werden soll. Kommt es zu einer Einigung, müsste das Landgericht kein Urteil fällen. Würde der Gemeinderat gegen einen Pachtvertrag entscheiden oder der Schützenverein den Vertrag ablehnen, wird das Gericht [...] Landgericht sieht Stadt im Recht Trotz deutlicher vorläufiger Rechtsauffassung des Landgerichts Stuttgart zugunsten der Stadt Aichtal setzt die Kommune weiterhin auf einen Gütevorschlag. Nach vorläufiger [...] gepachtet hatte. Im Vorfeld war es trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen, mit dem Verein eine Einigung zu erzielen. So hatte die Stadt bereits in der Vergangenheit für die 25-Meter-Schießanlage einen[mehr]

Liebe Bürgerinnen und Bürger, um Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Stadtverwaltung um Terminvereinbarung im Einwohnermeldeamt. Besten Dank für Ihr Verständnis[mehr]

Ampelregelung am Tunnel Neckartailfingen – Keine großräumige Umleitung durch Aichtal, Die Verkehrsführung während der Sanierung des B 297-Tunnels in Neckartailfingen steht nun fest. Das Regierungspräsidium [...] betroffenen Kommunen berücksichtigt: Der Verkehr wird während der gesamten Bauzeit mit einer Ampelregelung in beide Richtungen wechselweise am Baufeld vorbeigeführt. Eine großräumige Umleitung über Aichtal [...] minimieren und gleichzeitig die Baumaßnahme zügig umsetzen zu können. Gemeinsame Gespräche führten zur Einigung Bei einem Gespräch im Rathaus Aichtal tauschten sich das Landratsamt Esslingen und die Verwaltu[mehr]

Sehr geehrte Damen und Herren, den Beginn der Winterzeit und der frühen Dunkelheit dürften sich auch wieder Einbrecher zu Nutze machen um auf Beutezug zu gehen. Das Polizeipräsidium Reutlingen warnt a[mehr]

für die Kanalinnensanierung abgestellt werden muss. Die verbleibende Restfahrbahnbreite wird in der Regel bei 3,05 m liegen , sodass Fahrzeuge gut an dem Technik-Fahrzeug vorbeifahren können. Halbseitige [...] Aichtal, Stadtteil Aich – Parkplatz, Neckartailfinger Straße auf Höhe des Grundstücks 30 bis 42. In der Regel kann hier, mit entsprechender Vor- und Rücksicht, langsam vorbei gefahren werden. In folgenden Straßen[mehr]

und in die Verwaltungsgebührensatzung entsprechend aufgenommen. Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Aichtal [...] informiert werden, einschließlich einer Evaluation der Maßnahmen. TOP 4 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung Der Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung vom 24.09.2025 wird zugestimmt. Sie [...] Aichtal vom 01. Januar 2026 einschließlich des Gebührenverzeichnisses. Anmerkung der Verwaltung: Die Satzung wird zu gegebener Zeit an anderer Stelle im Amtsblatt und auf der Homepage veröffentlicht.[mehr]

Bürgermeister Kurz verwies darauf, dass diese regelmäßig im Amtsblatt veröffentlicht werden. Spielplatz Harthäuser Straße Bei diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Kurz die Jugendreferentin [...] Tätige Der Gemeinderat der Stadt Aichtal hatte zuletzt 2012 die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige angepasst. Diese Satzung sollte nun an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden, also [...] beschloss der Gemeinderat die vorgelegte Satzung mit einer kleinen Klarstellung für den Fall der Verhinderung von Gemeinderäten. Auf die Bekanntmachung der Satzung an anderer Stelle in diesem Amtsblatt wird[mehr]

Obdachloseneinrichtungen Die Bestimmung eines Gebäudes oder einer Wohnung zum Zweck der Obdachlosenunterkunft erfolgt durch die Gemeinde in Form der Widmung. Durch diese Widmung wird die Zweckbestimmung der [...] erstellt. Das Ergebnis zusammengefasst: Die Festlegung des geplanten Flugverfahrens wäre nicht rechtssicher, nach Auffassung der Juristen sogar rechtswidrig. Unter Anlegung der in Rechtsprechung und Literatur [...] ergibt sich, dass die Festlegung jeder der vier Varianten des geplanten Flugverfahrens nicht auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 15.09.1987 erfolgen darf. Die Festlegung würde jedenfalls gegen[mehr]

deren Durchführung eine fortgeschriebene Satzung notwendig war, verkürzt zum Abschluss gebracht werden. Dadurch ergaben sich im Nachgang weitere Inhalte der Satzung, deren Anpassung durch eine weitere Änderung [...] , dem Landkreis die Mehrzweckhalle Grötzingen nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen. Bebauungsplan Augärten Grötzingen Im Mai 2021 wurde der Bebauungsplan „Augärten“ zur [...] möglich. Nach der Herstellung des Planungsrechts stehen als nächster Schritt die Erschließung und die Ordnung der Besitzverhältnisse an. Auf Vorschlag der Verwaltung soll hiermit ein externer Erschließungsträger[mehr]

lediglich ergänzend in die Satzung aufgenommen. Aufgrund eines redaktionellen Fehlers mussten die letztens bereits beschlossenen Satzungen nochmals neu beschlossen werden. Die Satzungen werden an anderer Stelle [...] ebote erfordert eine fachgerechte Bedarfsplanung, wozu die Kommunen verpflichtet sind. Sie ist regelmäßig fortzuschreiben. Sachgebietsleiterin Andrea Hecht stellte den Anwesenden die neueste Bedarfsplanung [...] Kommunen fast ausgeglichen ist. Rückblickend auf die Coronazeit stellte sie fest, dass hier die Regelungen gelockert und gewisse Überbelegungen möglich waren. Auch beim Personalschlüssel gab es Lockerungen[mehr]