TOP 2

 

Stadtentwicklung: Ortsmitte Aich – Vorstellung Belagsvarianten

 

Die Belagsoberfläche des Parkplatzes westlich der Neckartailfinger Straße wird als Betonsteinpflaster hergestellt.

 

TOP 3

 

Kindergartenbedarfsplanung 2025

 

1. Die Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung Aichtal 2025 wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Trägerlizenz der KiTa-App „KidsFox“ wird bis zum Ende des Kindergartenjahres 2025/2026 verlängert.
3. Im Stellenplan der Stadt Aichtal wird eine zusätzliche Zusatzkraftstelle für die städtischen Kindertageseinrichtungen verankert.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Tageselternverein Esslingen e.V. über eine Grundsatzförderung der Kindertagespflege in den Austausch zu gehen und Finanzmittel in den Haushaltsplan 2026 aufzunehmen.

 

TOP 4

 

Jahresabschluss 2021

 

Der Jahresabschluss wird an anderer Stelle in diesem Amtsblatt sowie auf der Homepage öffentlich bekanntgemacht.

 

TOP 5

 

Gründung eines Diakoniestationsverbands

 

1. Die Stadt Aichtal wird mitarbeitender Rechtsträger im Diakoniestationsverband Mittlerer Neckar.
2. Herr Bürgermeister Sebastian Kurz wird als Vertreter der Stadt Aichtal in die Verbandsversammlung entsandt.
3. Die Stellvertretung übernimmt im Verhinderungsfall der erste stellvertretende Bürgermeister. Bei dessen Abwesenheit folgt der zweite, danach der dritte stellvertretende Bürgermeister.

 

TOP 6

 

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden – Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

 

Der Gemeinderat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 16.382,73 Euro für die im Jahr 2024 beauftragte Projektierung von Photovoltaikanlagen auf dem Feuerwehrhaus Aich sowie auf dem Gebäude der Ganztagesbetreuung Grötzingen zu. Die Finanzierung erfolgt über die allgemeine Haushaltsrücklage.

 

TOP 7

 

Öffentliche Vergabe: Teilerneuerung der Einrichtungen der Straßenbeleuchtung in der Adalbert-Stifter-Straße

 

Der Beauftragung der Instandsetzung der Straßenbeleuchtung in der Adalbert-Stifter-Straße in Höhe von 52.545,00 Euro brutto wird zugestimmt.

 

TOP 8

 

Überplanmäßige Ersatzbeschaffung Leinwand Festhalle Aich

 

Mit der Erneuerung der defekten Leinwand wird die Firma WD Sound&Light mit einer Auftragssumme von 12.428,72 Euro beauftragt.

 

TOP 9

 

Neugestaltung der öffentlichen Verkehrsanlagen am Gebäude Raiffeisenstraße 2 – Festlegung Ausführung des Belags

 

Der Betonpflasterbelag im Außenbereich des „Ärztehauses“ wird im Farbton Argento Nr. 737 gestrahlt ausgeführt.

 

TOP 10

 

Genehmigung öffentlicher Protokolle

 

Die öffentlichen Protokolle vom 20.11.2024 (GR), 19.03.2025 (VA), 26.03.2025 (GR), 02.04.2025 (AUT) und 07.05.2025 (GR) werden genehmigt und im Anschluss an die Sitzung von zwei Stadträten unterschrieben.

 

TOP 11

 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 

Bürgermeister Kurz gibt bekannt, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 21.05.2025 beschlossen wurde, die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe entsprechend den Vorgaben des TVöD zu handhaben. Außerdem wurden verschiedene nichtöffentliche Protokolle genehmigt.

 

In der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.05.2025 wählte der Gemeinderat Frau Maren Greher zur neuen Abteilungsleitung „Personal, Organisation, IT“.