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!! Maskenpflicht und Feiern !!

INFORMATIONEN VOM LANDKREIS VOM 13.10.2020:

Seit Mittwoch, 7. Oktober ist im Landkreis Esslingen die Sieben-Tages-Inzidenz von 50 überschritten worden, sie lag Dienstag, 13. Oktober sogar bei 76,6.
Beim Infektionsgeschehen im Landkreis zeichnen sich zwei Entwicklungen ab. Nach wie vor gibt es ein diffuses Infektionsgeschehen mit Corona-Infektionen im familiären Umfeld, vereinzelt auch in Schulen, Vereinen und Flüchtlingsunterkünften. Seit Mittwochabend ist klar, dass sich ein Frachtzentrum in Köngen zu einem Hotspot in der Verbreitung des Coronavirus entwickelt hat. Das Gesundheitsamt arbeitet dort in der Fallermittlung und Kontaktpersonennachverfolgung.
Mitarbeiter des Gewerbeaufsichtsamts und des Gesundheitsamtes im Landratsamt waren am Donnerstagvormittag vor Ort und haben erörtert, ob und wie der Betrieb dort unter den gegebenen Umständen fortgeführt werden kann. Je nach Situation werden dort Maßnahmen ergriffen. Diese können bis hin zur Schließung des Betriebs reichen.
Seit Beginn der zweiten Welle sind im Kreisgebiet Infektionsfälle in mindestens 26 Schulen und 5 Kindertageseinrichtungen aufgetreten. In Werkstätten und Jugendhilfeeinrichtungen sind drei Einrichtungen betroffen. Bei den Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge sind neun Einrichtungen betroffen, in zwei davon gab es 14 bzw. 15 Infizierte. Bei diesen handelt es sich um Unterkünfte ohne räumliche Einteilung in kleinere Wohngemeinschaften. In beiden Fällen werden Sicherheitsdienste zur Überwachung der Einhaltung der Quarantäne eingesetzt. Derzeit sind keine Ausbrüche in Pflegeheimen bekannt.
In Abstimmung mit Sozialminister Manfred Lucha beschloss der Landkreis Esslingen, private Feiern weiter einzuschränken und ordnete eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum an:
 
Nicht relevante Veranstaltungen absagen
Damit sich die Situation wieder stabilisiert ist es zwingend notwendig, dass alle miteinander weniger in persönlichen Kontakten zueinander stehen. Helfen Sie bitte mit und seien Sie Multiplikator für den dringenden Appell unseres Landrats Heinz Eininger: Nicht relevante Veranstaltungen sollen derzeit abgesagt werden. Sportveranstaltungen, vor allem in der Halle, sollen bis auf weiteres ohne Publikum stattfinden. Vermeiden Sie Kontakt zu Personen, die nicht zu Ihrem Haushalt gehören und halten Sie sich strikt an die Hygieneregel und Maskenpflicht.
Wir hoffen, dass sich möglichst alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde diese Entwicklungen zu Herzen nehmen. Nur dann werden sich weitere Einschränkungen, auch den Vereins- und Hallensportbetrieb betreffend, vermeiden lassen. Daher gilt es, alle Veranstaltungen und Zusammenkünfte auch in den Vereinen und Organisationen zu hinterfragen, vor allem und in erster Linie diese, bei denen der Abstand und die Hygieneregeln warum auch immer nicht eingehalten werden (können).
 
Bitte beachten Sie in den kommenden Tagen und Wochen unbedingt weiterhin die AHA-Regeln: Abstand halten, Hygiene beachten und wo immer geboten Alltagsmaske tragen! Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei – es gilt weiterhin höchste Achtsamkeit!
 
Maskenpflicht im öffentlichen Raum
 
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist im öffentlichen Raum auf dem Gebiet des Landkreises Esslingen verpflichtend, wenn zu erwarten ist, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht durchgehend eingehalten werden kann. Dies gilt insbesondere für Gehwege und in Fußgängerzonen.
 
Häufig gestellte Fragen – FAQ vom Landkreis Esslingen Maskenpflicht (Stand 12.10.2020)
Das Infektionsgeschehen hat im Landkreis Esslingen in den vergangenen Tagen deutlich zugenommen. Aufgrund dieser Entwicklung hat das Landratsamt Esslingen entschieden, Maßnahmen zu ergreifen, die über das hinausgehen, was in der Corona-Verordnung des Landes geregelt ist. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zur Maskenpflicht im Landkreis Esslingen:

1. In welchen Situationen gilt die sog. Maskenpflicht im Landkreis Esslingen?
Die Maskenpflicht gilt in den Situationen, in denen damit zu rechnen ist, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Dies ist klassischerweise auf Wochenmärkten der Fall, auf denen sich die Menschen an den Marktständen aufhalten und das Unterschreiten des Mindestabstands regelmäßig droht.

2. Inwiefern unterscheidet sich diese Verfügung von den Vorschriften der CoronaVO?
Die CoronaVO sieht in § 2 Abs. 2 eine Pflicht zur Einhaltung eines Mindestabstands im öffentlichen Raum von 1,5 Metern vor. Ein Unterschreiten dieses Abstands ist nur in Ausnahmefällen möglich, u.a. dann, wenn durch Schutzmaßnahmen ein ausreichender Schutz gewährleistet ist. Darüber hinaus ist in § 3 der CoronaVO eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für bestimmte Situationen, wie zum Beispiel in Ladengeschäften verpflichtend.
Häufig gibt es allerdings Situationen, in denen der Mindestabstand im täglichen Leben nicht – auch wenn nur für kurze Zeit – eingehalten werden kann. Diese Allgemeinverfügung regelt, dass dort, wo die Gefahr des Unterschreitens des Mindestabstands droht, ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.
 
3. Muss ich in meiner Wohnung eine Maske tragen?
Nein, die Maskenpflicht gilt im öffentlichen Raum. Hierzu zählt die privat bewohnte Wohnung nicht.
 
4. Ist der Messe- oder Schulbetrieb von der Allgemeinverfügung betroffen?
Nach § 3 der Allgemeinverfügung bleiben die Regelungen der speziellen Corona-Verordnungen unberührt. Für Messen und den Schulbetrieb hat das Land die Maskenpflicht in entsprechenden Verordnungen gesondert geregelt. Hiervon wurde nicht abgewichen.
 
5. Muss ich eine Maske tragen, wenn ich mein Haus verlasse?
Die Maskenpflicht gilt situationsbezogen. Sie gilt immer dann, wenn damit zu rechnen ist, dass Sie sich in einer Situation wiederfinden, in der zu erwarten ist, dass der Mindestabstand zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
Sofern sich bei Verlassen des Hauses keine weiteren Passanten auf dem Fußweg befinden, ist das Tragen einer Maske nicht erforderlich. Sobald der Fußweg vor Ihrem Haus stark frequentiert ist und die Einhaltung des Mindestabstands beispielsweise zu entgegenkommenden Passanten nicht möglich ist, müssen Sie Ihre Mund-Nasen-Bedeckung anlegen.
 
 
Private Feiern eingeschränkt
Bei Feiern in öffentlichen und angemieteten Räumen dürfen nicht mehr als 25 Besucher, bei Feiern in privaten Räumen dürfen nicht mehr als zehn Besucher teilnehmen. Beide Verfügungen gelten bereits seit Freitag, 9. Oktober 2020.
„Die Beschränkung privater Feiern zielt direkt auf den derzeit häufigsten Verbreitungsweg des Virus ab, auf die Verbreitung im familiären Umfeld“, sagte Landrat Heinz Eininger letzten Dienstag bei einem Pressegespräch im Landratsamt. Der Weg der Verbreitung des Virus könne anhand des Kontaktpersonenmanagements im Gesundheitsamt sehr genau nachvollzogen werden: „In vielen Fällen haben Reiserückkehrer aus Risikogebieten das Virus im familiären Umfeld weiterverbreitet. Aus der Familie heraus wird nun das Virus in Kindergärten, Schulen und Arbeitsstätten eingetragen“, erläuterte Dr. Dominique Scheuermann, Leiterin des Gesundheitsamts des Landkreises Esslingen.
 
Häufig gestellte Fragen – FAQ vom Landkreis Esslingen: Private Veranstaltungen (Stand 12.10.2020)
 
Das Infektionsgeschehen hat im Landkreis Esslingen in den vergangenen Tagen deutlich zugenommen. Aufgrund dieser Entwicklung hat das Landratsamt Esslingen entschieden, Maßnahmen zu ergreifen, die über das hinausgehen, was in der Corona-Verordnung des Landes geregelt ist. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zur Beschränkung privater Veranstaltungen:
 
1. Wie viele Teilnehmer darf eine private Veranstaltung in privaten Räumen haben?
Maximal 10 Personen dürfen im Rahmen einer privaten Veranstaltung in privaten Räumen zusammenkommen. Dies ist unabhängig von Alter und Verwandtschaftsgrad der Personen.
Es gilt folgende Ausnahme der vorgenannten Regel: Mehr Personen dürfen nur zusammenkommen, wenn alle Personen ausschließlich in gerader Linie verwandt sind, Geschwister und deren Nachkommen sind oder dem eigenen Haushalt angehören. Dies gilt in beiden Fällen einschließlich der Ehegatten oder Partner.
 
2. Wie viele Teilnehmer darf eine private Veranstaltung in öffentlichen Räumen haben?
Es dürfen maximal 25 Personen in öffentlichen Räumen an einer Veranstaltung teilnehmen. Öffentliche Räume sind beispielsweise ein Restaurant oder ein Park.
Es gilt folgende Ausnahme von vorgenannter Regel: Mehr Personen dürfen nur zusammenkommen, wenn alle Personen ausschließlich in gerader Linie verwandt sind, Geschwister und deren Nachkommen sind oder dem eigenen Haushalt angehören. Dies gilt in beiden Fällen einschließlich der Ehegatten oder Partner.
 
3. Was ist eine private Veranstaltung?
Eine private Veranstaltung ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung eines privaten Veranstalters, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt. Darunter fällt auch, wenn man als Privatperson eine Gruppe von Freunden zu einem bestimmten Ereignis zu einem bestimmten Zeitpunkt einlädt. Diese Definition stimmt mit der Definition in der Corona-Verordnung (CoronaVO) überein.
Bei einer privaten Veranstaltung sind die Teilnehmer in der Regel bekannt und ihre Anzahl begrenzt. Die Teilnehmenden sind zueinander oder zur veranstaltenden Person innerlich verbunden und es bestehen ein gegenseitiger Kontakt und eine gemeinsame private Sphäre. Private Veranstaltungen sind zum Beispiel Hochzeiten, Taufen, Geburtstagsfeiern.
Keine privaten Veranstaltungen sind beispielsweise Firmenfeiern, Wohnungseigentümerversammlungen, Hauptversammlungen eines Vereins.
 
4. Wer fällt unter die 25 bzw. 10 Teilnehmenden?
Die Grenze von maximal 25 Teilnehmenden in öffentlichen Räumen und 10 Teilnehmenden in privaten Räumen gilt unabhängig vom Alter oder Verwandtschaftsgrad der Gäste (außer, es greift die unter Ziffer 2 und Ziffer 3 genannte Ausnahme). Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen bleiben Beschäftigte des Veranstaltungsortes und sonstige Mitwirkende außer Betracht.
 
5. Wer ist Mitwirkender?
Mitwirkender ist zum Beispiel ein Fotograf oder ein DJ.
 
6. Wer ist Beschäftigter?
Beschäftigte sind zum Beispiel die Kellner in einem Restaurant.
 
7. Besteht eine Maskenpflicht für private Veranstaltungen?
Die Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Veranstaltungen regelt keine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Insoweit besteht keine generelle Maskenpflicht bei privaten Veranstaltungen. Unter Hinweis auf § 2 Abs. 1 der CoronaVO wird das Tragen einer Alltagsmaske bei privaten Veranstaltungen empfohlen.
 
8. Was bedeutet in gerader Linie verwandt?
In gerader Linie verwandt sind Personen, bei denen der eine vom anderen abstammt. Das sind zum Beispiel Vater/Mutter, Sohn/Tochter, Enkel/Enkelin. Geschwister sind nicht in gerader Linie verwandt, sondern in der Seitenlinie.
 
9. Darf ich mich mit meiner Familie treffen?
Die Kontaktbeschränkungen gelten nicht, wenn alle in gerader Linie miteinander verwandt sind (z. B. Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), Geschwister und deren Nachkommen sind oder im gleichen Haushalt leben. In allen drei Fällen zählen auch die Ehegatten oder Partner dazu.
 
10. Dürfen in einem Restaurant auch zwei private Veranstaltungen zeitgleich stattfinden?
Mit der Allgemeinverfügung sollte nicht die zulässige Personenzahl pro Raum begrenzt werden, sondern die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen. Grundsätzlich sind daher auch zwei Veranstaltungen in einem Restaurant zulässig, sofern die Platzverhältnisse dies erlauben, also die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können.
Erforderlich ist aber, dass es sich tatsächlich um zwei verschiedene Veranstaltungen handelt und eine Vermischung der Veranstaltungsteilnehmer nicht stattfindet.
 
11. Was ist ein privater Raum?
Private Räume sind Räume, bei welchen anderen Personen der Zutritt verwehrt werden kann. Ein privater Raum ist beispielsweise die eigene Wohnung.
 
12. Sind mein Balkon, meine Terrasse, mein Garten auch private Räume?
Ja, auch diese Orte sind private Räume, da Personen der Zutritt hierzu verwehrt werden kann.
 
13. Was sind öffentliche, angemietete oder sonst zur Verfügung gestellte Räume?
Öffentliche Räume sind Räume, zu welchen ein nicht näher definierter Personenkreis Zutritt hat.
Angemietete Räume sind Räumlichkeiten (auch im Freien) für deren Nutzung ein Entgelt bezahlt wird.
Sonst zur Verfügung gestellte Räume sind Räumlichkeiten, die entgeltfrei zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel Vereinsheime, die Vereinsmitgliedern kostenfrei überlassen werden.
 
14. Ist die Terrasse eines Restaurants auch ein öffentlicher Raum?
Ja, auch die Außenbereiche des öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Raums sind Teil davon.
 
15. Wenn ich außerhalb des Landkreises Esslingen feiere, gelten dann für mich die Beschränkungen auch dort?
Nein, für die private Veranstaltung gelten die Regelungen am Ort der Veranstaltung.
 
16. Wer ist für die Durchsetzung der Allgemeinverfügung zuständig?
Für die Durchsetzung der Allgemeinverfügung sind neben dem Landratsamt auch die Ortspolizeibehörden zuständig, im Eilfall auch der Polizeivollzugsdienst.
Weitergehende Informationen bezüglich der landesweiten Regelungen
Link zur CoronaVO: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Fragen und Antworten zu den aktuellen CoronaVO: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/
 
Situation in den Kliniken:
In den kreiseigenen Medius-Kliniken sind in den vergangenen Tagen wieder mehr Menschen stationär aufgenommen worden, die einen schwereren Krankheitsverlauf durchmachen. In Kirchheim/Teck sind am Donnerstag drei Patienten auf der Isolationsstation, in Nürtingen fünf Patienten auf der Isolationsstation und zwei auf der Intensivstation. Beide müssen beatmet werden. In Ruit wird ein Patient auf der Intensivstation versorgt.
 
Situation im Corona-Abstrichzentrum:
Am Corona-Abstrichzentrum (CAZ) in Nürtingen lassen sich in den vergangenen Tagen wieder mehr Menschen testen. In den nächsten Tagen wird ein zweiter CAZ-Standort an der Messe wieder in Betrieb genommen.
 
Personalsituation im Gesundheitsamt:
Mittlerweile sind neben den etwa zehn Mitarbeitern im Gesundheitsamt zusätzlich rund 50 Mitarbeiter aus anderen Bereichen des Landratsamtes zur Unterstützung bei der Kontaktpersonennachverfolgung im Einsatz. Auf mehreren Kanälen wird weiteres Personal angeworben. Mittlerweile hat das Landratsamt auch einen Amtshilfeantrag zum Einsatz von Bundeswehrkräften gestellt.
 
Nicht relevante Veranstaltungen absagen
Damit sich die Situation wieder stabilisiert ist es zwingend notwendig, dass alle miteinander weniger in persönlichen Kontakten zueinander stehen. Helfen Sie bitte mit und seien Sie Multiplikator für den dringenden Appell unseres Landrats Heinz Eininger: Nicht relevante Veranstaltungen sollen derzeit abgesagt werden. Sportveranstaltungen, vor allem in der Halle, sollen bis auf weiteres ohne Publikum stattfinden. Vermeiden Sie Kontakt zu Personen, die nicht zu Ihrem Haushalt gehören und halten Sie sich strikt an die Hygieneregel und Maskenpflicht.

 

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