nationale Vorschriften angewandt. Diese werden im Vergabeverfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Unternehmensverbundene Stiftungen

zulässig. Unzulässig sind unternehmensverbundene Stiftungen, die Unternehmen nur zur Erhaltung und Verwaltung des Stiftungsvermögens betreiben und keine darüber hinausgehenden äußeren Zwecke verfolgen ("S[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Erlöschen einer Stiftung

entweder auf Beschluss der zuständigen Stiftungsorgane, der von der Stiftungsbehörde genehmigt werden muss, oder durch Entscheidung der Stiftungsbehörde Auflösung der Stiftung auf Beschluss der zuständigen [...] erlöschen, sobald die Entscheidung der Stiftungsbehörde unanfechtbar ist. Bevor eine Stiftung aufgelöst oder aufgehoben wird, muss immer geprüft werden, ob nicht durch eine Änderung der Stiftungssatzung [...] (insbesondere wenn die Stiftung ihren Zweck endgültig nicht mehr dauernd und nachhaltig erfüllen kann) Aufhebung der Stiftung durch die Stiftungsbehörde (insbesondere wenn die Stiftung ihren Zweck endgültig nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Stiftungszweck

sozialen Einrichtungen soziale Aufgaben Beratung und Betreuung von hilfsbedürftigen und sozial benachteiligten Personen, zum Beispiel durch Errichtung, Betrieb oder Unterstützung von Kinder-, Jugend- oder [...] Der Zweck wird von der stiftenden Person frei gestaltet. Die Stiftungsbehörde kann lediglich prüfen, ob der Zweck das Gemeinwohl gefährdet, gegen die Rechtsordnung verstößt oder die Erfüllung des Zwecks [...] Behindertenwohnheimen und -werkstätten oder Drogentherapieeinrichtungen Aufgaben im Gesundheitswesen Betrieb von Krankenhäusern oder Rehabilitationseinrichtungen Aufgaben im Bildungswesen sowie in Wissenschaft[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Bodenschutz

bestimmte Grundpflichten zum Bodenschutz, wie die Vorsorge gegen schädliche Bodenveränderungen und die Sanierung von Böden, die durch industrielle Nutzung oder durch Abfälle verunreinigt wurden. Konkretisiert[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Akquise öffentlicher Aufträge

während der Durchsicht der Vergabeunterlagen Fragen oder Unklarheiten, sollten Sie den öffentlichen Auftraggeber umgehend kontaktieren.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Vergabeverfahren

Energieversorgung und des Verkehrs hat der Auftraggeber eine freie Wahl zwischen den Verfahrensarten. Bei der Vergabe von Konzessionen kann der Auftraggeber das Vergabeverfahren frei ausgestalten. In der [...] (offen oder verdeckt) sind untersagt. Dies gilt sowohl für inländische als auch für ausländische Bewerber. Vergabefremde Kriterien dürfen bei der Auftragsvergabe grundsätzlich nicht angewandt werden. Gebot [...] Gebot der Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit Der Zuschlag geht an das wirtschaftlichste Angebot. Damit ist nicht immer der niedrigste Angebotspreis gemeint. Vielmehr können auch Kriterien wie [mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025